BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-08-27 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

  • 27.08.2012 gegen 18:00 Uhr, R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin
    • Beginn: 18:10 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
  2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz]
  3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder] (ab TOP 1.5.)
  4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]
  • Anwesende Gäste:
  1. Michael

Tagesordnung

Begrüßung

Corny begrüßt Anwesende

Wahl des Versammlungsleiters

Versammlungsleiter: Corny

Wahl des Protokollanten

Protokoll: Moni - Hilfe von René

Abstimmung der nächsten Termine

Beschlossene Termine

  • 17./24.09., jeweils 18.00 Uhr im Fraktionsraum

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

  • vertagt

Rückmeldungen aus Ausschüssen

HhPV+Go

http://redmine.piratenfraktion-tk.de/projects/ausschuss-haushalt-verw/issues?set_filter=1&tracker_id=11

Jugendhilfe

Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

  • Fand mit Rundgang am BBI statt
  • BER wurde vorgestellt, dabei waren u.a. zwei Mitglieder des Bezirksamtes dabei.

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Aufgaben

Studie zu "Abfall- und Müllproblemen in ausgewählten Berliner Grün- und Erholungsanlagen"

  • Nach Rücksprache mit Herrn Schwager (SenStadtUm) ist die für interne Zwecke erstellte Studie nicht zur Herausgabe gedacht.
  • Bliebe nur Antrag auf Akteneinsicht.
  • Moni: Habe heute bei Abgeordneten nachgefragt, ob Abforderung erfolgen kann.

Rückmeldungen zu Veranstaltungen

Infoveranstaltung zum Aktionsfonds Schöneweide am 21. August 2012

Einzureichende Anträge (Für die BVV am 27.09.2012 )

  • Frist für Anträge der BVV am 27.09.2012 bis zum _18.09.2012, 10:00 Uhr

Antrag: "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift des Ältestenrates"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Protokolle-AeR wurde vertagt.

  • René möchte, dass Sachverhalte, die über die Konsensliste und TO hinaus im Ältestenrat besprochen werden, ins Protokoll aufgenommen werden.
  • Diskussionsstand Fraktionssitzung vom 30.07.2012 siehe: *https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/20120730 TOP 2.2.3

Antrag von Moni "Bericht des Bürgermeisters veröffentlichen"

  • In Kurzform und in Verbindung mit einem Newsletter, den man auf der Webseite abbonieren kann (Beispiel Pankow) ===
  • Antrag Vertagung nächste Fraktionssitzung (Moni)
    • kein Widerspruch, vertagt

Antrag von René: Änderung der Geschäftsordnung "Urlaub streichen"

  • Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Der §2 wird ersatzlos gestrichen.
  • Begründung: Zum einen findet die Regelung keine Anwendung, d. h. es gibt Bezirksverordnete, die auch ohne Antrag sechs Monate fern bleiben. Zum anderen ist nicht ersichtlich, wieso im Rahmen der Ausübung eines freien Mandats ein Urlaub erst 'genehmigt' werden muss.
  • Diskussion: Notwendigkeit zur Streichung wird nicht gesehen.
    • Nach Diskussion zieht René zurück.

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

  • Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

DRS VII/0233 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

DRS VII/0234 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4333
  • Errichtung eines Parkdecks in 2 Ebenen und die Arrondierung durch Gebäude für soziale Einrichtungen und Arztpraxen
  • Stellplatzbedarf des Krankenhauses Hedwigshöhe für Mitarbeiter und Besucher decken und für den ruhenden Verkehr
  • bisher wildes Parken in Wohngebietsstraßen
  • Für die Entwicklung eines Parkdecks als Anlage des ruhenden Verkehrs sowie ergänzende Randbebauung soll eine Fläche kleiner 3 ha aus der bisher für Wohnnutzung vorgesehenen Gesamtbaufläche herausgenommen werden
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/51
  • Corny hat mit 2 Anwohnern gesprochen, die dem Bauvorhaben neutral bis leicht positiv gegenüberstehen (weniger Staubbelastung)
    • Verweisung in Stadtentwicklung / Tiefbau (sofern nicht automatisch bereits überwiesen wird)

DRS VII/0235 (Antrag: PIRATEN) - Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

DRS VII/0236 (Vorlage zur Wahl: BzVV ) - Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4335

DRS VII/0237 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV) - Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

DRS VII/0238 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA) - Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4337

