BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-03-26 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 26.03.2012

  • Zeit: 18:30 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow
  • Beginn: 18:45 Uhr
  • Ende: 21:23 Uhr
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
  1. Thomas P.
  2. zwei besorgte Bürger zur Schließung des Musikschulstandortes

Tagesordnung

Begrüßung

  • Versammlung wird durch Corny um 18.44 Uhr eröffnet

Wahl des Versammlungsleiters

  • Versammlungsleiter: Corny

Wahl des Protokollanten

  • Protokollant: Moni

Abstimmung der nächsten Termine

  • Folgende Termine wurden bereits beschlossen:
  • 16.04.12 um 19:00 Uhr, im Fraktionsraum
  • 20.04.12 um 17:00 Uhr, im Klub 103,5 :Wendenschloßstraße 103-107, 12557 Berlin Alt-Köpenick
  • Anmerkung: Sitzungsorte werden im ALLRIS erst später (1 Woche vor dem Termin) veröffentlicht.
    • Termin publik machen im Bezirk, um Teilnahme zu ermöglichen - Listen & Twitter - Rene Berliner Woche als Randnotiz (?)

Abstimmung Tagesordnung

  • keine Anmerkungen: Tagesordnung ist angenommen

Protokollkontrolle

  • Klärung Protokoll 19.10.2011: Wer ist Stellvertreter A und B zwecks Aufgaben für Kassenprüfer?
    • René unterzeichnet die Aufstellung

Rückmeldungen aus Ausschüssen

Eingaben und Beschwerden

  • Bezirksstadträte werden eingeladen, um Eingaben schneller zu bearbeiten

Jugendhilfe

  • René hat Corny vertreten
  • Alex stellt Höhen und Tiefen durch den Haushalt vor.
  • Kita-Programm für gesünderes Essen mit Krankenkasse, Ärzteverband, etc. Es soll eine Art Beirat mit Mitgliedern des JHA gegründet werden
  • Neue Programme von Seiten des Landes nach Eröffnung des Haushaltes (u.a. 20 Mio zur Schaffung von Kita-Plätzen)
  • Jede Menge freier Stellen bereits oder in den nächsten Monaten (teilweise wegen Rente, Weggang, Altersteilzeit, etc.). Problem: kein Einstellungskorridor. Daher Notweg über Einzeleinstellung von Außen, viel Schriftverkehr. Für jede Stelle Genehmigung von SenFin, hohe Prio.
  • Arbeitsgruppe der Jugendarbeit ab 2013 gegründet (Konsequenz der beiden Anträge)
  • Wahlen für beratende Mitglieder abgebrochen und vertagt.

Weiterbildung und Kultur

  • Kriterien für die Vergabe von Sondermitteln
    • lieber Fall zu Fall-Entscheidung lt. Corny
  • Vorstellung Fragen zur Musikschule

Beratung zur Musikschule

  • Ressort Weiterbildung und Kultur - streift auch Immobilien
  • Haushaltsberatungen waren davon gekennzeichnet, dass die Musikschule geschlossen wird, weil es dafür keine Mittel gibt
  • 2010: Beschluss Erhaltung des Standortes mit Konzepten etc.
  • 2012: Verdreifachung der Beamtenkosten
  • Corny: Die Beschlüsse der BVV aus der letzten Legislaturperiode sind nicht bindend, die Zuweisungen für 2012/2013 sind geringer ausgefallen, als gedacht
  • Beamte - 24.000 Euro - jetzt 84.000,00 Euro - Beamtenstellen können nicht beeinflusst werden, diese kommen aus dem Pool, werden u.U. verrechnet.
  • BZA hatte Intention, dass Gebäude, die nicht voll genutzt werden, aufgegeben werden, das Bewusstsein bezgl. der Nebenkosten hat sich erweitert.
  • Bis zum Jahresende wurde Eindruck erweckt, dass der Standort erhalten wird - Konzepte liegen vor, Stellungnahmen vom Stadtrat bzw. Bearbeiter
  • Arbeitsrechtliche Konsequenzen wurden Mitarbeitern bei Protest vor Verkündung der Entscheidung angedroht
  • Schließung Ende 2012 - das Haushaltsjahr 2013
  • Raumauslastung ist ein Thema - andere Räume stehen zur Verfügung, die momentan nicht genutzt werden
  • Standortsuche mit dem Verein zusammen ?
  • Doppelhaushalt mit Ergänzungshaushalt Anfang September - wenn noch Geld vom Senat kommt, dann könnte man noch einmal über die Musikschule reden
  • Verein macht bereits Konzerte, Instrumente können nicht aus dem Etat bestritten werden / Finanzierung für Anschaffung und Wartung der Instrumente durch die Konzerte.

Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise

  • Änderungsantrag zum Antrag der Linken --> Konzept zur Aufteilung mit Einbindung des Vereins der Musikschule - Bericht bis zum 31.05.2012
  • Mündliche Anfrage - wie die Lagerung der Musikinstrumente angedacht ist / wie für jeden Musikunterricht ein Klavierstandort gesichert werden soll
  • Druck aufbauen, um den Standort im Nachtragsaushalt noch einmal anbringen zu können - Unterschriftenaktion http://promsk.wordpress.com/
  • Ausweichobjekte für die Musikschule - Freiheit 15 als Objekt?
  • Mündliche Anfrage neue Beamtenstelle
  • Kostenschätzung Umzug der Musikschule - Deckungslücke im Weiterbetrieb
  • schriftliches Protokoll zur mündlichen Anfrage

Rückmeldung aus der Basis

  • Kleine Anfrage für Müggelsee - Pad von Steven
  • Antrag wurde aus Sicht des Ausschusses Sport (Müggelsee) angenommen

Rückmeldung der Fraktionäre

DRS VII/0116 - Tramverbindung nach Rudow

  • Fazit: Beitritt - Umsetzungsverantwortung: Volker
    • noch nicht erfolgt.

Visitenkarten etc. Krasse Herde

  • Corny ist dran

Website-Impressum und Start

  • Webseite am 21.3. an den Start gegangen

Einräumen einer Kontovollmacht für Assistenz

  • Erforderliche Unterlagen bei Ethik Bank eingereicht
  • HBCI-Verfahren mit Schlüsselaustausch PIN-Verfahren

Infos zum Whiteboard

  • Raumplanung: Hänge- oder Stehboard

GO-Änderungsantrag

  • René reicht ein

Rückmeldungen zu unseren Anträgen und Anfragen

Große Anfrage VII/0106 - Betreiber des Strandbades Müggelsee - schriftiche Beantwortung BzBm

Antrag VII/0143 (per Umlaufbeschluss erfolgt) - Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee

Große Anfrage VII/0142 - Nutzung lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung

Antrag VII/0130 (per Umlaufbeschluss erfolgt) - Prüfung der Radwegebenutzungspflicht

Antrag VII/0123 - Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung

Antrag VII/0117 - Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013: Schlussbericht in MdV

Einzureichende Änderungsanträge oder dringliche Anträge - (Für die BVV am 29.03.2012)

  • Änderungsantrag Antrag der Linken zur Musikschule
  • Umlaufbeschluss wird vorgesehen
  • Inhalt: * Änderungsantrag zum Antrag der Linken --> Konzept zur Aufteilung mit Einbindung des Vereins der Musikschule - Bericht bis zum 31.05.2012

Positionierung und Änderungsanträge zu Anträgen/Vorlagen in der kommenden BVV-Sitzung

DRS VII/0126 - Vorlage zur Beschlussfassung (BA/BauStadtUm): Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

Antrag VII/0127 (SPD) - Erläuterungsschilder an ehemaliger Alwin-Gerisch-Straße

Antrag VII/0129 (CDU) - Schallschutz in der Grundschule und Kita in Müggelheim

Antrag VII/0131 (SPD) - Unterstützung zur Gewinnung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr

