BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-07-20 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

  • am 20.08.2012 gegen 18:00 Uhr
  • Raum 224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
    • Beginn: 18:00
    • Ende: 18:40
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
  2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz]
  3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder]
  4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz] abwesend (entschuldigt)
  • Anwesende Gäste:
  1. Michael ab 18.05 Uhr

Tagesordnung

Begrüßung

  • Corny eröffnet FraSi um 18.00 Uhr

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • Moni mit Unterstützung durch Volker

Abstimmung der nächsten Termine

Beschlossene Termine

  • 27.08. 18:00 Uhr (für BVV-Vorbereitung)
  • 10./17./24.09. jeweils 18:00 Uhr - jeweils Fraktionsraum nach Abstimmung mit Moni.
    • Moni ist für 17./24.09 vor der nächsten BVV - 10.09. nicht.
  • Abstimmung über Termine: 17./24.09., jeweils 18.00 Uhr im Fraktionsraum: 3/0/0

-> angenommen

  • Vorschlag von René: Die Fraktionssitzung am 10.09.2012, zugunsten des Seniorenforums am 10.09.2012 um 17:00 Uhr im Rathaus Köpenick, auf 19:00 Uhr zu verschieben und einen Raum für die FraSi im Rathaus Köpenick zu buchen.
    • Abstimmung über Termin 10.09., 19.00 Uhr: 0 / 3 / 0

-> abgelehnt

Abstimmung Tagesordnung

  • Frage: Müssen wir heute über die BVV-Anträge der anderen Fraktionen befinden?
  • betrifft Tagesordnung 2.3. / 2.5. / 2.6
  • Werden die Tagesordnungspunkte 2.3. - 2.6 auf den 27.08.2012 vertagt?
    • Kein Widerspruch

-> Die TOPs 2.3, 2.5, 2.6 sind vertagt.

Rückmeldungen aus Ausschüssen

HhPV+Go

Schule

  • Vorstellung Bouché-Grundschule - mit höchstem Faktor "Migrationshintergrund" im Bezirk
  • Schulentwicklungsplanung - Entwurf noch nicht ganz fertig, erst im September
  • Antrag der Linken wurde neu gefasst (Gesamtschule)
  • Erklärung der Vorkommnisse rund um Montgolfier Gymnasium
  • Blogbeitrag und Tickets folgen

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Weiterbildung und Kultur

Rückmeldungen aus der Basis

Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2012

BVV-Squad

Rückmeldungen zu Veranstaltungen

Gentrifizierung in Berlin am 17.08.2012 im AGH

  • Andrej Holm wurde als Referent eingeladen - haben sich keine Erkenntnisse ergeben.

Rückmeldungen aus AG`s

AG ÖPNV am 16.08.2012

Entscheidungen

Einzureichende Anträge (für die BVV am _30_._08_ 2012)

Frist für Anträge der BVV am _30_.08__.2012 bis zum 21.08.2012, 10:00 Uhr (alles, was noch nicht offiziell eingereicht worden ist)

Antrag: "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Infrastrukturkostenbericht

  • Entsprechende Überarbeitung des Antrages von René
    • -> vertagt bis 10.09.2012

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift des Ältestenrates"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Protokolle-AeR wurde vertagt.

  • René möchte, dass Sachverhalte, die über die Konsensliste und TO hinaus im Ältestenrat besprochen werden, ins Protokoll aufgenommen werden.
  • Diskussionsstand Fraktionssitzung vom 30.07.2012 siehe: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/20120730 TOP 2.2.3
  • Antrag auf Vertagung, kein Widerspruch
    • -> vertagt

Antrag "Bericht des Bürgermeisters veröffentlichen

  • In Kurzform und in Verbindung mit einem Newsletter, den man auf der Webseite abbonieren kann (Beispiel Pankow). Wiedervorlage am 20.08.2012 von Moni (muss noch nicht in die nächste BVV-Sitzung).

-> René: Ergebnis wird direkt in den GO-Ausschuss am 22.08. eingereicht.

  • Antrag auf Vertagung, kein Widerspruch
    • -> vertagt

Antrag "Reduzierung der Wahlplakate"

  • Antrag soll zunächst auf der GV besprochen werden und dann zum 20.08.2012 wiedervorgelegt werden.

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Wahlplakate

  • Ergebnis der GV: Antrag wurde abgelehnt, auch Alternativanträge nicht
    • Abstimmung: 0 / 3 / 0 ->Antrag ist abgelehnt

Antrag Änderung der Geschäftsordnung "Urlaub streichen"

  • Antrag von René: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Der §2 wird ersatzlos gestrichen.
  • Begründung: Zum einen findet die Regelung keine Anwendung, d.h. es gibt Bezirksverordnete, die auch ohne Antrag sechs Monate fern bleiben. Zum anderen ist nicht ersichtlich, wieso im Rahmen der Ausübung eines freien Mandats ein Urlaub erst 'genehmigt' werden muss.
  • René zur Umsetzung: Der Antrag soll nicht als Drucksache, sondern in der HhPVGO-Sondersitzung zur Geschäftsordnung am 22.08. von Moni eingebracht werden.
    • Abstimmung: Antrag am 22.08.2012 in den Ausschuss einbringen: 0 / 2 / 1
    • Antrag zur Vertagung auf nächste Sitzung, kein Widerspruch.
      • -> vertagt