DRS VII/0240 (Antrag: PIRATEN) - Freischalten von RSS im AllRIS

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4339
  • René: Der Antrag ist bereits zum Teil erfüllt: Mit der Umstellung wurde für die Kalender RSS freigeschaltet. Bei den Anträgen soll das noch kommen. Für kleine Anfragen wird es laut Hr. Liebe schwer werden. Die sind extra implementiert, d.h. da müsste auch extra RSS implementiert werden = hoher Aufwand.
  1. Variante A) Zurückziehen
  2. Variante B) Ändern (im Sinne von: die Kalender rausstreichen)
  • Vorschlag Moni: Wir ziehen den Antrag zurück, das Ergänzen RSS bei Drucksachen ist eine Sache der technischen Umsetzung, die keinen Antrag benötigt. Bei den Kleinen Anfragen wird es daran liegen, dass auf der gleichen Seite die Kleinen Anfragen vor Beantwortung veröffentlicht werden und dann erst die Beantwortung aktualisiert wird. Das ist dann eher ein Problem der Software, vielleicht mit Herrn Liebe sprechen, ob man mit den Pressemitteilungen die beantworteteten Kleinen Anfragen veröffentlichen kann. Wenn es dafür einen Antrag braucht, können wir den stellen.
  • René: Problem bei Kleinen Anfragen: das ist ein nachträglich 'angestricktes' Modul.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/64
    • Antrag auf Zurückzug von Moni und René: einstimmig angenommen, Antrag wird zurückgezogen.

DRS VII/0242 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV) - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

DRS VII/0239 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA) - Benennung von 3 Privatstraßen im Ortsteil Köpenick auf den Grundstücken Friedrichshagener Straße 9 und 9A

Moni: Die Namen zeugen nicht von viel Phantasie, die Namen kann man sicherlich noch ändern, wenn dort die Wohnbebauung fertig gestellt ist, bis dahin kann ich mit den Namen leben.

DRS VII/0246 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV ) - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4345

DRS VII/0257 (Vorlage zur Beschlussfassung: BA) - Gründung einer eigenständigen Grundschule am Schulstandort Hänselstraße 14 (12437 Berlin)

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4356

  • Moni: Es handelt sich hierbei um einen Teil der jetzigen Sophie-Brame-Schule, die Wege der Schüler als auch der Lehrer zwischen der Hänselstraße 14 und der Straße am Plänterwald (Sophie-Brame-Schule) wurden im Schulausschuss erwähnt und als negativ empfunden, dass das BZA so schnell reagiert, finde ich positiv.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/44
    • Konsensliste

DRS VII/0256 (Antrag: CDU, DIE LINKE, B'90Grüne) - Regionales Entwicklungskonzept BER - Erweiterung

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4355
  • Überarbeitung des Entwicklungskonzeptes auf die nicht genannten Stadtteile und Berücksichtigung der Lärmbelastung Müggelheim, Köpenick Süd, Wendenschloß, Rahnsdorf, Friedrichshagen).
  • Frage Moni: Kam das im Auschuss Umwelt, Naturschutz und Grünflächen zur Sprache?
    • UmNatGr: wurde vertagt
    • WTI: wurde ausgiebig vorgestellt
  • Antrag René: Überweisung in Ausschuss, ansonsten Aussprache (Ich bin noch nicht sicher, ob das Konzept dann wirklich noch "BER" heißen soll, oder einfach nur das "Entwicklungskonzept" für TK. Es gibt nicht nur den Flughafen, der Auswirkung auf die Entwicklung hat.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/57
    • Volker - Antrag auf Beitritt - einstimmig
    • René regt an, das Konzept zu einem allgemeinen Entwicklungskonzept für erweitern (nächste Sitzung)

DRS VII/0255 (Antrag: B'90Grüne) - Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm

Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/58

    • Volker - Antrag auf Beitritt - 3 / 0 / 1 - mehrheitlich angenommen

DRS VII/0254 (Antrag: B'90Grüne) - Bebauungsplan Treptower/Twintower

DRS VII/0253 (Antrag: CDU) - Fahlenbergbrücke

DRS VII/0252 (Antrag: DIE LINKE) - Schienenersatzverkehr Vorfahrt gewähren

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4351

  • dem Schienenersatzverkehr an der Kreuzung Vetschauer Allee/Adlergestell, ebenso wie der Straßenbahn, soll Vorfahrt gewährt werden
  • Moni: Ist die Kreuzung vor der Tankstelle stadteinwärts aus Schmöckwitz kommend, sinnvoll - Frage ist Umsetzung, da Kreuzung schwer einsehbar ist.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/61
  • Frage: Wie soll die Vorfahrtgewährung umgesetzt werden, Schild Straßenbahn Vorfahrt vorhanden, das gilt nicht für Schienenersatzverkehr?
    • ToDo für Moni: Nachfrage bei Antragstellerin / Ticket per Umlaufbeschluss Zustimmung zum Konsens, wenn Antwort vorliegt.
    • Verweisung - BüOrd

