BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2016.2/Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung der

Piratenpartei in Berlin Steglitz-Zehlendorf

am 11.12.2016; 14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Anwesende Piraten:

• Lothar Kurtz
• André Lefeber
• Paul Neumann
• Michael Delfs
• Therese Lehnen (LaVo)
• Georg v. Boroviczeny
• Eric Lüders

Gäste:

• Kolja (Gast)

Tagesordnung:

   Begrüßung und Festlegung der Beschlussfähigkeit
   Wahl der Versammlungsleitung
   Wahl Protokollanten
   Abstimmung über die Tagesordnung
   Berichte der Beauftragten, des Finanzbeauftragten
   Nachtragshaushalt für div. Posten des Wahlkampfs 2016
   Auflistung durch den Finanzbeauftragten
   Diskussion, Aussprache dazu
   Abstimmung über den Nachtragshaushalt
   Kommende Termine
   Festlegung des Termins für die Aufstellungsversammlung zur BTW 2017
   Infostände sowie sonstige Veranstaltungen in nächster Zeit
   Sonstiges, Eichhörnchen,Gedöns
   Verschiedenes
   

1) Begrüßung und Festlegung der Beschlussfähigkeit

• Eröffnung um 14:23 Uhr durch Therese Lehnen
• Die GV ist beschlussfähig

2) Wahl der Versammlungsleitung Vorschlag:

• André (lehnt ab)
• Paul

- Paul wird einstimmig gewählt

3) Wahl des Protokollanten

• André

- André wird einstimmig gewählt

4) Abstimmung über die Tagesordnung - Die Tagesordnung wird einstimmig (ohne Änderung) angenommen.

5) Berichte der Beauftragten, des Finanzbeauftragten

• Lothar, André

- Wahlergebnis ist klar; danach bisher nichts wesentlich neues. - Bestandsaufnahme der Materialen sollen gemacht werden. - Runde Tische sollen ab Januar wieder intensiver bespielt werden.

• Michael

- Michael hat Finanzen übernommen und bei der Bestandsaufnahme festgestellt, das viele Belege fehlten. Übergangsweise hatte der LaVo-Schatzmeister für ca. 2 Mo. übernommen. Achim (Schatzmeister LaVo) hat alle Kontoauszüge ab April Michael übergeben. Michael listet Ein- und Ausgaben auf (Auflistung liegt dem Protokollanten vor) Genaue Auflistung wird bei Bedarf per Mail zugeschickt. Ein großzügiges Mitglied hat durch eine entsprechende Spende im Wahlkampf ausgeholfen. CD von Alf (bis Jahr 2014) hat Michael. Wahlkampfmaterial liegt bei Oliver im Keller und es muss eine Inventur durchgeführt werden. Nachtragshaushalt muss beschlossen werden. Bei Einzelspenden bis zu 200 Euro reicht Kontoauszug. Bund erstellt eh eine Spendenbescheinigung etwa im März 2017.

6) Nachtragshaushalt für div. Posten des Wahlkampfs 2016 Antrag: Die Gebietsversammlung möge beschließen: Entsprechend dem Finanzbericht des Gebietsbeauftragten für Finanzen werden die Ausgaben für den Zeitraum vom 10.07.2016 bis 31.10.2016 bestätigt und gutgeheißen, auch wenn sie teilweise den vorab genehmigten Betrag von 500 € im Einzelnen überstiegen haben.

7) Auflistung durch den Finanzbeauftragten siehe TOP 5

8) Diskussion, Aussprache dazu Es wird festgestellt: Gerwald hat als Finanzbeauftragter nie ein falsches Spiel gespielt, aber sein Motto war oft: Regel gelten für andere. Bei fehlenden Belegen muss man feststellen, dass der verantwortliche Finanzbeauftragte nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden kann, da verstorben.

9) Abstimmung über den Nachtragshaushalt

-Einstimmig gebilligt

10) Kommende Termine

• Kirschblütenfest
• Lichterfelder Rundstreckenrennen
• Lesbisch- Schwules Stadtfest (kümmert sich der LaVo)
• Fliegefest

11) Festlegung des Termins für die Aufstellungsversammlung zur BTW 2017

• GV im April (Neuwahl der Gebietsbeauftragten)
• AV nach AV des Landes (Direktkandidat/in des Landes, sofern aus Bezirk, sollte dann auch Direktkandidat/in des Bezirks sein).
• AV Land 25. und 26.03.2017, eine Woche später könnte dann die AV im Bezirk sein.
• Antrag AV im Bezirk am 01.04.2017 durchzuführen.

- Einstimmig beschlossen

Hinweis von Therese: Wenn die Piratenpartei auch in NRW rausfliegt, dann müssen Unterschriften gesammelt werden. Weitere Anmerkungen: Eventuell vielleicht Proaktiv bei Standterminen Unterschriften sammeln. Unterschriften können aber erst gesammelt werden, wenn Direktkandidierende etc. feststehen. Aufwand ist sehr hoch. Könnte sein, dass wir nicht ausreichend viele Unterschriften sammeln können.

12) Infostände sowie sonstige Veranstaltungen in nächster Zeit Standorte müssen festgelegt werden. Gleiche Standorte wie bisher werden beantragt, es kommen weitere Vorschläge dazu:

• HEP
• Zehlendorfer Welle
• Zehlendorf Eiche
• Lankwitz Kirche
• S Zehlendorf
• U Onkel Tom
• U Dahlem Dorf
• H Lichterfelde West (M11), vor Nahkauf
• Scheeleplatz
• S Wannsee
• Botanischer Garten/ Königin-Luise-Platz
• FU Rost-/Silberlaube (Habelschwerdter Allee 45)
• Platz des 4. Juli

BVV sollte alle zwei Monate mit einer Bürgeranfrage bespielt werden. (nächste ist am 14.12.2016), Anfrage von Georg wird eingereicht.

13) Sonstiges, Eichhörnchen,Gedöns Crewtreffen (AWO geht lt. Oliver nicht mehr, da Ende Dezember 2016 Räume aufgegeben werden – Oli ist aber heute nicht da); Wo nun, wie oft? Ort: Kneipe bei Lothar (erstmal)? Lothar wird beauftragt sich um eine Kneipe in der Haydnstraße) am 25.01.2017; 20 Uhr (Mittwoch) zu kümmern und entsprechend zu kommunizieren.

14) Verschiedenes Präsenz bei BVV sollte besprochen werden (spätestens bei der Crewsitzung), Unsere Wünsche zum Wahlkampf 2017 Europäische Staatsbürgerschaft? (Intensive Diskussion)

BPT-AV nicht in Neumarkt (wahrscheinlich in NRW)

Gebietsversammlung wird geschlossen um 16:00 Uhr

Protokoll

André Lefeber 11.12.2016