BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-06-01 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 01.06.2012

  • Ort: R224 im Rathaus Treptow
  • Beginn: 17:11 Uhr
  • Ende: 19:46 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Volker Schröder
  3. René Pönitz
  • Abwesend:
  1. Monika Belz abwesend wie in der FraSi vom 14.05.2012 vermerkt
  • Anwesende Gäste:
  1. Michael

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • René

Wahl des Protokollanten

  • Corny

Abstimmung der nächsten Termine

  • bereits beschlossen: Fr, 08.06.2012, 17:30 Uhr, Rathaus Treptow, Raum 224
    • Corny nicht anwesend
  • Mo, 30.07.12, 18:00 Uhr, im Klub 103,5 (Wendenschloßstraße 103 - 107 in 12557 Berlin, Alt-Köpenick)
  • Termine in der Sitzungspause: Vorschlag: Di, 26.06.12, 18:00 Uhr. Optional auswärts
    • Moni nicht anwesend
    • Corny nicht anwesend
    • -> Gegenvorschlag: Fr, 29.06.2012, 17:00 bis18:00 Uhr (vorbehaltlich Moni), optional auswärts
      • Anmerkung: Im Allris haben die Sitzungstermine Nummern, die nach zeitlicher Reihenfolge vergeben werden. Das heißt, erst wenn der Juni-Termin feststeht, wird auch der Juli-Termin im Allris veröffentlicht (Info von Liebe). Sonst geht nur, als Ort den Fraktionsraum anzugeben und nachträglich den Ort zu ändern.

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

  • vertagt

Rückmeldungen

Rückmeldungen aus Ausschüssen

Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung

  • Bericht aus dem HhPVGO, siehe Mail von René

Unterausschuss Bezirke des Haushaltsausschusses, 25.05.2012

Jugendhilfe

  • Sondermittelanträge
    • Sondermittelantrag 05/12 - Bürger für Rahnsdorf e.V.
    • Kinderfest, was seit vielen Jahren stattfindet und unterstützenswert ist.
      • -> angenommen
    • Sondermittelantrag 09/12 - DLRG Berlin-Mitte
      • Antragsteller waren nicht anwesend, vertagt
  • Wahl stellvertretende/r Ausschussvorsitzende/r
    • wurde vertagt, Kommunikationsprobleme
  • Kurzbericht zur Situation auf der Insel
    • Runder Tisch mit allen Beteiligten hat stattgefunden
    • Es gibt auf allen Seiten eine Annäherung
    • Fête de la Musique wird auf der Insel der Jugend stattfinden, nach diesen Termin soll über das Ergbenis am Rundentisch von allen beteiligten beraten werden
  • Präsentation zur Jugendarbeit BE: Frau Stappenbeck / Präsentation des Konzeptes zur Sicherung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
    • Es wurde ein Überblick über die Sozialräume und deren Entwicklung gegeben
    • Das Jugendamt hat Vorschläge zu den Einsparungen im Jugendbereich vorgestellt
    • Es trifft besonders die öffentlichen Träger, die freien Träger haben eher eine geringere Last zu tragen
    • Insgesamt sind die Einsparungen nicht ganz so schlimm wie befürchtet
    • Das Papier/die Vorschläge sollen bis Freitag (heute) mit den konkreten Zahlen an uns geschickt werden, diese werde ich dann nachliefern

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

  • Belag Wuhlewanderweg in abgeschwächter Form angenommen
  • Umweltmonitoring Jetzt -> Umgewandelt in Empfehlen.
  • Es gibt einen UmNatGr/ASG-Gemeinschaftstermin

