BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2022.1/Protokoll

Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf

Protokoll

Datum: Sonntag, 20.11.2022 Uhrzeit:

Akkreditierung ab 15:00 Uhr, Beginn um 15:15 Uhr

Ort: Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin, Raum C22/23 (Gebäudeteil "C" im Erdgeschoss)

Akkreditierungsbeginn: 15:04 Uhr

Akkreditierung durchgeführt von André Lefeber (Vorstand)

Beginn der Versammlung: 15:18 Uhr

Ende der Versammlung: 16:56 Uhr

Anwesende akkreditierte Mitglieder: 5 Mitglieder
Georg Boroviceny
Lothar Kurtz
André Lefeber
Wolfgang Thiele
Michael Delfs

Anwesende Gäste: 2
Andreas Schramm
Petra Stoll

1. Formalia 1.1. Begrüßung durch die Vertretung des Landesvorstands

André Lefeber begrüßt die anwesenden Piraten

1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

André Lefeber stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

André Lefeber fragt die Versammlung ob es noch Ergänzugen zur vorläufigen Tagesordnung gibt.

Es gibt keine Ergänzungen zur vorläufigen Tagesordnung.

André Lefeber fragt ob es Einwände gegen die vorläufige Tagesordnung gibt.

Es gibt keine Einwände gegen die vorläufige Tagesordnung

Die Vorläufige Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

1.3. Wahl der Versammlungsleitung

Versammlungsleitung: Lothar Kurtz (4/0/1)

1.4. Wahl der Protokollführung

Protokoll: André Lefeber (3/0/2)

1.5. Wahl der Wahlleitung

Wahlleitung: Georg Boroviceny / Andreas Schramm (4/0/1)

2. Berichte 2.1.1. Bericht der Gebietsbeauftragten

Lothar Kurtz: Hanami und Mittelstraßenfest ist 222 ausgefallen, Lichterfelder Rundsteckenrennen fand statt. Ansonsten außerhalb des Bezirks viele Veranstaltungen (LS-Stadtfest, Hanfparade, CSD, Fest der Demokratie etc.), CSD Stendal mit den Jupis, Dank an Andreas und den Brandenburgern und Georg für ihre Unterstützung,

André Lefeber: Veranstaltungen außerhalb des Bezirks, Bissl Vorstandsmitglied und -arbeit.

2.1.2. Bericht des Finanzbeauftragten

Michael Delfs: Bezirk schwimmt im Geld (~500 Euro)

2.1.3. Aussprache zu den Berichten

Georg bittet um Abstimmung ob sie mit den Berichten zufrieden sind? (alle zufrieden!)

3. Wahlen 3.1 Wahlen der Gebietsbeauftragten und des Finanzbeauftragten

Lothar Kurtz (ja) André Lefeber (ja) Michael Delfs (ja)

Abstimmung:

Lothar Kurtz André Lefeber Michael Delfs Blockabstimmung (4/0/1)

4. Crew Enterprise 4.1. Neuwahl des Käptn sowie des Navigator der Crew Enterprise

Lothar erklärt sich bereit den Käpt‘n zu machen André als Navigator vorgeschlagen Michael als Smutje Blockabstimmung (5/0/0)

4.2. Planungen, anstehende Sitzungen und Veranstaltungen etc.

Nächste Crewsitzung weiterhin in Präsenz; Nächster Termin wird noch besprochen.

4.3. Neuwahlen AGH + BVV: Was sind die Planungen dafür, Wahlkampf, Plakate usw.

Lothar und Würfel haben bereits mehrere BA angeschrieben (10 Bezirke Kleinplakate, 7 Bezirke Großplakate); Frage ob auch in SZ Großplakate, Alte Planen sollen berlinweit genutzt werden, Die Mehrheit der Stimmberechtigte der Versammlung ist dafür, eine Ablehnung; Lothar liest die alten Standorte vor; zusätzlich werden Mexikoplatz und Oskar-Helene-Heim oder Parceliallee vorgeschlagen. Gute Befestigung wird angemahnt. Lothar meint SZ bekommt 6 Großplakate und TS wird dafür nur 5 erhalten. 500 Kleinplakate sind für SZ angemeldet, für Berlin sollen 2500 Plakate genommen werden, 1500 Plakate müssen dafür noch bestellt werden. Idealerweise mit Berlinthemen. Georg sagt die Grundfarbe muss orange sein, QR-Code muss auch rauf. FJ will nachfragen was es für 1500 Plakate kosten wird. Andreas schlägt vor, dass die anderen LV um finanzielle Unterstützung gebeten werden. Georg schlägt vor bereits am 30.12.2022 Plakate zu hängen (Offiziell ab 02.01.2022 erlaubt), Andreas schlägt vor ab dem 01.01.2023 am Nachmittag Plakate zu hängen. Georg: Spätestens aber ab dem Zeitpunkt, wenn die CDU Plakate hängt. Lothar wird für 2023 Stände beantragen. Zusammen mit den Jupis wird am Alexanderplatz einen Stand aufgebaut. Ist im BA Mitte beantragt. Georg: Kurzvideo mit Wahlkämpfenden aus dem Bezirk. Plakate der BGE-Ini kapern (nach Rücksprache). Wahlplakatvorschlag: Nazis (legal) wegkiffen!

5. Anträge

keine

6. Verschiedenes, Gedöns, Eichhörnchen

Michael: Antrag an AGH geplant Wahlkampfkostenerstattung 2021. Chancengleichheit um eine erneute Wahlwiederholung zu vermeiden, die Stand auf vor die letzte Wahl zu setzen. Andreas Vorschlag: auch Pressemitteilung; Druck aufbauen. Georg meint es auch mit den anderen Kleinparteien zu kommunizieren. Wahltemin ist am 12.02.2023.

Protokoll:

André Lefeber