BE:Treptow-Köpenick/BVV/2011-10-10 - Protokoll Fraktionstreffen

"Fraktions"-sitzung am 10.10.2011 Ort: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 - Raum 118 Zeit: Beginn 16.00 Uhr Anwesend:

Fraktion

• Corny
• Volker
• René
• Moni

Gäste

• Peter
• Nora
• Thomas
• Yorvik
• Ricardo
• Florian
• Steffen

Tagesordnung (vorläufig)

• 0. Begrüßung
• 1. Versammlungsleiter
• 2. Protokoll
• 3. Kurzinfo über BVV-Treffen 01.10.2011 - eventuelle Ergebnisse BVV-Squads
• 4 Termin für nächste Fraktionssitzung - Vorschlag 17.10.2011
• 5. Räumlichkeiten für die Fraktion - soweit es Neue
• 8. Vorschläge für Wahl Fraktionsvorstand, Fraktionsschatzmeister, Rechnungsprüfer (Verfahren und Kandidaten)
• 10. Position zu Bezirksliquid / Position zu Verwendung von Klarnamen / Identitätsmerkmale der Teilnehmer
• 11. Geschäftsordnung für Fraktionsvorstand (Erarbeitung)
• 12. Ausschüsse
• 13. Sonstiges

1. Versammlungsleiter

Corny - einstimmig

2. Protokoll

Moni - einstimmig

3. Kurzinfo über Treffen der gewählten Verordneten BVV

Corny *BVV-Treffen war nicht sehr konstruktiv Volker *Fand es auch nicht besonders interresant und konstrukiv

• • es wurden verschiedene Dinge besprochen, es wurde aber nichts **Squads sollen die Entscheidungsvorlagen erstellen, Fraktionen müssen dann aber noch zustimmen

Monika -Fehler war keinen Versammlungsleiter & Protokollanten zu wählen

• • hat vieles erzählt, was die Piraten sich schon selbst beigebracht haben
  • war mehr eine Märchenstunde am Anfang
  • es wurde über Liquid Feedback auf Bezirksebene gesprochen
  • unsere zukünftige Satzung besteht aus der von der Piratenfraktion vom AGH, wurde aber noch weiter auf den Bezirk zugeschnitte und ein Rechtsanwalt hat drüber geguckt

Protokoll - http://wiki.piratenpartei.de/BE_Diskussion:BVV/Treffen/2011-10-01/Berliner_Bezirksverordneten/Protokoll

3.1. Infrastruktur/Personalsquad

Personal

Rene *es wurde nicht nur über Personal sondern auch über Infrastruktur geredet

• • welche Anforderungen haben wir an das Personal?
  • wie kann uns das Personal die Arbeit erleichtern?
  • die Gelder reichen ungefähr für eine Halbtagsstelle
  • die Aufgabe des Personal beinhalten
  • Rechere
  • sicherstellen von Öffnungzeiten / Erreichbarkeit
  • Büroorganisation und andere Aspekte
  • Protokoll-Link sollte ergänzt werden

- Lohnbuchhaltung - Zentralisierung - wahrscheinlich geschickter über externer Dienstleister - anonyme Bewerbung - kein Konsens

• • Anmerkung von Corny - Diskussion in der Fraktion AGH der Aufwand ist sehr groß, alles zu anonymisieren
• Zusammenarbeit zwischen den BVV-Fraktionen der Piraten wird angestrebt
• Konsens, niemanden einstellen, der in der BVV ist oder als Nachrücker aufgestellt ist.
• Stellenausschreibung - in gemeinsamer Form, so dass sich Bewerber in allen Bezirken bewerben können.
• Ortskenntnisse im Bezirk verhindern eher die Teilung der Aufgaben zwischen den BVVs

