BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlungen/2016.1/Protokoll

Protokoll der 1. Gebietsversammlung 2016 des Bezirks Steglitz-Zehlendorf vom 10. Juli 2016

Vom Landesvorstand ist der Beisitzer Lothar Kurtz anwesend, der die Akkreditierung vornimmt, die Sitzung eröffnet und solange leitet, bis ein Versammlungsleiter gewählt ist. Er wird bei der Akkreditierung unterstützt von André Lefeber, Beauftragter der Gen-Sek. Petra Stoll

Inhaltsverzeichnis

• 1 Veranstaltungsdaten
• 2 TOP 1 Akkreditierung
• 3 TOP 2 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
• 4 TOP 3 Wahl der Versammlungsleitung
• 5 TOP 4 Wahl des Protokollanten
• 6 TOP 5 Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
• 7 TOP 6 Abstimmung über die Tagesordnung

• 8 TOP 7 Bericht der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten und Diskussion
• 9 TOP 8 Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten
• 10 TOP 9 Bericht über den Landesvorstand Berlin und mögliche Folgen
• 11 TOP 10 Budgetierung des Bezirkshaushalts
• 12 TOP 11 Eventuelle Genehmigungen für größere Ausgaben
• 13 TOP 12 Alles rund um den Wahlkampf zu AGH und BVV
• 14 TOP 13 Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge
• 15 TOP 14 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

Veranstaltungsdaten

Datum: 10.07.2016 Beginn: 15:00 Uhr Ende: 19:52 Uhr Ort: Rathaus Zehlendorf, Raum C23

TOP 01 Akkreditierung

Beginn der Akkreditierung: 15:00 Uhr

TOP 02 Begrüßung

• Begrüssung durch Lothar Kurtz um 15:28 Uhr, 9 Personen sind akkreditiert, somit Beschlussfähigkeit vorhanden

Es sind ausserdem 3 Gäste anwesend, Petra Stoll vom LaVo, Michael Delfs (T-S) und später hinzukommend Michael Konrad (Mitte)

TOP 03 Wahl der Versammlungsleitung

Oliver Rennefeld wird vorgeschlagen - einstimmig gewählt

TOP 04 Wahl Protokollant/in

Lothar Kurtz stellt sich zur Verfügung - einstimmig gewählt

TOP 05 Wahl des Wahlleiters

Georg v. Boroviceny stellt sich zur Verfügung - einstimmig gewählt

TOP 06 Abstimmung über die Tagesordnung

die Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 07 Bericht der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

• Bericht des Finanzbeauftragten Gerwald Claus-Brunner über die Finanzen, es wird ein schriftlicher Kassenbericht vorgelegt.

Diskussion darüber wieviel darf der Finanzbeauftragte maximal ausgeben in eigener Entscheidung Vorschlag von Eric, dass die Gebeitsbeauftragten gemeinsam über die Ausgaben entscheiden sobald 10 % Regelung überschritten ist - wird angenommen.

• Bericht des Gebietsbeauftragten André Lefeber
• Bericht des Gebietsbeauftragten Lothar Kurtz
• Bericht der Gebietsbeauftragten Bettina Günter

TOP 08 Neuwahl der Gebietsbeauftragten einschl. Finanzbeauftragten

• Übergabe an den Wahlleiter Georg

Es kandidieren:

• 1 Gerwald Claus-Brunner
• 2 André Lefeber
• 3 Michael Delfs
• 4 Lothar Kurtz

• Es wird festgelegt, dass der Finanzbeauftragte im Nachhinein festgestellt werden kann (einstimmig)
• Die Gebietsbeauftragten werden gleichberechtigt untereinander gewählt
• Es wird Aproval gewählt
• Es sind 9 der Anwesenden stimm- und wahlberechtigt
• Es wird (auf Antrag) geheim gewählt
• Es wird per Abstimmung darüber entschieden, das mindestens 3 GV gewählt werden sollen

• Vorstellung der 4 Kandidaten

• Wahl der Kandidaten
  • alle 9 abgegeben Stimmen sind gültig
  • alle 4 Kandidaten werden mit der erforderlichen Mehrheit gewählt
  • alle 4 Kandidaten nehmen die Wahl an

• Wahl der Finanzbeauftragten unter den Gebietsbeauftragten

Es stellen sich zur Wahl Gerwald und Michael

• 1 Gerwald
• 2 Michael

• Es sind noch 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend
• Es werden 8 Stimmen abgegeben

• Alle 8 Stimmen sind gültig:
  • 1 Enthaltung
  • 2 Stimmen entfallen auf Gerwald
  • 5 Stimmen entfallen auf Michael

Michael ist somit als Finanzbeauftragter gewählt. Er nimmt die Wahl an.