Antrag VII/0132 (DIE LINKE) - Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau

Antrag VII/0133 (CDU) - Vernetzung von Jugend und Schule unterstützen

Antrag VII/0134 (DIE LINKE) - Unterstützung für Wassersportvereine

Antrag VII/0135 (CDU) - Parkraumkonzept für WISTA Adlershof

Antrag VII/0136 (DIE LINKE) - Ausweitung der Tempo-30-Zone in Adlershof

Antrag VII/0137 (CDU) - Fahranzeigetafeln S-Bhf. Spindlersfeld und S-Bhf. Oberspree

Antrag VII/0138 (DIE LINKE) - Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße

Antrag VII/0139 (DIE LINKE) - Auffahrt Spindlersfelder Brücke

Antrag VII/0120 (JHA) - Nachtraghaushalt 2013 -Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit

Positionierung und Änderungsanträge zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Antrag VII/0084 (BüOrd)- Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide

Vorlage zur Beschlussfassung VII/0110 (StaT) - Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

Antrag VII/0113 (Sch) - Computerwartung an Schulen

Rückstufung von Schlussberichten

Anfragen

Kleine Anfragen

"AV Wohnen" - Kleine Anfrage von Volker

"Kabellos in Treptow-Köpenick ins Internet"- Kleine Anfrage von René

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine

  • Konzept "Fraktion Aufbau Redmine" von Monika, siehe Mail

Aufgabenkonkretisierung Mitarbeiter

Eigener Padserver

  • René fragt, in welchen anderen Bezirken gegenwärtig noch Bedarf besteht.
  • Eigener V-Server, der für Pads geeignet ist, kostet ca. 15 bis 25 Euro im Monat
  • Etherpad Lite
    • vertagt

Raumplanung

Verfahren im Umgang mit Papier vom BVV-Büro

  • Frage nach digitaler Umstellung auf Büro-Laptop
  • Bisher: #Drucksachen, #Einladungen und TO`s der BVV-Sitzungen (Drucksachen noch mal enthalten), #Rechtliche Hinweise, #Mitteilungen des Vorstehers, #Ausschüsse, #Baupläne
  • Ausschüsse mit den Verordneten individuell regeln wie auch direkte Post
  • Allgemeines weiterhin 1 x abheften
  • Baupläne - Abstimmung

Angelegenheiten in der Rolle des Schatzmeisters

  • Alle Auslagen wurden nach Vorgabe von Ann-Kristin von René bis Mitte März korrekt beglichen. Vorgestreckt wurden u.a. der Kauf von Scanner, Monitor und Büroartikel sowie die Löhne für Jan und Feb.
  • Belege und Kontoauszüge bis 20.03.12
  • Kontostand vom 20.03. 2012 nach Abgleich mit Ann-Kristin
    • +2026,91 € - 1234,75 € (Personalmittel für April) = +792,16 € bereit für Investitionen
    • Barkasse (Stand 23.03.12).: +49,43 € für noch zu tätigende Büorausgaben (bereits als Ausgabe verrechnet)
  • Beleg von René über -8,98 € = noch offene Auslage (nicht verbucht)
  • Abrechnung 2011 liegt zur Unterschrift bereit in Monis Fach.
    • Unterschrift des Kassenprüfers für die laufende Buchführung steht noch aus.
    • Offen: Veröffentlichung des Live-Kontostandes auf der Fraktionswebseite und wenn ja in welchen Zeitabständen.

Sprechzeiten des Fraktionsbüros und der Bezirksverordneten

  • vertagt

Erneuerung Türschild

  • vertagt

Vertretung für Volker am 18.4. für Sp oder StaT

  • Moni vertritt in Sport, wenn örtlich o.k.

Regelung zur Veröffentlichung von Beiträgen auf der Homepage der Fraktion

  • vertagen - bis dahin Umlaufbeschluss

Sitzungsende: 21:23 Uhr

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