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Bürgeramt Grünau unterbesetzt, hoher Krankheitsstand - wird 21.06. geschlossen, letzter Monat Miete kostet 6000,00 Euro (Vorschlag Schließung 04.06. wurde verworfen)
  • Verwaltungsangestellte bewerben sich wegen kommender Personaleinsparung an anderen Stellen, Sozialamt und ähnliches - auch Mitarbeiter IT
  • Besetzung der Bürgerämter wird gesichert, TK bisher neben FK mit 38 Öffnungsstunden pro Woche führend, Samstags Öffnungszeiten in Zukunft nur mit Terminvereinbarung
  • Mitarbeiter werden immer wieder neu auf die Ämter verteilt, um die Besetzung zu garantieren, gerade Mai / Juni / Juli hoher Bearbeitungsandrang
  • Polizei in TK ist weiterhin nicht bereit Ordnungsamt bei Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit (Müll und Grillen) im Treptower Park zu unterstützen. Personaldecke reicht für ständige Müllbeseitigung nicht aus.
  • Antrag VII/0112 Rasche Hilfe Mieter mit Behinderungen einstimmig angenommen
  • Antrag VII/0136 Ausweitung Tempo 30 Zone als Empfehlung angenommen, mich enthalten, weil ich lieber Gesamtkonzept hätte
  • Antrag VII/0139 Spindlersfelder Brücke einstimmig angenommen
  • Antrag VII/0156 Ampel Köpenicker Landstraße / Am Plänterwald einstimmig angenommen
  • Antrag VII/0157 Sackgasse Straße am Seddinsee - zurückgezogen - Baustelle weg
  • Antrag VII/0158 Sichere Querung Johannisthaler Str. vertagt
  • Antrag VII/0166 Querungshilfe Wendenschloßstraße - einstimmig angenommen
  • Antrag VII/0170 Verkehrsregelung Adlergestell Godbersenstraße
  • Antrag Segelfliegerdamm - zunächst Stadtentw. - Anmerkung Antrag wäre unnötig, wenn StVO eingehalten wird 5 m Kreuzungsbereich - vertagt.
  • Antrag Höhenkennzeichnung Brücke S-Bahnhof Köpenick mit Klingelbrücke, einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen. Maßnahme erscheint nach 5 Unfällen in letzter Zeit sinnvoll, aber die Kosten für die Vorrichtung waren bei Abstimmung nicht bekannt, daher Enthaltung meinerseits. Eigentlich wiederum unnötig, wenn jeder Fahrer Höhe seines Fahrzeuges und der Ladung kennen würde.

Rückmeldungen aus der Basis

Bauplanung Wattstraße 3/5

  • Frage von Michael Böttcher: Ein Eigentümer von einem leeren Grundstück in der Wattstr. 5 wollte etwas drauf bauen und durfte es nicht. Er kann das Grundstück auch nur an die Stadt verkaufen. Ist es wirklich so?
  • -> was soll da passieren (Anfrage)-> René

Auto Zelllmann - Wegedornstraße - Bericht von Michael

Rückmeldungen zu Aufgaben

Verschlüsselung der Daten ( EiBE-Formular und Bürgeranfragen)

  • BA ist dran.

Rückmeldungen aus AG's

Liste der AG`s des Bezirksamtes

  • Antwort von Oliver Igel: siehe Mail von René

AG Radverkehr

BISS - Bürgerinitiative gegen Weiterbau A100

Rückmeldungen zu Veranstaltungen

Tangentiale Verbindung Ost

  • Fahrplan zur Realisierung – Trassenvariante und Finanzierung am 31. Mai
  • Moni: nach meiner Info, war THomas und Michael dort.
  • Ansprechpartner bei SenFin: Frau Gebler
  • Nahverkehr derzeit nicht vorgesehen...

Rückmeldungen aus bezirksübergreifenden Squads

Entscheidungen

Einzureichende Anträge (Für die BVV am 14.06.2012)

Bericht des Bürgermeisters veröffentlichen

  • Idee kam während der BVV, da man BZM Igel nicht wirklich zuhören und verstehen kann und wäre gut für die Außendarstellung.
  • Antrag: Der Bericht des Bezirksbürgermeisters ist für die Bürger des Bezirks von allgemeinem Interesse. Dieser Bericht sollte nach der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlung im Dokumentationssytem der BVV bzw. des Bezirksbürgermeisters veröffentlicht werden (muss noch daran gefeilt werden - ist nur Idee)
    • Anmerkung von René: So ein Antrag ist bereits auf der Agenda, allerdings von der NPD:
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4172&options=4
  • Dem § 34 Abs. 2 der GO wird folgender Satz hinzugefügt:
  • Die Informationen des Bezirksbürgermeisters werden wie eine Vorlage zur Kenntnisnahme behandelt.
    • Mit dieser Formulierung würdest du das Ziel zumindest erreichen, weil dann der Bericht eine Drucksache wäre.
  • Moni: Die Idee bleibt, über die Sommerpause werde ich mir noch weiteres überlegen, was mit Bürgerdiensten im Zusammenhang steht, so dass der Zusammenhang mit dem anderen Antrag nicht mehr besteht.
    • vertagt

Antrag "Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen"

Antrag "Trassenfreihaltung im Berliner Außenring bei der geplanten TVO"

  • Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zusammen mit den zuständigen Stellen in den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg beim Senat dafür einzusetzen, dass bei den Planungen zur Tangentialverbindung Ost (TVO) eine optionale weitere Schienenverbindung für den Personennahverkehr (SPNV) im Bereich der bisherigen Trasse des Berliner Außenrings nicht verbaut wird.
  • Begründung:
  • Dem Schlussbericht der Drucksache VI/1182 war zu entnehmen, dass zwischen Güter- und Personenverkehr auf den vorhandenen Gleisen im östlichen Außenring im Bereich Biesdorfer und Grünauer Kreuz ein Interessenskonflikt existiert. Da in beiden Nachbarbezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg ebenso der Wunsch nach einer Tangentialverbindung zwischen dem Nordosten Berlins zum Flughafen BBI besteht (In Marzahn-Hellersdorf Drucksache 0200/VII, in Lichtenberg DS/0168/VII), sollte dies berücksichtigt werden.
    • Abstimmung zu Antragtext, Begründung und Titel: 2/0/1
    • angenommen

Antrag "AG Internetauftritt des Bezirks"

  • Möglicher Antragstext von René: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird geraten, eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen, die sich speziell mit der Struktur des Bezirksamtsauftritts auseinandersetzt.
    • Liste der AG`s abwarten --> teilweise erfolgt
    • Info Moni: Überabeitung ist in Arbeit - Simdorn wird nach der Sommerpause berichten.
      • vertagt bis nach der Sommerpause

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung "Schriftliche Beantwortung von Großen Anfragen"

  • Antrag von René, https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-GO-Mai
  • Anmerkung: Die Idee des Antrags entstand zusammen mit Axel von den Grünen. Eventuell ist ein gemeinsamer Antrag möglich.
  • Gegenvorschlag: Kleine und Große Anfrage gleichzeitig einreichen, um diesen Effekt herzustellen.
  • Moni: Argumente dagegen:
    • Kosten - wenn die Kleine Anfrage der Linken schon 612 Euro kostet, was kostet dann die schriftliche Beantwortung der Großen Frage? -
    • Personal - ist ohnehin nicht für die Bearbeitung vorhanden nach Sparmaßnahmen
    • Audioaufzeichnung - Sinnvoller ist es durchzsetzen, dass die Audioaufzeichnung veröffentlicht wird. Dann kann man ggf. auf die Minuten hinweisen und selbst Abschrift anfertigen
  • Antrag von Volker: Vertagen bis auf weiteres
  • Corny: will keine Vertagung auf die Zukunft
    • René zieht Antrag zurück.

Resolution "Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen"

Interfraktioneller Antrag - Personalabbau

Antrag "Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"

  • Antragstext: https://hauptmann.piratenpad.de/Antrag-Zielvereinbarung-Wohnungsbetriebe
  • Quelle: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4876&options=4
    • Moni: Das ist seitens des Bezirksstadtrates bereits bis auf Stadt und Land erfolgt, hier laufen die Verhandlungen noch. Die Frage ist eher, was mit den Wohnungsbaugesellschaften verabredet wurde, aber dazu könnte auch eine mündliche Anfrage reichen.
    • Mündliche Anfrage dazu von René: BVV, 24.05.2012
  • Gab es Gespräche mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Mietwohnungsbestände im Bezirk besitzen und verwalten mit dem Zweck, Zielvereinbarungen über die Begrenzung von Mieterhöhungen und wenn ja welche Gesellschaften und mit welchen Ergebnissen?
    • Antwort: Ist mit privaten Investoren im Gespräch. Bei den Wohnungsbaugenossenschaften Stadt und Land und mit der DEGEWO bereits erfolgt.
      • Fazit: vertagt

Antrag "Müllkapazitäten im Treptower Park erhöhen"

  • Antrag von René: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Muell-im-Treptower-Park
  • Moni: Der Effekt von mehr Müllbehältern gleicht dem Effekt von größeren Müllbehältern, es wird mehr Müll dagelassen. Der Aufwand erhöht die Kosten, nicht nur bei der Anschaffung, sondern auch bei der Leerung und der Kontrolle (OA).
  • Dazu kommt, dass das OA siehe Bericht vom Ausschuss derzeit nicht bei der Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit von der Polizei unterstützt wurde, diese Unterstützung wird seit Monaten gefordert, nach dem Mitarbeiter mit einem Messer bedroht wurden.
  • Die Lösung ist Eigenverantwortung der Bürger, ich wäre eher für Aufstellung von sich an der Bepflanzung orientieren Hinweisschildern, um das Eigenverantwortung der Nutzer zu stärken.
  • Die Müllbehälter dienen für kleinen Müll wie Verpackungen, die man beim Spazierengehen loswerden will etc. pp, aber nicht für die Beseitigung der Rückstände eigener Partys und Feten im Park. Dafür sind sie nicht gedacht.
    • Abstimmung: 3/0/0

