BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-01-23 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung am 23.01.2012

  • Zeit:18:00 Uhr
  • Ort: R224 im Rathaus Treptow
  • Beginn: 18:00
  • Ende: 20:52
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
  1. Michael
  2. Thomas
  3. Ann-Kristin

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • macht Corny

Wahl des Protokollanten

  • macht René und Moni

Abstimmung der nächsten Termine

  • Sitzung zu Orga: nächste Woche, Corny läd mit 48h-Vorlaufzeit ein
  • Sitzung zu Geschäftsordnungsantrag: wird per E-Mail geklärt
  • 13.02. Fraktionssitzung, jeweils 18:00 Uhr - eigene Anträge beraten
  • 27.02. Fraktionssitzung, jeweils 18:00 Uhr- Anträge anderer Fraktionen beraten

Abstimmung Tagesordnung

Rückmeldung aus Ausschüssen

Geschäftsordnung

  • Video- und Internetaufzeichnungen der BVV-Sitzungen zu verwenden außerhalb Protokoll positiv
  • Berichte des Bezirkes zur Ausschusssitzung - Übergabe der Berichte des BZA in Schriftform - erstmal sollen die Ausschussvors. die Vertreter ansprechen, dass sie Unterlagen an den Protokollanten
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme werden nicht mehr abgestimmt - über die Kenntnisnahme wird nicht mehr abgestimmt, Verweisung in Ausschüsse etc. bleibt.
  • Bürgeranfragen - Rückfragen von Verordnete
  • Namentliche Abstimmung - Namen werden vorgelesen
  • OpenGovernment - bei Eingaben und Beschwerden unpassend, eher Verwaltung - wir sind der Meinung wenn dann eher Bürgerdienste und Ordnungamt
  • ein Paket an die BVV
  • Antrag auf Öffentlichkeit in der nächsten Sitzung

Eingaben und Beschwerden

  • Problem mit Öffentlichkeit, weil die Eingaben und Beschwerden persönliche Daten enthalten, die nicht anonymisiert sind. (auch im Text)

Sport

  • Birkenwäldchen Sportplatz war Thema - Gerichtsentscheid wird abgewartet

Jugendhilfe

  • Aufwendung nach § 13, § 16, § 23 - BZA - Jugendamt vorgestellt, verschiedene Einrichtungen und Träger des Gebietes zur Prävention - wurden jetzt die benötigten Mittel ca. 50.000 Euro bis Anfang Juli zur Verfügung gestellt. Präventionsarbeit der Träger ist eine Entlastung des Haushalts - von 6 bis 14 und 14 bis 18 Jahren - Betreuung direkt ist teurer - betreutes Wohnen - pro Kopf-Kosten von bis zu 20.000,00 Euro. Träger in Oberschöneweide - Notfall und Seelsorge für Kinder, die die Schule nicht besuchen bzw. im Haushalt selbst verwahrlosen - rechtsextremistisches Gedankengut wird auf diese Kinder übertragen, der Träger betreut diese Kinder. Träger sind untereinander sehr gut vernetzt und können so Probleme über Bezirksgrenzen hinaus relativ schnell klassifizieren

Ältestenrat

  • soll in erster Februarwoche herauskommen.

Eigene Anträge für BVV

Große Anfrage

Anträge anderer Parteien

Bezirksamt VII/0072 - Lokaler Aktionsplan Schöneweide

Antrag VII/0087- Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4186&options=4
  • lt. Fotos ist eine teilweise Gefährdung der Bäume durch parkende Autos erkennbar
  • Kosten der Baumbügel unbekannt, Maßnahme innerhalb Baumschutzverordnung
  • Überweisung in den Ausschuss Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
    • mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung
    • Fazit: Konsensliste "zu überweisen" in Umwelt, Naturschutz, Grunflächen

Interfraktioneller Antrag VII/0081 - Verfahren bei Befangenheit von Bezirksverordneten

Antrag VII/0082 - Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen

Antrag VII/0088 - Radwege verbinden am Treptower Park

Antrag VII/0080 - Stasiüberprüfung der Bezirksverordneten

Antrag VII/0083 - Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen

Antrag VII/0092 - Wegweiser in Adlershof

Antrag VII/0086 - Erhaltungssatzung für Alt-Treptow

Antrag VII/0093 - Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße

Antrag VII/0094 - Laterne vor der Grünauer Schule

Antrag VII/0091 - Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz

Antrag VII/0095 - Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes 2012/201

  • Vorlage zur Kenntnisnahme
  • Antrag in Überweisung Haushalt, Personal Verwaltung -einstimmig dafür
    • Fazit: Konsensliste "zu überweisen" in HhPV

Antrag VII/0084 - Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide

Antrag VII/0085 - Haltverbot in der Müggelheimer Straße

Organisatorisches

Organiatorisches rund um FraAs

  • Buchhaltung -
    • Abrechnung 2011 wird auf Tabellenkalkulation Vorlage von Ann-Kristin abgerechnet
    • Vertagung Kassenbuch auf nächste Sitzung Orga

