BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-02-13 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 13.02.2012

  • Zeit: 18:00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow
  • Beginn: 18:18
  • Ende: 20:30
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
  1. Ann-Kristin
  2. Michael

Tagesordnung

0. Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • René

0.2 Wahl des Protokollanten

  • Corny
  • Ann-Kristin

Abstimmung der nächsten Termine

  • Fraktionssitzung am 27.02. um 18.00 Uhr
    • Oliver Igel hatte sich bereit erklärt, uns den Haushalt vorzustellen. Wir wollen dazu explizit die Piraten im Bezirk einladen und diesen Termin in einem anderen Raum stattfinden lassen. ToDo: Ann-Kristin bucht Raum (Raumwunsch 118)
  • Vorschlag: Fraktionssitzung am 8.3. 18:00 Uhr
    • Zweck: finale Beratschlagung des Haushalts
    • Kein Widerspruch
  • Brauchen wir noch eine Sitzung zwischen 1. und 2. Lesung - oder reicht der 27.02. aus?
    • vermutlich nicht

Abstimmung Tagesordnung

  • Kein Widerspurch: angenommen

Rückmeldung aus Ausschüssen

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Verkehr: 167er Bus: Taktverstärkung wegen S-Bahnausfall - StaT-Ausschuss zur Beratung, *Müggelheimer Straße Halteverbot wird verlängert: Antrag angenommen

Haushalt, Personal und Verwaltung

  • siehe Mail von René

Umwelt, Naturschutz und Grünflächen

  • Es ging unter anderem um die Lärmprobleme in und am Treptower Park (Diverse Feste und Mediationsverfahren). Aktueller Konfliktpunkt ist das Mädchenwohnheim auf der Insel der Jugend. Es ist offensichtlich, dass beide Nutzungskonzepte sich auf dieser Insel nicht vereinen lassen, d.h. entweder müsste das Mädchenwohnheim oder der Kulturverein weichen.

Jugendhilfe

  • Projekt "Hallo Nachbar" wurde abgelehnt, 400 000 Euro fehlen insgesamt zur Umsetzung von Jugendprojekten. Schwerpunkte sind entweder im sozialen Bereich, im Bereich Freitzeitaktivitäten oder/und im Bereich kultureller Förderung und Bildung zu setzen. Es liegen Statistiken vom Jugendamt vor, dass präventive Projekte sich lohnen.

Eigene Anträge für BVV

  • Verantwortlich für das Einreichen ist jeweils der Antragsteller

Antrag "Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013"

Antrag "Veröffentlichungsfrist von Haushaltsunterlagen"

Antrag "Radwegebenutzungspflicht"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Radwegebenutzungspflicht

  • Antrag von Volker, Gegenantrag von René
    • vertagt - vorher soll zunächst eine mündliche Anfrage gestellt werden

Antrag "Kabellos in Treptow-Köpenick ins Internet"

Antrag "Ausweisung der Kosten je Schlussbericht"

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung "Kleine Anfragen"

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung "Antragsbilder"

Antrag "Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse"

Eigene Anfragen für BVV

  • Verantwortlich für das Einreichen ist jeweils der Antragsteller. Bei "Kleinen Anfragen" ist darüber die Fraktion zu informieren.

Müggelsee

AV Wohnen

Eingangsbestätigung Jobcenter

Neues Hochhaus in Alt-Treptow

Anträge anderer Parteien

VII/0102 Zeitplan für die Beratung des Haushaltsplans (DIE LINKE)

VII/0101 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

Interne Anträge

Satzungsänderung: Konsensliste und Mitzeichnung

Haushaltsberatungen

  • Terminplan
  • Vorschlag René (abweichend vom Terminplan der SPD):
    • Sonder-Frasi am 08.03. (reguläre Ausschüsse entfallen an dem Tag)
    • Sonder-BVV am 09.03.
    • Sonder-Ausschüsse am 05. und 06. sollten länger als 90 Minuten berücksichtigt werden (ich bin da mal pessimistisch). Der erste tagt um 17:30, der zweite um 19:30. Nichts ist blöder, als wenn wir ungeklärt auseinandergehen müssen.
  • Änderungsantrag formulieren: der erste 17:30 Uhr
    • Kein Beschluss

Organisatorisches

Künftige Prozesse der Fraktion mit redmine

Homepage der Fraktion

  • fehlen noch Kleinigkeiten
  • alle Verordneten haben inzwischen Zugriff

Internet im Fraktionsraum

  • Schaltung erfolgt am 20.02.2012. Der Techniker wird zwischen 8:00 bis 16:00 Uhr erwartet.
    • Vorschlag: Öffnungszeit vom 21. wird auf 20. vorgezogen (8 bis 12:30 Uhr), danach Corny anwesend

Anmerkungen in der Rolle des Schatzmeisters

  • Lastschriftverfahren
  • Alle Ausgaben, bei denen das Konto im Lastschriftverfahren belastet werden soll, ist explizit das O.K. vom Finanzer einzuholen. Dieses Verfahren soll favorisiert werden.

Zugriff zum Konto/Auslagen

  • Der Zugriff zum Konto ist in Arbeit und wird vermutlich noch eine Woche dauern. Erst danach können wir die Auslagen von René begleichen und einen ordnungsgemäßen Abschluss durchführen.

Biwak-Seminar für Ann-Kristin

  • Beschluss: Ann-Kristin wird zum Biwak-Seminar zum Bezirkshaushalt geschickt. *Kosten: 15 Euro.
    • Abstimmung: einstimmig dafür

Rückmeldungen aus Lobbytreffen

  • Lobbyzeug soll besser dokumentiert werden

Treff von René mit Grüne, ADFC und VCD Nord-Ost zum Thema Fahrradsituation in Alt-Treptow

Diskussion

Antrag der Geschäftsordnung (Antrag VII/0001 - Änderungsantrag 3 und 4

Sonstiges

Ausschussvertretung

  • Moni vertritt Volker am 22.02.12 im Sportausschuss
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