DRS VII/0251 (Antrag: DIE LINKE) - Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4350

  • Moni: Hört sich sinnvoll an, die Frage ist, wer das wann finanzieren soll.
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/56
  • Stefan Förster: VII/0251 Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße der Linksfraktion möchte ich darauf hinweisen, dass ich vor ziemlich genau fünf Jahren einen sinn- und fast wortgleichen Antrag gestellt habe, der jedoch auch nach Rückstufung des ersten Schlussberichts nicht erfolgreich umgesetzt werden konnte. Da die Kosten, mangels anderer "Sponsoren", sowohl für die Errichtung als auch die Betreuung vom bezirklichen Grünflächenamt zu tragen wären, scheint mir - so sinnvoll und aktuell das Anliegen immer noch ist - eine Umsetzung auch jetzt unrealistisch. Die Finanzsituation des Amtes und des Bezirks insgesamt ist ja noch viel prekärer als damals schon. Zu Ihrer Information füge ich den damaligen Antrag und die entsprechenden Zwischen- und Schlussberichte bei. Es stellt sich die Frage, ob hier noch einmal umfangreich Verwaltungskapazitäten gebunden werden müssen, wo im Ergebnis vermutlich wortgleich wie 2007 eine Ablehnung aufgrund der nicht geringen Kosten (wird reden hier von einer hohen fünfstelligen, knapp sechsstelligen Summe) anfallen wird. Auch seitens der Stadtplanung und im dortigen Ausschuss wurden damals keine anderen Lösungsmöglichkeiten gesehen.Da sich in den letzten Monaten die Anträge zu bereits mehrfach in den vergangenen Jahren behandelten Themenkomplexen fast wortgleich häufen, scheint es mir sinnvoll, von der im ALLRIS möglichen Rechercheoption wieder stärker Gebrauch zu machen und vor Einbringung der Anträge im Ausschuss lieber mündlich zu erfragen, ob es einen neuen Sachstand gibt.Unabhängig davon sind die Anliegen ja meistens - wie hier auch - sinnvoll, aber wenn es darauf hinaus läuft, dass der Bezirk die Kosten tragen soll, enden sie immer wieder wie das "Hornberger Schießen".
  • Fachlich für sinnvoll gehalten, die Finanzierungsfrage ist offen.
    • Volker stellt Antrag auf Beitritt : 1/0/3 - angenommen
    • Rene stellt Antrag auf Konsensliste zur Überweisung in HhPVGPO- 2/1/1 mehrheitlich angenommen.
      • Volker: will ihn nicht von Konsensliste runterhalten.

DRS VII/0250 (Antrag:SPD) - Querungshilfe Kiefholzstraße

DRS VII/0249 (Antrag: SPD) - Informationen, Anträge und Publikationen in leichter Sprache

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4348

DRS VII/0248 (Antrag: SPD) - Unterstützung Kooperationen zwischen Museen und Schulen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4347

  • Angebote der Museen sollen nach pädogischen Informationen und Schulstufen zusammengetragen werden
  • Ziel: Information der Schulen über Angebote der bezirklichen Museen und Kooperation
  • Einbindung in Musik-, Kunst-, Ethik- und Sachkundeunterricht denkbar
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/60
  • René: Ist diese Kooperation nicht schon gegeben? I.d.R. exisitiert so eine Kooperation mehr, als den Schülern teilweise lieb ist.
    • Überweisung - WeiKu - Schul - Konsensliste

DRS VII/0247 (Antrag: SPD) - Wartehäuschen am Glienicker Weg

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4346

  • in den vier Bereichen der Bushaltestellen „Zinsgutstraße“ und „Glienicker Weg / Nipkowstraße“ Aufstellflächen für Wartehäuschen zur Verfügung zu stellen bzw. herzurichten und Absprache mit der BVG über die Errichtung der Wartehäuschen zu treffen.
  • Automatische Einplanung von Aufstellflächen für Wartehäuschen bei allen künftigen Straßenbaumaßnahmen mit Haltestellen
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/55

Antrag auf Beitritt von Volker & René: 4/0/0 einstimmig angenommen === DRS VII/0258 (Vorlage zur Beschlussfassung: BA, Jug.) - Maßnahmeplan zur finanziellen Konsolidierung und Neustrukturierung der Projekte von Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit === http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4357