Krankenausfall Umlage U1

  • Wir haben von der Krankenkasse drei mögliche Sätze erhalten.
  • [Aus Gründen des Arbeitnehmerdatenschutzes verzichten wir in der Protokollführung auf die genauen Eckdaten]
  • Es gab drei verschiedene Umlagesätze: hoch-mittel-niedrig.
  • René hat zuvor Mittel abgestimmt, stellt diese Entscheidung aber noch einmal, da Rückfragen aufkamen, zur Debatte.
    • Abstimmung über die Änderung auf die Variante "hoch": mehrheitlich angenommen, 1 Enthaltung

Internet / Telefon im Fraktionsraum

  • Antrag: Beantragung auf Internet und Telefonzugang bis zu 40,00 Euro für Fraktionsbüro
    • Umsetzungsverantantwortlich: Corny

Büroausgaben

  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/111215
  • Whiteboard - Vertagung auf nächstes Orga-Treffen
  • Ausgabenliste mit Büromaterial aus letzter Woche. Hinzukam noch Geldkassette für Handkasse, Datumsstempel mit Wortband. In Summe 154 Euro. Beschlossen: einstimmig (der Beschluß ersetzt den Ausgabenbeschluß vom 16.01.2012). Umsetzungsverantwortung: Ann-Kristin.
  • Antrag auf Küchenelektrogeräte und Küchengeräte (Heißwasserkocher, Kaffeemaschine, Geschirr und Besteck) - 100,00 € einstimmig beschlossen.
    • Umsetzungsverantwortung: Ann-Kristin

Umlaufbeschlüsse

Aktualisierung Schlüsselliste

  • Antrag: Ann-Kristin wird auf die Schlüsselliste aufgenommen: einstimmig angenommen

Rückmeldung BVV-t4

Haushalt

  • Squad zu Haushalt nimmt derzeit den Haushalt in FK auseinander. Allgemeine Meinung herrschte, daß wir in dieser Haushaltsperiode wenig inhaltlichen Einfluß nehmen können (da stecken wir zu wenig drin bzw. ist die Zeit nur begrenzt), sondern der Fokus liegt auf formellte Dinge (Ist das nachvollziehbar, was da steht?)
  • Wenn der Bezirk sich jedoch mehr Zeit läßt, so haben wir allerdings auch bessere Chancen, inhaltliche Mitgestaltung zu bringen...

Gestaltung

  • Die Position zum Antrag der "krassen Herde" waren recht unterschiedlich. FK macht was völlig eigenes, Spandau nutzt Wahlkampflayout, SZ will sich selbst behelfen.
  • Wir wollen dazu beim orga-Treffen beschließen.

Ausschussverteiler

  • Es sollte einst je Ausschussthema eine Mailingliste geben. Es gab einen Gegenvorschlag, dies über ein Social-Network-System "Buddypress" zu tun (wir nannten es forenähnliche Software)
  • Moni sah es kritisch.

Mitarbeiter

  • Die Fraktionsassistenzen wurden eingestellt. Offen war die Frage, ob die Bezahlung rechtzeitig erfolgen kann. In SZ wurde noch diskutiert bzgl. rechtlicher Bedenken zur Kündigung von Saldo Journale. Es gab ein Treffen der Fraktionsmitarbeiter am vergangenen Freitag zum Austausch.

Antragsbörse

  • Es wurde noch einmal auf den Vorschlag von Marzahn-Hellersdorf verwiesen.
  • Wir werden uns darum demnächst kümmern, wie wir unsere Anträge den anderen Fraktionen zur Verfügung stellen.

Abgeordnetenwatch

  • Spandau hat es schon vor zwei Monaten eingereicht, noch nicht online.
  • Corny hat die BVV-Mitglieder angeschrieben. Negatives Feedback nur von einem Mitglied.
  • René hat abgeordnetenwatch vom Wahlkampf analysiert: in der BVV sitzen zwei Piraten, drei Grüne, ein Linker und ein CDUler, die es im Wahlkampf bereits genutzt haben.
  • Renés Vorschlag für eine mündliche Vorstellung in der BVV wurde für unpassend gehalten.

Flyer im Fraktionsbüro

  • Es stand die Frage im Raum: Darf im Fraktionsraum Parteiwerbung in der Form betrieben werden, dass (definitiv nicht aus Fraktionsmitteln bezahlten) Parteiposter oder Flyer, ggf. sogar mit Spendenaufruf ausgelegt werden. Ergebnis: Rechtsamt fragen.
  • Der Sachverhalt wurde als haarspalterisch angesehen.

Protokolle

  • Zum einen wurde ausgetauscht, wie die Protokolle in den einzelnen BVVen aussehen.
  • Zum anderen wie die eigenen Protokolle aussehen. Vorschlag aus Xhain: konkrete Wiki-Syntax (Defintion folgt) verwenden, damit Protokolle einheitlich durchsuchbar sind (gibt Bestrebungen, diese automatisiert zu sammeln).

Sonstiges

Bank

  • Panne bei Bank: wir haben keine Kontoausdrucker erhalten. Soll nun kommen.
  • Zudem fehlt noch ein Schreiben bzgl. Zugriff auf das Konto.

Öffnungszeiten

  • In der Woche vom 30.01. wird es ferienbedingt keine Öffnungszeit geben.
  • Es gibt Ideen, dass die BVVler unabhängig davon Sprechzeiten anbieten.

Schluss der Sitzung: 20:52 Uhr

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