BE:Steglitz Zehlendorf/Gebietsversammlung 2011.2/Protokoll

Piratenpartei Deutschland – LV Berlin

Protokoll der 2. Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf am 05. Mai 2011

Die Versammlung wurde um 19:45 Uhr eröffnet.

1. Begrüßung

Helge Eichelberg (Stellv. Vorsitzender des LV Berlin) eröffnet die GVV Steglitz-Zehlendorf. Es sind 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Versammlung ist beschlußfähig

2. Satzungsgemäße Einladung

Helge Eichelberg stellt fest das satzungsgemäß eingeladen wurde. Es gibt keinen Widerspruch.

3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Gästen: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Presse: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen

4. Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen

Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Ton und Bildaufnahmen: Mehrheitlich ja, keine Gegenstimmen

5. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten

Zur Versammlungsleitung wird Helge Eichelberg gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Zum Protokollanten wird Gerwald Claus gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

6. Vorstellung und Wahl des Wahlleiters sowie die Bestimmung der Wahlhelfer

• Gerwald Claus wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
• Martin Riesner und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.
• Es erhebt niemand Widerspruch.

7. Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung

1. Begrüßung durch ein Mitglied des Landesvorstandes
2. Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
4. Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen
5. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
6. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
7. Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung
8. Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen
9. Wahl der Direktkandidaten
10. Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)
11. Wahl des Bezirksbeauftragten
12. Bezirkswebseite
13. Sonstiges

• Die Tagesordnung wird Mehrheitlich ohne Gegenstimmen angenommen.

8. Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für das Abgeordnetenhaus.

• Das Meinungsbild der Versammlung ist Mehrheitlich für die Besetzung der noch freien Wahlkreise.

• Die Kandidatenliste wird eröffnet.
• Für den Wahlkreis 2 kandidiert Stefan Müller
• Für den Wahlkreis 3 und 4 findet sich kein Kandidat
• Für den Wahlkreis 5 kandidiert Oliver Rennefeld
• Für den Wahlkreis 7 findet sich kein Kandidat
• Kandidat Wahlkreis 2 Stefan Müller stellt sich vor
• Kandidat Wahlkreis 5 Oliver Rennefeld stellt sich vor

Es finden sich keine weiteren Kandidaten Die Kandidatenliste wird geschlossen

9. Wahl der Direktkandidaten

• Antrag auf die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Voting( Wahl nach Zustimmung:

Die Gebietsversammlung möge beschließen, als Wahlverfahren für die

Aufstellung der Wahlkreisvorschläge das Approval-Voting-Verfahren

anzuwenden: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen

abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Gewählt ist

der Kandidat, welcher die meisten Stimmen erhält."

Das Approval-Voting Verfahren soll für die Dauer der Versammlung zur Anwendung kommen.

Begründung: Nach §8.4.2 der WGO des Landesverbandes entscheiden über Verfahren zur :Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten) die jeweiligen Gebietsversammlungen.

• Die Versammlung beschließt bei einer Gegenstimme mehrheitlich den Antrag auf die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Votings (Wahl nach Zustimmung)

• Wahlkreis 1 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt
• Wahlkreis 2 Kandidat Stefan Müller

                   Stimmzettel 1 (rosa)
                   Wahlergebnis  4 Ja-Stimmen
                   Kandidat nimmt die Wahl an

• Wahlkreis 3 und 4 keine Kandidaten
• Wahlkreis 5 Kandidat Oliver Rennefeld

                   Stimmzettel 2 (gelb)
                   Wahlergebnis   4 Ja-Stimmen
                   Kandidat nimmt die Wahl an

• Wahlkreis 6 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt
• Wahlkreis 7 kein Kandidat

10 Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)

• Antrag zur Definition des Aufgabenbereiches des Bezirksbeauftragten in folgender Aufzählung:

1. Vertretung des Bezirks zu Landesverband und Landesvorstandes
2. Verwendung des Bezirksbudgets in Absprache mit Landesschatzmeister
3. Rechenschaftspflicht hinsichtlich Verwendungszwecke Gebietsbudget
4. Vertritt juristisch die Gebietsversammlung nach außen (Verantwortung)
5. Ist Zeichnungsberechtigt
6. Vertritt politische Beschlüsse der Gebietsversammlung nach außen.

• Antrag zur Definition des Aufgabenbereiches des Gebietsbeauftragten wird ohne Gegenstimmen mehrheitlich mit Ja angenommen
• Gerwald Claus gibt das Amt des Wahlleiters ab.
• Martin Riesner wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
• Stefan Müller und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.
• Es erhebt niemand Widerspruch.
• Kandidatenliste wird eröffnet
• Kandidat Gerwald Claus stellt sich vor
• Es finden sich keine weiteren Kandidaten
• Kandiatenliste wird geschlossen

11 Wahl des Bezirksbeauftragten

• Es sind 5 Wahl- und stimmberechtigte Mitglieder anwesend
• Es wird das Wahlverfahren Approval Voting (Wahl nach Zustimmung) verwendet
• Kandidat Gerwald Claus

        Stimmzettel 3 (hellblau)
        Wahlergebnis  5 Ja-Stimmen
        Kandidat nimmt die Wahl an

12 Bezirkswebseite

• Martin Riesner berichtet das die Landes-IT die Anforderung stellt das 2 Piraten zu benennen sind die verantwortliche Administratoren für diese Webseite sind und für Aktualität , Einhaltung der Datenschutzrichtlinien und sonstiger Bestimmungen zuständig sind. Martin Riesner erklärt sich bereit diese Aufgabe zu übernehmen und benennt Simon Kowaleski als 2 Administrator. Es sei nicht zwingend notwendig das die Administratoren Piraten aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf stammen.

• Das Meinungsbild Simon Kowaleski als 2 Admin für die Bezirkswebseite einzusetzen ist positiv.

• Das Meinungsbild der Versammlung ist einstimmig dafür die Administration der Bezirkswebseite an Martin Riesner und Simon Kowalewski zu übertragen.

13 Sonstiges

• Verstärkung der Aktivitäten für die Sammlung von Unterstützerunterschriften im Bezirk
• Die Versammlung endet um 20:54 Uhr

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Versammlungsleiter Helge Eichelberg Protokollant Gerwald Claus