Antrag "Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin/eines weiteren stellv. Schriftführers"

  • "Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Piratenfraktion René Pönitz zum stellvertretenden Schriftführer in der BVV."
  • Moni: was ihr auch immer macht, es ist mir egal, nur nicht mich wählen :-)
    • Abstimmung: 2/0/1

Antrag "Moratorium zur Musikschule"

  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Musikschule-Juni
  • Moni: Da kennt sich Corny besser aus ;.)
  • Es wird von Corny und Volker für sinnvoller erachtet, keinen Antrag zu schreiben, da der Einwohnerantrag das Moratorium bereits bewirkt.
    • René zieht den Antrag zurück

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung "Öffentlicher Ältestenrat""

  • Diskussion über öffentlichen Ältestenrat. Nach Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg...
    • Moni: bin dafür, halte ich aber nicht für durchsetzungsfähig
    • René weist auf HhPVGO-Diskussion hin (möglichst GO nicht jede zweite Sitzung ändern)
    • Corny: will lieber nach dem Sommer einreichen, wenn möglichst mehr Bezirke es schon haben
    • vertagt

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung "Auszählung der Unterschriften""

  • Laut Oliver Igel im Unterausschuß Bezirke müssen alle Unterschriften geprüft werden, bei 1000 ist nicht Schluss. Hier würde ich eine Regelung gerne aufnehmen, daß bei 1000 Schluss ist. Ich schaffe es nur nicht vor der FraSi, daher gerne Pro-Forma-Beschluss.
  • Vorschlag von Volker: Rechtsgrundlagen klären, Antrag formulieren, ...
    • vertagt

Antrag Zellmann

  • Es liegt bisher kein sinnvoller Antrag vor => vorerst keine Aktion
    • vertagt

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (1. Lesung)

Antrag VII/0206 (Piraten) - Änderung der Geschäftsordnung "Widerspruch zur Konsensliste"

Antrag VII/0207 (HhPVGO) - Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen

VII/0209 (BA)- Vorlage zur Kenntnisnahme Regionales Entwicklungskonzept BER

Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

Antrag VII/0165 - Veröffentlichung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes

Radwegebenutzungspflicht - Änderungsantrag

  • Mündliche Anfragen von Volker und Kleine Anfrage von René, noch beides offen.
  • In BüOrd wurde nicht besprochen.
    • Fazit: noch nix neues.

Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"

  • Der Antrag VII/0200 soll wie folgt geändert werden: § 39 (2) soll nun wie folgt lauten: Beschlussprotokolle werden zu Beginn einer der darauf folgenden Sitzungen bestätigt. Widersprüche sind bis zur Bestätigung einzureichen und werden in der Sitzung abgestimmt. Im Fall einer Ausschussauflösung, wird das Protokoll zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet.
  • Alle anderen Punkte bleiben unverändert zum Original.
  • Begründung der Änderung: Im Falle von Ausschussauflösungen, besteht eine Lücke. Diese Lücke besteht noch nach einer Neuwahl des Gremiums.
    • Volker spricht sich gegen diese Regelung aus (d.h. Regellücke lassen)
    • René zieht Änderungsantrag zurück.
    • Antrag auf Rückziehung der DRS VII/0200.
    • Abstimmung auf Rückziehen, jedoch offizielle Rückziehung nicht vor 30.07. (2. Ferientermin), um evtl. Änderungsanträgen noch Möglichkeiten einzuräumen: 2/1/0
      • angenommen

Änderung der TO auf Einfügen von Antrag "Pressemitteilungen im Bezirksamt"

  • angenommen

Antrag "Pressemitteilungen im Bezirksamt"

  • https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4294&options=4
  • Antrag auf Rückzug von DRS VII/0195, Bezirksamt tut es.
  • Volker: Es wird ernster genommen, wenn Antrag existiert.
    • Ergebnis: Rückzug des Antrags zurückziehen, d.h. Antrag bleibt bestehen.
    • René weist auf Änderungswunsch hin: Verfahren mit Bürgerbeteiligung ist begrifflich wohl nicht richtig (damit wird auch der Sozialhilfeantrag verstanden, auf den ein Bürger einen Widerspruch einrichten kann), daher "Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung".