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

  • Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)
    • -> Folgende TOPs vertagt:

DRS VII/0233 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

DRS VII/0234 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

DRS VII/0235 (Antrag: PIRATEN) - Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

DRS VII/0236 (Vorlage zur Wahl: BzVV ) - Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

DRS VII/0237 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV) - Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

DRS VII/0238 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA) - Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

DRS VII/0240 (Antrag: PIRATEN) - Freischalten von RSS im AllRIS

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4339

  • René: Der Antrag ist bereits zum Teil erfüllt: Mit der Umstellung wurde für die Kalender RSS freigeschaltet. Bei den Anträgen soll das noch kommen. Für kleine Anfragen wird es laut Hr. Liebe schwer werden. Die sind extra implementiert, d.h. da müsste auch extra RSS implementiert werden = hoher Aufwand.
  • Daher: Variante A) Zurückziehen, Variante B) Ändern (im Sinne von: die Kalender rausstreichen), Änderung bitte bis Dienstag 10:00 Uhr einreichen...

DRS VII/0242 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV) - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

DRS VII/0239 (Vorlage zur Kenntnisnahme: BA) - Benennung von 3 Privatstraßen im Ortsteil Köpenick auf den Grundstücken Friedrichshagener Straße 9 und 9A

DRS VII/0246 (Vorlage zur Beschlussfassung: BzVV ) - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die in den Ausschuss eingebracht werden sollen oder dort verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

  • -> Folgende TOPs vertagt:

VII/0086 - Erhaltungssatzung für Alt-Treptow

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4185

  • Antrag von René: Beitritt zum Antrag.
  • Begründung. Wir sind dem Antrag der Grünen in der Satzung vom 11.12.2012 beigetreten. Dann wurde er zurückgezogen und gemeinsam mit der Linken eingereicht. Auch wenn er sich noch im Ausschuss befindet, können wir ihm noch beitreten.

Im Übrigen ist der Antrag im StaT versandet, daher Erinnerungsmail.

Antrag "Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"

Rückstufung von Schlussberichten

  • MdV Nr. VII-11

http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/aktuelles/mdv_vii_11.pdf?start&ts=1345189344&file=mdv_vii_11.pdf

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage von René Pönitz "Antennen im Treptower Rathausturm"

  • wurde eingereicht

Kleine Anfrage/n zum Thema "Melderegister"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Meldeamt

Kleine Anfrage "Qualitative Anforderungen an den Musikschulbetrieb"

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine

  • Moni hat Redmine-Struktur erstellt (siehe Mail). Entscheidung zu Umlaufbeschlüssen im Redmine, Vorgehensweise und Aufgabenverteilung kann am 13.08.2012 / 20.08.2012 erfolgen: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/
  • außerhalb einer Fraktionssitzung wie das Redmine zu nutzen ist
  • Ann-Kristin - Moni teilt Termine mit
  • FAQ wird aufgestellt - vor dem Termin
  • E-Mail-Benachrichtigung ist noch offen, wird demnächst funktionieren

Arbeitstreffen mit Mehr Demokratie e.V. zum Thema Bürgerhaushalt im September

Geo-RIS

  • Zugang erfolgt.
  • TO-Punkt erfüllt, kann aus der TO genommen werden

Inhaltliche Debatten

Problematik am Wiesenrain/Hirschgartendreieck

https://maps.google.de/?ie=UTF8&ll=52.455316,13.602018&spn=0.005309,0.021973&t=h&z=16&vpsrc=6

  • Siehe auch TOP Ö 3 der TO der 5. Sitzung des BüOrd:

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/to020.asp?TOLFDNR=29221 --> Vertagt bis TOP wieder auf der TO des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten behandelt wird.

BER-Entwicklungskonzept

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/BER

  • Moni: Das Entwicklungskonzept wird erst im Schulausschuss diskutiert, wenn die Schulentwicklungsplanung vorliegt.

Termine/Sonstiges

Termine

Infoveranstaltung zum Aktionsfonds Schöneweide

  • 21.08.12 um 18:00 im Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick (ZfD), Michael-Brückner-Straße 1, 12439 Berlin: http://www.lap-sw.de/

AG Altstadt Köpenick

Öffentliche Kundgebung gegen Personalabbau und außerordentliche Personalversammlung

  • Dienstag, den 28.08.12 ab ca. 9.30 Uhr vor dem Rathaus Köpenick
  • Redebeiträge gewünscht. Rückmeldung bis 21.08.12 (siehe Mail)

Sonstiges

  • Für die nächste Fraktionssitzung wird ein nicht öffentlicher Teil von Corny beantragt.

Fraktionssitzung wird um 18.40 Uhr geschlossen

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