BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2018.1/Protokoll
Gebietsversammlung der Piraten in Berlin Steglitz-Zehlendorf
Datum: 06.10.2018
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin, Raum C21 (Erdgeschoss)
Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc.)
3. Tätigkeitsberichte Gebietsbeauftragte + Finanzbeauftragte
4. Beschluss der Wahlordnung
5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für Neuwahl Gebiets- und Finanzbeauftragte
6. Vorstellung derer, die sich bewerben
7. Wahl des/r Gebietsbeauftragten
8. Wahl des/r Finanzbeauftragten
9. Budgetierung des Bezirkshaushalts
10. Wahlkampf zur EU-Wahl 2019
11. Ggfs. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge
12. Weiteres / Sonstiges / Eichhörnchen / Gedöns / Verschiedenes
Beginn der Gebietsversammlung: 13:20 Uhr
1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Marlene (LaVo-Vorstand) begrüßt die anwesenden Piraten und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest (4 akkreditierte Piraten) (4 Gäste) (1 Mitglied des LaVo) (1 Mitglied des BuVo)
2) Wahl der Versammlungsämter (dafür, dagegen, Enthaltungen)
- Versammlungsleitung:
Oliver Rennefeld (4:0:0)
Oliver Rennefeld übernimmt die Versammlungsleitung
- Wahlleitung
Georg Boroviczeny (3:0:1)
- Protokoll
André Lefeber (4:0:0)
Oliver Rennefeld fragt die anwesenden Personen ob es Veränderungen oder Ergänzungen zum Protokoll gibt.
Dies wird verneint und das Protokoll abgestimmt. (4:0:0)
3) Tätigkeitebericht der Gebietsbeauftragten und des Finanzbeauftragten
- Lothar Kurtz:
- Diverse Veranstaltungen
- Kirschblütenfest
- Lichterfelder Rundstreckenrennen
- Fliegefest
- Mittelstraßenfest
Lothar dankt den Piraten aus Potsdam-Mittelmark für ihre rege Unterstützung bei allen Veranstaltungen. Besonderer Dank geht an Andreas Schramm und Mathias Täge.
- Teilnahme am:
- Fest der Demokratie und Toleranz in Treptow-Köpenick
- Bergmannstraßenfest
- Lesbisch schwules Stadtfest
- Georg hat viele Infostände zusammen mit Andreas Schramm, Michael Delfs und Wolfgang Thiele gemacht.
- Georg und Michael bei allen BVV-Sitzungen und fast immer Bürgeranfragen gestellt.
- Diverse Ausschüsse wurde ebenfalls besucht
- Fraktionssitzungen der Linken werden besucht. Zusammenarbeit ist SEHR gut. Kleine Anfragen von den Piraten werden von den Linken gestellt.
- Besuch von Runden Tischen im Bezirk
- Crewsitzungen im Gullivers
- Es gab finanzielle Unterstützung für die Veranstaltungen im Bezirk vom LaVo aus dem Budget von Marzahn-Hellersdorf. Außerdem gab es eine großzügige Spende vom Bezirkskonto Tempelhof-Schöneberg.
Lothar dankt nochmal den Piraten aus Potsdam-Mittelmark für ihre Unterstützung bei der Standarbeit.
- André:
- Berufsbedingt weniger Aktivität als Lothar, u.a dadurch weniger Teilnahme an den Runden Tischen. André kümmerte sich daher intensiver um die Bestellvorgänge an Materialien für Veranstaltungen
- Michael (Finanzbeauftragter):
- Kann nicht buchen, er hat jeweils Ute beauftragt Buchungen durchzuführen. Aktueller Kontostand: ca. 1100 EUR
4) Beschluss der Wahlordnung (dafür, dagegen, Enthaltungen)
Landesverbandswahlordnung Berlin beschlossen (4:0:0)
Die Versammlungsleitung übergibt an den Wahlleiter
5) Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl der Gebietsbeauftragten und Finanzbeauftragten
* Lothar Kurtz * Michael Delfs * André Lefeber
6) Vorstellung derer, die sich bewerben
Entfällt, da allen bekannt; Fragen an die Bewerber durch anwesende Personen gibt es nicht.
7) Wahl des/r Gebietsbeauftragten
Wahlbeteiligung 100%
Lothar Kurtz: 4 Stimmen Michale Delfs: 4 Stimmen André Lefeber: 4 Stimmen
Alle haben die Wahl angenommen
Der Wahlleiter übergibt an die Versammlungsleitung
8) Wahl des/r Finanzbeauftragten
Frage an die stimmberechtigten Piraten ob die Wahl des Finanzbeauftragten den Gebietsbeauftragten überlassen wird. (dafür, dagegen, Enthaltungen) (4:0:0)
Die Gebietsbeauftragten entscheiden sich einstimmig für Michael Delfs.
9) Budgetierung des Bezirkshaushalts und 10) Wahlkampf zur EU-Wahl 2019 Diskussion: Es werden gebraucht • Flyer • Streumaterial • Plakate (groß)
Es wird definitiv einen Wahlkampf für die EU-Wahl geben.
Plakatdesign ist bereits abgestimmt
Einzelthemen sind noch in der Mache
LaVo muss Plakate bestellen oder sogar der BuVo, ist preiswerter
Auftrag an Lothar für die LaVo-Sitzung am 07.10.2018: Bezirke sollen aufgefordert werden mitzuteilen, wieviel Plakate benötigt werden.
EU-Flyer für Bezirk bestellen (1000 beschlossen) (ca. 4 cent pro Flyer)
Standgenehmigungen für Plakate müssen eingeholt werden (Stand in Lankwitz-Kirche Kaiser-Wilhelm-Str. vor dm/ Woolworth beantragen/ Alternativ: Paul-Schneider-Str. vor Ernstings). Bei der Beantragung der Standorte für die Stände soll jeweils ein Ersatzstandort in unmittelbarer Nähe mit beantragt werden
Großplakate/ Planen? Gestelle sind bei Oliver eingelagert. Georg schaut was der Spaß kostet.
Standgenehmigung (auch für) Großplakate spätestens im Januar 2019 beantragen
Programm in Leichter Sprache? (schwierig) Andere EU-Sprachen?
Social Media soll eingesetzt werden.
Wer hat die Zugangsdaten?
Twitteraccount @PiratenSZ
Facebook-Account hat Bettina
Webseitenzugang hat Bettina
Instagram (noch nicht vorhanden) (ja/nein/vielleicht)?
Webseite muss aktualisiert werden, Facebook-Account ebenfalls, Anfragen in BVV sollten gepostet werden und auch ggf. Reaktionen etc.
11) Ggfs. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge
09.11.2018 80 Jahre Pogromnacht
Machen wir was zusätzlich oder nur Kranzabwurf?
Diskussion
Einzelheiten werden bei nächster Crewsitzung besprochen
12) Weiteres / Sonstiges / Eichhörnchen / Gedöns / Verschiedenes
entfällt
Ende der Versammlung: 14:55 Uhr
Anmerkung vom Protokollanten: Danke an UweK für sein Reinpfuschen während der Erstellung dieses Protokolls im Wiki. Dadurch sind sämtliche Nachträge zerstört worden, die ich nun mühsam erneut eingeben darf! Ein Hinweis auf einen Schreibfehler an mich hätte es auch getan.
Änderungen bitte über den Protollanten anmerken.