Sachfragen/Infrastruktur

• neben Personalmitteln stehen der Fraktion auch Sachmittel zur Verfügung
• Vision, dass ein gemeinsamer Server für alle BVVs angemietet werden soll, Fraktionsseiten, Mailinglisten etc.
• Anbieter müsste 12 Rechnungen stellen
• 1/3 der Sachkosten sollte dafür ausgegeben werden als Obergrenze
• Philipp Brechler hat Server im Serververbund, den wir für Audiostream nutzen können (Fraktion - Sitzungen)
• Was von anderen Fraktionen in den Räumen zurückbleibt, geht auf die BVV über, wir könnten u.U. Anträge stellen, um davon etwas nutzen zu können.
• Fall kann eintreten, dass nicht alle Fraktionen die 5 Jahre überleben - daher sollte man den Puffer bereits haben
• Anbindung an AGH noch offen
• restlichen 2/3 sind für Büromaterial, Kontogebühren, Telefonie, Internet-Flatrate

3.2. Liquid Feedback Squad

• Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback/Protokoll061011
• die LiquidFeedback-Entwickler waren auf dem BVVler-Treffen und haben LF für die Bezirk vorgestellt
• wir benötigen einen Beschluss der Gebietsversammlung für den LaVo um LF in Betrieb zu nehmen
• Andeas Pittrich macht sich Gedanken über die Regelwerke, wie das alles in dem Bezirksliquid sein sollte
• wir benötigen Datenschutz- und Nutzungbedingungen, die wir den Bezirken vorstellen können
• es muss noch eine rechtliche Prüfung von Datenschutz- und Nutzungbedingungen durchgeführt werden
• am 18.10 wird das nächste Treffen für LF statt finden

4. Termin für nächste Fraktionssitzung - Vorschlag 17.10.2011

• nächster: 19.10.2011 - 17.00 Uhr
• übernächster Termin: 26.10.2011 - 17.00 Uhr
  • Räumlichkeiten Moni kümmert sich
  • Netznutzung wird angefragt für nächste Termine
  • Tagesordnung für beide Corny

5. Räumlichkeiten

• diese Woche Entscheidung BVV-Vorsteher
• Moni schreibt BVV-Vorsteher lieb und nett an, wann sich die Frage klärt, bzw. ob wir mitentscheiden können, Treffen
• Auswahl FDP oder WASG (ehemalige Fraktionen)
• Bürgerbüro - Antrag an LV nach Wahlkampfrückerstattung

6. Wiki - Blog - Mailingliste

• Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV
• Blog - Regeln, wenn es eine Komplettlösung über den Infrastruktursquad gibt
  • Blog-Frage wird auf den 19.10.2011 vertagt
  • Mailingliste ebenso

7. Aufgabenteilung bis zur Wahl Fraktionsvorstand

• TO - Corny
• Räume organisieren - Moni
• Protokoll übertragen - Corny
• Verbindungspiraten zum LV - Corny
• Pressekontakt übernimmt René

8. Satzung der Fraktion

Pad mit Entwurf: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Satzungfraktion Ergänzungen: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Satzungfraktion-Erg-c3-a4nzungen

• Monika liest die Satzung vor und hollt Meingsbilung zu Satzungsänderungen ein

9. Vorschläge für Fraktionsvorstand, Fraktionsschatzmeister, Rechnungsprüfer

• Monika wer für was kanididieren will soll dies über die Listen mitteilen

9.1. Kandidaten

• wer kandidieren möchte für Ämter, schreibt das bis zum 17.10.2011 über der Crew-Liste und der Bezirksliste.
• wird insgesamt auf den 19.10.2011 vertagt.

9.2. Wahlordnung

Hinweis: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung

• wird benutzt

7. Position zu Liquid Feedback Bezirksinstanz

• wird vertagt auf den 19.10.2011

Hinweis: Vorlage Antrag der Gebietsversammlungen dazu.

8. Geschäftsordnung der Fraktion

• Moni macht Entwurf, wird zum 19.10.2011 vorgestellt.

9. Ausschüsse

wird vertagt auf den 19.10.2011