Rückstufung von Schlussberichten

Rückstufung von VI/1838 "Kinderfreundlicher Bezirk Treptow-Köpenick – Cities for Children"

Anfragen

Mündliche Anfragen, Frist: 12.06.2012, 10:00 Uhr

Baumfällungen im Plänterwald

  • Hausaufgabe von René

DRS VII/0085 (Halteverbot Müggelheimer Straße)

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4184&options=4
  • wurde noch nicht umgesetzt -> mündl. Anfrage (ToDo. Volker oder wer will (Fraktion)
  • Moni: fällt in den Zuständigkeitsbereich der VLB
  • Zwischenbericht vom 30.03.2012: Die VLB wurde zuständigkeitshalber um Stellungnahme gebeten. Das BA wird bei Vorlage einer Antwort unaufgefordert erneut berichten.
  • Moni: Es wäre mir lieber, hier würde niemand nachfragen, jeder Tag ohne Halteverbot ist ein guter Tag, wegen der Parkplatzsituation in der Altstadt für Besucher.

Kleine Anfragen

  • Kleine Anfragen zum Sozialamt werden von Corny eingereicht.

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine

  • Siehe Konzept von Moni
    • Moni: hat jetzt Zugriffsrechte :D und wird bis zur nächsten Sitzung am 08.06.2012 schon ein Grundgerüst bauen.

Raumplanung

  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Gestaltung-20Fraktionsraum
  • Austausch der Tische (120 * 80 statt 160*80) : 2 Tische a 120*80 (Für ca. 10 Personen)
  • Denkbar wäre auch noch 100 * 200: 1 Tisch, statt 2 Tische (Ebenfalls für ca.10 Personen)
  • Laut Hausverwaltung können wir gern alle Varianten live austesten. :-)
  • Umräumen in der Sitzungspause
  • Anmerkung Corny: will die "Sessel" raushaben.
    • René schlägt Umräumtermin vor.

Eigener Padserver

  • Auf Uberspace kann schnell und einfach ein Etherpad Lite installiert werden. *Es entstehen Kosten von min. 1 € den Monat ("Zahle, was du möchtest")

Presserverteiler

IT-Infrastruktur

  • Das Uberspace.de-Konto für das Redmine-System wird mit 5 € Aufgeladen.
    • Abstimmung: 3/0/0

Onlinebanking

  • Einrichtung klappte nicht.
  • Geheimhaltungsklausel der Zugangsdaten. Bank darf Ann-Kristin gegenüber keine Auskunft erteilen.
  • Dafür wäre ein eigener Zugang nötig. Karte für Ann-Kristin? (10 €)
    • Abstimmung:3/0/0
  • René nimmt mit für BVVler-Treffen:
    • Probleme beim ersten Einloggen in das Online-Banking-System
    • öfter Überlastung der Online-Banking-Website

Inhaltliche Debatten

Sondermittel

  • vertagt: HhPVGo (August) bzw. nächstes Jahr

Sonstiges

Termine

Lokaler Aktionstag Nachhaltigkeit Treptow-Köpenick am 4. Juni 2012

Runder Tisch Altglienicke zum Thema „Reifenhotel Zellmann in Altglienicke?!“

  • im FamilienBegegnungszentrum Altglienicke des Vereins Offensiv ’91 e.V., Köpenicker Straße 42, 12524 Berlin, am 15.06.2012, um 17:00 Uhr (Einladung folgt)
    • Moni nimmt teil.

BVVler-Treffen am 03.Juni 2012

  • Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11,Raum 1063-65, 18:00 Uhr.
    • René nimmt teil.

Ausschussvertretungen

  • 7.6.Vertretung für ÄR, Kann René übernehmen, WTI fällt aus. -> René kann doch nicht wegen ASG&UmNatGr - Moni könnte frei haben. Corny fragt Moni.
  • 20.6 Vertretung für JHA für Corny. macht René, wenn er kann - sonst jemand anders (keine Gegentermine)
  • 22.8. Vertretung für HhPVGO für René. Agenda: nahezu ausschließlich GO-Anträge --> Volker oder ggf. Moni??

Visitenkarten

  • Erster Entwurf wurde verteilt
  • Auf den zweiten Entwurf wird noch gewartet

Sitzung wird um 19:46 Uhr geschlossen

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