BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-03-13 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Fraktionssitzung am 13.03.2012

  • Zeit: 18:30 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow
  • Beginn: 18:29
  • Ende: 21:39
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Volker Schröder
  3. René Pönitz

Wahl des Versammlungsleiters

  • René

Wahl des Protokollanten

  • Moni

Abstimmung der nächsten Termine

  • Bereits beschlossen: 26.3. 18:30 Uhr
  • Folgende Termine wurden im Konsens beschlossen:
    • 16.04. 19:00 Uhr, findet im Fraktionsraum statt
    • 20.04. 17:00 Uhr, wenn möglich in Begegnungsstätte Klub 103,5

Abstimmung Tagesordnung

  • angenommen

Protokollkontrolle

  • verschoben

Rückmeldungen zu unseren Anträgen und Anfragen

  • Antrag Transparente BA-Beschlüsse: Beitritt der Linken
  • Antrag Ausweisung der Kosten im Schlussbericht: Vorschlag inkl. Bearbeitung, aufgeschlüsselt nach Bearbeitungs- und Sachkosten

Rückmeldungen aus Lobbytreffen

  • Buch zu Mellowpark ist bei BVVlern angekommen Fraktionsmitglieder überlegen den Preis des Buches zu spenden

Rückmeldung der Fraktionäre

  • Visitenkarten etc. Krasse Herde
    • Corny ist dran
  • Website-Impressum und Start
    • -> wird im Laufe der Woche passieren
  • Einräumen einer Kontovollmacht für Ann-Kristin
    • noch nicht geschehen
  • Infos zum Whiteboard
    • überlegen, ob wir zunächst Raumplanung machen und dann über Hänge- oder Stehboard entscheiden.

Einzureichende Große Anfragen und Anträge (Für BVV am 29.03.12, Frist: 20.03.2012; 10:00 Uhr)

Antrag "Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen"

Antrag "Kabellos in Treptow-Köpenick ins Internet"

  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-20Kabellos
  • wurde am 13.02. vertagt (Moni wollte noch Infos liefern), erneut auf der Agenda. Umgestellt von René (Prüfantrag)
  • Problem: gesamte Infrastruktur im Internet wird vom Senat organisiert (über ITDZ)
  • Vorschlag kleine Anfrage: Welche Dächer von öffentlichen Gebäuden wären dafür nutzbar?
  • Wenn nein: Welche rechtlichen Bedenken sprechen dagegen?
    • Keine Abstimmung.

Antrag "Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung"

Große Anfrage "Nutzung lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung"

Positionierung und Änderungsanträge zu fremden Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung

DRS VII/0116 - Tramverbindung nach Rudow

  • Vorschlag für Beitritt: Da es nach dem Ausschuss wohl nicht mehr möglich ist, sollten wir es vorab beschließen
    • 2/1/1 - damit beigetreten
    • Umsetzungsveranwortung: Volker (im StaT)

Kleine Anfragen

"Eingangsbestätigungen Jobcenter" - Kleine Anfrage von Volker

"AV Wohnen" - Kleine Anfrage von Volker

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine (Konzept von Moni)

  • Konzept besteht noch nicht vollständig, Ticket-System als Grundlage fehlt - wird im Laufe der Woche per Mail versandt

Aufgabenkonkretisierung Mitarbeiter

Eigener Padserver

  • Vorausgegangen: Padserver stürzte während der Sitzung ab.
  • Auf Cornys Server kann ein Padserver nicht extra noch betrieben werden. Daher wird der bereits geplante Fraktionsserver nötig.
    • René fragt herum, in welchen anderen Bezirken gegenwärtig noch Bedarf besteht.
    • Eigener V-Server, der für Pads geeignet ist, kostet ca. 15 bis 25 Euro im Monat
    • Etherpad Lite

Inhaltliche Debatten

Diskussion zu den Änderungsanträgen der GO vertagt vom 13.02.12 - DRS VII/0001 - Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

Änderungen

  • 2
    • Bei EiBe in der Tat unpassend, besser als separater Punkt.
  • 3 - Teil 1
    • 10(3) für die Öffentlichkeit
    • 10(4) Der Schriftverkehr und die Kontaktherstellung wird unter Wahrung Persönlichkeitsrechte Dritter soweit veröffentlicht, um den Vorgang nachvollziehbar zu gestalten.
    • 10(5) -> bleibt so erhalten
      • Begründung: Einwohner sollen über die Kosten der BVV informiert werden (Ziel: gesamtes BA)
      • "Bei Überschreiten der Ausgaben werden die BezV informiert"
  • 13(4) -> bleibt
  • 17(8) streichen
  • 17(9) ok
  • 17(9) ok
  • 17(15) -> in einen Satz formulieren
  • 23(3) -> Änderungen zurückziehen
  • 23(4) -> Änderung zurückziehen
  • 26(1) -> Änderung zurückziehen
  • 26(4) -> Änderung zurückziehen
  • 26(6) -> Die Frage und die Antwort wird vom Vorsteher veröffentlicht.
  • 5 Original so belassen
  • 3 - h
    • dann auch -> auch dann
    • 3 Teil 3 -> zurückziehen
  • 4
    • 52(2) ok
    • 52(3) -> falsche Annahmen
  • Neu hinein:
    • Mündliche Anfragen einschl. Beantwortung
    • Große Anfragen inkl. Beantwortung einschl. Handreichung
    • Beschlussempfehlung der Ausschüsse
    • Anwesenheitslisten
  • 6 -> zurückziehen
    • Landesgesetz
  • 7 zurückziehen (bei 4 enthalten)
  • 8
    • "Die in §52(3) genannten Dokumente werden elektronisch ...."
    • Diskussion über Begriff "Zustellung"
  • 9: ok
  • 10
    • "und im Anschluss allen BVVlern übermittelt und gemäß $18(1) veröffentlicht".
  • 11: ok
  • 12
  • 17(10) zurückziehen
  • 13(1) ok
    • Begründung: Im ÄR ist Vorsteher als Leiter nicht gewählt
  • 10(3) -> umformulieren
  • 10(7) -> zurückziehen
  • 22(3) -> ok
  • 13: ok

Antrag auf Änderungsantrag dieser Punkte

  • Abstimmung: einstimmig
  • René arbeitet Textfassung zur Einreichung in Form Änderungsantrag vor
    • Abstimmung: 3/0/1

Sonstiges

  • Wortprotokoll ...
  • Satzungsupdate - rechtliche Formulierung für Aufnahme von Umlaufbeschlüssen


Sitzung wird um 21:39 geschlossen

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