• Übergabe wieder an den Versammlungsleiter

TOP 09 Bericht über den Landesvorstand und mögliche Folgen

Lothar berichtet über die letzte LaVo Sitzung, die am Vortag (09.07.2016) stattgefunden hatte und Probleme innerhalb des LaVo

TOP 10 Budgetierung des Bezirkshaushalts

• Beschluss GV16.1.1:

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Die Großplakate und deren Rahmen, die von Gerwald Claus-Brunner bestellt wurden, werden vom Gebietsverband bezahlt. Gerwald verpflichtet sich den Betrag als zweckgebundene Spende an das Bezirkskonto zurück zu spenden.

• • einstimmig angenommen

• Beschluss GV16.1.2:

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Für den Druck der A1-Plakatkampagne (1850 Plakate: Motive: Georg 300, Eric 600, Paul 300, Olli 300, Lothar 300, plus Harry 50) wird das Unternehmen deco-concept aus Wannsee beauftragt. Der Preis liegt bei brutto 3555€ plus 50 Extraplakate ca. 79,73€ netto.

• • einstimmig angenommen

• Beschluss GV16.1.3

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Für das Layout der A1-Plakate bezahlt die Gebietsversammlung dem Grafiker Hans-Peter Neumann für die Entwicklung der 6 Motive und die technische Umsetzung der Druckspezifikationen pro Plakat 100€/netto. Gesamtbetrag brutto 714€.

• • einstimmig angenommen

• Beschluss GV16.1.4

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der Finanzbeauftragte soll für den Bezirksverband mindestens zwei Drop-Flags für maximal 400€ anschaffe - einstimmig angenommen. http://shop.piratenpartei.de/accessoires/fahnen/dropflag.html Alternativ: http://shop.piratenpartei.de/accessoires/fahnen/squareflag.html

• Beschluss GV16.1.5

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Es wird ein Budget von 500€ für Wahlkampfaktionen bereitgestellt

• • einstimmig angenommen

• Beschluss GV16.1.6

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Es wird ein Budget von 3000€ für Großplakate bereitgestellt.

• • einstimmig angenommen

• Beschluß GV16.1.7

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der Gebietsbeauftragte für Finanzen wird für den Zeitraum vom 27.01.2015 bis 10.07.2016 dazu ermächtigt auch Ausgaben tätigen zu können die den Betrag von 500 € im Einzelnen überstiegen haben

• • einstimmig angenommen

• Beschluß GV 16.1.8

Die Gebietsversammlung möge beschließen das Wahlkampfbudget in höhe von 10.504 € wie in beigefügter Tabelle zu beschließen

• • einstimmig angenommen

                                  Ausgaben                                      Einnahmen
       Platkate A1                3.640 €                        Konto          3.640 €
       Großplakate Faxe           1.500 €                        Faxe Spende    1.500 €
       Plakate A1 Layout            714 €                        Paul Spende      500 €
       Beachflag                    400 €                        Eric Spende    1.000 €
       Wahlkampfaktion              500 €                        LV Spende      1.000 €
       Großplakate Bezirk         3.000 €                        Lothar Spende    500 €
       Kabelbinder                  400 €                        André Spende     400 €
       Sonstige Materialien         350 €                        Fraktion       1.500 €
                                                                 Georg Spende     500 €
       Summe:                             10.504 €                                      10.540 €

TOP 11 Eventuelle Genehmigungen für größere Ausgaben

Ist bereits alles in TOP 10 enthalten Der Gebietsbeauftragte für Finanzen ist ermächtigt die im Budgetplan aufgeführten Beträge für die angegebenen Zwecke auszugeben.

TOP 12 Alles rund um den Wahlkampf zu AGH und BVV

• Beschluss GV 16.1.9

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten in Steglitz-Zehlendorf 1000 € für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung

• • einstimmig angenommen

Begründung: Steglitz-Zehlendorf hat einen sehr starken AfD-Bezirksverband, der höchstwahrscheinlich versucht den Bezirk mit Plakaten massiv zuzukleistern. Zur Unterstützung des antifaschistischen Wahlkampfes gegen die AfD benötigen wir zusätzliche Mittel aus dem Landesverband. Daher benötigen wir die Unterstützung des Landesverbandes, damit wir der Materialschlacht der AfD und anderen Parteien etwas entgegensetzen können.

Zum Thema Wahlkampf (online): https://www.facebook.com/piratenberlinmitte/photos/a.274318472726432.1073741828.232204183604528/681452122013063/?type=3&theater

TOP 13 Diskussion und Abstimmung über eingegangene Anträge

Es liegen keine weiteren Anträge vor

TOP 14 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen mehr

Die Gebietsversammlung wird um 19:52 durch Lothar geschlossen