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/45
  • Regelung, Antrag des BZA auf TO JHA und JHA nach großer Diskussion ein veränderten Maßnahmenplan auch mit Vorschlägen von anderen Ausschüssen
  • Im JHA 2 Enthaltungen, ansonsten Zustimmung
  • Corny rät zur Enthaltung zum eigentlichen Antrag
    • Konsensliste für "Abstimmung ohne Aussprache"
    • Verhalten zur Zeitschiene, wie der Maßnahmeplan umgesetzt wird, Drucksache noch nicht vorhanden (?)

DRS VII/0229 (Antrag: PIRATEN,B'90Grüne) - Abgeordnete Schilder entfernen (wurde vertagt)

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4328

Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die in den Ausschuss eingebracht werden sollen oder dort verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

DRS VII/0086 - Antrag (DIE LINKE, B'90Grüne) - Erhaltungssatzung für Alt-Treptow

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4185
  • Antrag von René: Beitritt zum Antrag.
  • Begründung. Wir sind dem Antrag der Grünen in der Sitzung vom 11.12.2011 beigetreten. Dann wurde er zurückgezogen und gemeinsam mit der Linken eingereicht. Auch wenn er sich noch im Ausschuss befindet, können wir ihm noch beitreten.Im Übrigen ist der Antrag im StaT versandet, daher Erinnerungsmail.
  • Moni - Dem Antrag beizutreten, nachdem er bereits in BVV und 2 Ausschüssen behandelt wurde, wo ist der Sinn, im Ausschuss und in der BVV zuzustimmen reicht.
    • Antrag Beitritt René - 2/2/0 - abgelehnt

Antrag "Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"

Rücknahme von GO-Änderungsanträgen

  • Diskussion und Erklärung über das Zurückziehen der Anträge im Ausschuss
    • Antrag Zurückziehen der 2 Drucksachen DRS VII/0198 und DRS VII/0200.
    • Ergebnis: 3/0/1 Antrag angenommen

VII/0130 Prüfung der Radwegebenutzungspflicht

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4229&options=4

  • Moni soll Ausschußvorsitzen nachfragen, damit es wider auf Tagesordniung drauf kommt.

DRS VII/0196 (JHA) Babyklappe und anonyme Geburten im Krankenhaus Köpenick

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4295 https://tkred.leo.uberspace.de/issues/17

  • Corny - Antrag auf Beitritt 4/ 0 / 0 - angenommen.

Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung, Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen", "Abstimmung" / Aussprache )

DRS VII/0171 (StaT) - Verkehrliche Erschließung Wohngebiet XV-37-A „Falkenberg“ in Bohnsdorf

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4270

DRS VII/0191 (WeiKu) - Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch"

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4290

  • Konzepte zur Errichtung eines Zentralstandorts für die Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" im Bezirk Treptow-Köpenick
  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/48
    • Konsensliste zur Beschlussfassung - kein Widerspruch

Rückstufung von Schlussberichten

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage/n zum Thema "Melderegister"

Kleine Anfrage "Qualitative Anforderungen an den Musikschulbetrieb"

Kleine Anfrage "Fäulegeruch aus Gullideckeln"

  • KA VII/0178 - Antwort liegt vor

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Arbeitstreffen mit Mehr Demokratie e.V. zum Thema Bürgerhaushalt im September

Künftig 2 oder 3 FraSis für BVV-Sitzung?

  • Moni: Erklärung - möchte über Redmine viel regeln, was nicht in der Fraktionssitzung zur Sprache kommen muss, außerdem bittet Moni um Rücksicht auf ihre Familie, daher 2 Montage o.k. 3. Montag im Ausnahmefall.
  • René - möchte sachliche Sachen vorher gerne intensiver beraten und sieht Bedarf, möchte mehr direkter kommunizieren.
  • Volker - Sitzungen mit anderen Tagesordnungen - Wo wollen wir hin, welche Richtung einschlagen, welche Schwerpunkte

Inhaltliche Debatten

BER-Entwicklungskonzept

Termine/Sonstiges

Termine

Konferenz "Wohnen in Berlin" – von anderen Städten lernen!” der Friedrich-Ebert-Stiftung und SenStadtUm am 03.09.12

Vernetzungstreffen Transparenzgesetz Berlin am 5. September 2012 @ 18:00

Ausschussvertretungen

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

Versammlung wird um 20.24 Uhr geschlossen

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