BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-03-08 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 08.03.2012

  • Zeit: 19:30 Uhr
  • Ort: R224, Rathaus Treptow
  • Beginn: 19:34
  • Ende:
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Volker Schröder
  3. René Pönitz
  • Gäste:
    • keine Gäste anwesend

Geplante Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • René

Abstimmung der nächsten Termine

  • Bereits beschlossen: 13.3. @ 18:30 Uhr und 26.3. @18:30 Uhr
  • Soll Termin für die Fraktionssitzung im April im Klub 103,5 schon beschlossen werden ?
    • vertagt

Abstimmung Tagesordnung

Protokollkontrolle

  • René: Abschnitt Organisatorisches der Sitzung am 27.02.: ist unzureichend protokolliert.

Rückmeldungen aus Ausschüssen/Ältestenrat

Haushalt, Personal und Verwaltung

  • Danke an Volker für Begleitung!

Integration

  • Ausschussantrag der Linken zum Flughafenschnellabschiebevertrag: Antrag beim Land für Bundesratsinitiative. Dieser Antrag wurde von den BVVlern der CDU und SPD "gemauert", d. h. sie wussten von nichts und konnten sich das gar nicht vorstellen.
  • Sondersitzung im April für Integration: 16.04.12, 17:30 Uhr

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

  • Neue Präsentation der DFS

Rückmeldungen aus dem Ältestenrat

  • Konsensliste liegt vor

Rückmeldungen zu unseren Anträgen

DRS VII/0108 - Antrag "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht"

DRS VII/0107 - Antrag "Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse"

DRS VII/0106 - Große Anfrage "Betreiber des Strandbades Müggelsees"

DRS VII/0117 - Antrag Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013

DRS VII/0089 - Große Anfrage "Schultrojaner"

Einzureichende dringliche Anträge (Für BVV am 09.03.12)=

Möglicher interfraktioneller Antrag: "Zukunft der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2013 - Begleitantrag zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013"=

  • Umlaufbeschluss zur Mitzeichnung: Positiv.
  • Genaue Formulierung folgt noch.
  • Antrag zur Mitzeichnung des Dringlichkeitsantrages zur Jugendhilfe zur BVV am 9.3.2012 3/0/0
    • Fazit: Mitzeichnung

Anfrage zur Wendenschloßstraße 404

  • Anfrage von Betroffenen der entsprechenden Klubs zwecks Antragstellung in der BVV. Da das Thema bereits hinreichend bekannt und von den entsprechenden Stadträten verfolgt wird, sehen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Bedarf eines zusätzlichen Antrages.

Positionierung und Änderungsanträge zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

DRS VII/0101 - HhPV- Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4200&options=4
  • Siehe Beschlussempfehlung des Ausschusses sowie Sitzungsprotokoll.
  • Folgende Änderungsanträge sind bekannt:
    • a) Regiekolonne aus StaT
    • b) Weitere Stelle(n)?? für Juristen StaT (wird z.Z. häufig vom Verfahrensgegner bezahlt...)
    • c) 10% Radwege
    • d) JHA-Postenverschiebung
      • Corny stiftet die Fraktionäre an, dass jeder einen Wortbeitrag hält...

Rückstufung von Schlussberichten

  • -> keine

Vertagte Große Anfragen und Anträge

Antrag "Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen"

Antrag "Kabellos in Treptow-Köpenick ins Internet"

Antrag von René "Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung"

Große Anfrage "Nutzung lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung"

Kleine und mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen (Für BVV am 29.03.12 Frist: 27.03.12 10:00 )

Kleine Anfragen

Vertagte Kleine Anfragen

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

  • Einsatz von Redmine / Änderung von Satzung und oder GO
    • wurde am 5.3. vertagt

Umlaufbeschluss

  • Keine Entscheidungsfristen
  • Angenommen, sobald 2/0/1 oder 3/0/0 eintritt
  • Bei neuen Anträgen hat Einreicher per E-Mail zu informieren
  • Test: Verschickt Redmine E-Mails als Benachrichtigung? (Funktion da, klappt es auch?)

Protokolle

  • Sollen in Wiki abgelegt werden (MediaWiki-Syntax)
  • Protokolle sollen rückwirkend ins Redmine geschoben werden (sehr gering Prio)
  • Vorschlag: Protokoll als Ticket reinstellen, dann kann abgestimmt werden (im Sinne einer Protokollkontrolle)
    • Muss als "Projekt" noch angelegt werden.

Doodle-Integration zur Terminabstimmung

  • Live-Test schlug fehl.

Entscheidungstool (z. B. für reguläre Anträge)

  • in Überlegung.
    • Antrag auf Vertagung für den 8.3., angenommen
    • vertagt auf 13.3.

Regelungen für Fraktionskalender mit externen Terminen

  • Crewsitzungen im Kalender mit ankündigen?
  • Vorschlag: Termine der Crewsitzungen werden im Kalender (Kategorie Crew). Sie tauchen nicht in der Übersicht der Fraktionstermine auf, ggf. in denen der Mitglieder.
  • Vorschlag Corny: Jedem selbst überlassen, was er für dokumentationswürdig hält.
    • Regelung: Ann-Kristin legt keine Parteitermine an. Wenn Bedarf ist, machen das die Fraktionäre selbst.

Anschaffung eines Whiteboards und Fraktions-PCs

  • Whiteboard
  • Antrag René: Vorratsbeschluss zum Kauf eines "Whiteboard" unbedingt magnetisch bis zu einem Preis von 100 Euro
    • Abstimmung: 2/0/1
    • Umsetzungsverantwortung: Ann-Kristin
  • Fraktions-PC
    • René überlässt alten Laptop der Fraktion

Kontovollmacht für Ann-Kristin

  • Frage: kann das Konto überzogen werden?
  • Antwort von Ethikbank: Nein. Bei 0 ist Schluss.
  • Antrag: Einräumen einer Kontovollmacht für Onlinebanking ohne EC-Karte
    • Abstimmung: 3/0/0
    • Umsetzungsverantwortlich: René

Grundstruktur der Tagesordnung

  • Vorschlag für Grundstruktur der Tagesordnung:
  • 1 -> alles informative
  • 2 -> alles, wo Entscheidungen fallen
  • 3 -> alles, wo nur informiert / kurz beratschlagt wird
  • 4 -> internen kram
  • 5 -> Debatten
  • 6 -> sonstiges

Aufzeichnung der Sitzungen

  • Wollen wir die Sitzungen künftig aufzeichnen (so wie wir es einst wollten)
    • Abstimmung: mehrheitlich dafür
  • Steht künftig jede Sitzung das Aufnahmegerät zur Verfügung?
    • Corny: Ja. Gerät verbleibt im Raum.
  • Haben wir genügend Speicher, um die Daten abzulegen?
    • Corny: Ja. Soundcloud.
  • Ergebnis: Corny stellt Infos bereit, damit René das Plug-in auf die Seite bringt.

Inhaltliche Debatten

Diskussion zu den Änderungsanträgen der GO vertagt vom 13.02.12 - DRS VII/0001 Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-03-08_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Treptow-Köpenick&oldid=1983475“