BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2017.2/Protokoll

Vorläufige Tagesordnung:

1. Akkreditierung

2. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Wahl der Versammlungsleitung

4. Wahl des Protokollanten

5. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnnen

6. Abstimmung über die Tagesordnung

7. Bericht der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

8. Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

9. Budgetierung des Bezirkshaushalts

10. Alles rund um den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017

11. Ggfs. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge

13. Weiteres / Sonstiges / Gedöns / Verschiedenes

1) Akkreditierung

• • 19:47 Uhr (4 Piraten akkreditiert durch Hr. Zühlke -LaVo Berlin, 2 Gäste; ab 20:06 Uhr 3 Gäste)

2) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

• • Eröffnung um 19:50 Uhr, Versammlung ist beschlussfähig

3) Wahl der Versammlungsleitung

** Versammlungsleitung Georg Boroviczeny (einstimmig)

4) Wahl des Protokollanten

** Wahl des Protokollanten André Lefeber (einstimmig)

5) Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnnen

• • Diskussion/

** Wahlleitung Andreas Schramm und Wahlhelfer Wolfgang Thiele (einstimmig)

6) Abstimmung über die Tagesordnung

** ohne Gegenstimmen beschlossen
 

7) Bericht der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

• • Lothar berichtet (Mitgliederschwund, Wahl verloren)
    • einige Crewsitzungen mit wenigen Mitgliedern, weil keinen festen Anlaufpunkt
    • Georg, Michael Delfs und Lothar haben immer die BVV-Sitzungen und Ausschüsse besucht.
    • Alle Runden Tische besucht
    • Micha, Georg und Lothar: 1 mal im Monat Teilnahme an Fraktionssitzung der Linken
    • Anmeldung bei allen weiteren Veranstaltungen im Bezirk
    • Linke und SPD übernehme Anträge der Piraten

• • Micha berichtet als Finanzbeauftragter:

Stand 30.12.1016 43,38 €

Ausgaben

Raumnutzung GV 27.01.17:

28,00 €

Kontoführungsgebühren Januar bis April:

15,20 €

Zustellungsgebühr für Kontoauszüge:

1,60 €

Noch nicht ausgezahlte Ausgaben:

Zwei Kränze 27.1.17:

40,00 €

Ein Kranz 08.05.2017:

50,00€ ?

Noch nicht zurückgebuchte Ausgabe Raummiete für LGS-Sitzung:

20,00 €

Einnahmen:

Bezirksbudget vom LV am 07.03.2017:

353,27 €

Kontostand 12.05.2017:

311,85 €

Anfrage: Nimmt die Versammlung die Berichte der Gebietsbeauftragten an? (einstimmig angenommen)

8) Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

• Kandidierende: Michael Delfs, Lothar Kurtz, André Lefeber
• Wahlleiter übernimmt

1. André 2. Lothar 3. Michael

Wahlgang wird eröffnet um 20:10 Uhr Wahlgang geschossen um 20:13 Uhr

4 Stimmzettel 4 gültige Stimmzettel

** André   4 Stimmen
** Lothar  4 Stimmen
** Michael 3 Stimmen

** Alle drei nehmen die Wahl an.

9) Budgetierung des Bezirkshaushalts

Standgebühren sind noch nicht berechnet

10) Alles rund um den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017

• • Es fehlen noch viele Stützunterschriften für das Land (noch unter 300)
  • Es gibt noch viel zu tun.

• • • Veranstaltungen

Kirschblütenfest (End April 2017) war gut besucht (~ 90 Unterschriften)

Fest der Nachbarn entfällt

Lichterfelder Rundstreckenrennen (03.06.2017, 13:00 Uhr, Ludwig-Beck-Platz)

Kiezfest im Rosengarten (03.06.2016, 14:00 - 19:00 Uhr) - Georg geht hin, will keinen Stand machen. Lothar will nochmal darüber reden.

Fliegefest entfällt ebenfalls; Einschulung ist in Berlin am gleichen Tag.

Mittelstraßenfest (3 Samstag im September)

Treffen mit Linken am 22.05. um 16:00 Uhr, danach 18:00 Uhr Veranstaltung im Bürgersaal "Nicht versicherte Bürger"

Michael Delfs und Lothar "Fest der Demokratie in Treptow-Köpenick, 20.05.2017

Lesbisch-Schwules Stadtfest, 15. u. 16. 07. (Georg bietet Hilfe an Fahrzeug zu fahren für An- und Ablieferung); Georg erklärt die Modalitäten der Orga für die Piraten

CSD 22.07.2017

17.07.2017 müssen Unterschriften beim Landeswahlleiter sein.

TK und Marzahn, es gibt leise Hoffnung durch private Ansprache eine AV durchführen zu können (Georg). Marzahn-Hellersdorf sieht es wohl ähnlich aus (Lothar).

Crewtreffen wohl wieder bei der AWO, Bergstraße

Infostände, 15 sind angemeldet

Frage: Flyer, Flaschenpost, Chips,

Gibt es schon Flyer auf Bundesebene?

Bund arbeitet an HP und Flyer-Vorlagen.

BGE- und Rentenflyer noch im Bezirk vorhanden

Georg macht S-Bhf Zehlendorf, OTH, Welle Zehlendorf, OHH Stände

Diskussion über LiWest-Stand

11) Ggfs. Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge

• • • keine

12) Weiteres / Sonstiges / Gedöns / Verschiedenes

• • • LPT in Oranienburg/ Brandenburg

Ende der Versammlung um 21:00 Uhr

https://piratenpad.de/p/GVSZ20170512