BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung/Notizen 2012-08-16

Notizen von der Ausschusssitzung Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung am 16.8.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Einwohnerfragestunde

Pflaster bei Senioreneinrichtung

• Es wurde mit Mosaikpflaster erneuert
• wird also jetzt erstmal nicht erneut geändert
• ganze Gebiet
• Der Bauherr wollte Mosaikpflaster (wie das ganze Pflaster herum), das Amt hatte ursprünglich mit Betonverbundpflaster geplant

Anträge

3.1

• wurde in Prüfauftrag umgewandelt
• Stolperfallen: Bezirk ist regresspflichtig, wenn es keinen alternativen Weg gibt
  • Es gab da einen Fall in Pankow
• hier ist es eine Grünfläche
• Gefahr einer Luxussanierung (die Wege dorthin sind auch nicht in wesentlich besserem Zustand)
• alle dafür

3.2.

• Pro: Das Problem besteht in der Tat
• Contra: Das Problem ist aber nicht so dringend
• CDU+Grüne dafür
• ich+SPD enthaltung

3.3.

• Es wird nur an Schreiben an die BAhn formuliert
• hab mich enthalten, alle anderen dafür

3.4

• Anwohner sind bis zur Straßenmitte reinigungspflichtig (Straße des Typs C)
• Amt hat die Anwohner angeschrieben (14.5.)
• seit dem ist das Müllaufkommen zurückgegangen
• CDU zieht den Antrag zurück

3.5

• Ich habe angemerkt, dass die Umfrage nicht ganz einfach ist.
  • In der Umfrage wird darauf hingewiesen, dass es nur ein Meinungsbild ist und auch andere Gruppen befragt werden
  • Es werden auch die Möglichkeit gegeben sein, dass Gründe angegeben werden können
• CDU, GRÜNE, ich dafür
• SPD enthaltung (wollte eigentlich vertagung)

3.6

Zurückgezogen

3.7

• Das BA möchte Artenvielfalt fördern -> deswegen will das Amt mehr Wildwiesen fördern
• Das BA hat schon angefangen seltener zu mähen
• Sobald das Gras höher ist, wird das Mähen schwieriger
• Müll für Tiere muss unbedingt sauber sein und muss ordentlich gelagert werden (sonst fault es)
• SPD zieht Antrag zurück

3.8

alle dafür

3.9

• BA will das in einen Prüfantrag umwandeln
• ich hab das erstmal vertagt

3.10

• Grüne konkretisieren den Antrag leicht (FU zuständig und soll ein Hinweisschild aufstellen)
• enthält seltene Baumarten
• einstimmig angenommen

3.11

• Es wird Gefahrenzeichen 112 (unebene Fahrbahn) hingestellt
• Es sind keine Mittel zur Reparation vorhanden
• Es ist unklar wie in einer Tempo 30 Zone auf Tempo 20 hingewiesen wird
• Grüne: Wir haben viele solche Straßen
  • kein Problem da ein Tempo 20 Schild hinzustellen

3.12

• Der Senat will zu dem Themenkomplex Veranstaltungen mit Bürgern veranstalten
• Bezirke sollen Räumlichkeiten anbieten
• Es gibt da eine Veranstaltung, die dem Nahe kommt
• Für die Bürger auf die Senatsveranstaltung verlassen
• Der Bezirk kann so eine große Veranstaltung nicht leisten,
  • wenn der BUND das organisiert, dann wird der Bezirk auch kooperieren

• wird ersucht auf Fachtungen zum Thema ökologisch orientierte Grünpfleghe der Senatsverwaltung teilzunehmen und zu unterstützen, um den fachlichen Austausch ...
• und engagierten Bürgern eingefügt

• alle dafür

3.13

• BA: Der erforderliche Abstand zur Einfahrt kann nicht eingehalten werden
• Antrag zurückgezogen

3.14

• SPD beantragt vertagung

3.15

• einstimmg dafür

3.16

• Es wurde bereits ein Messgerät aufgestellt
• Fluglärmüberwachung ist Aufgabe der Flughafengesellschaften
• Die Fgmbh lässt im Herbst den Fluglärm messen
• Standortwahl war äußerst schwierig
  • so im Grünen und verschattet
  • Gebiet muss frei von Bewuchs sein
• Nur in offizieller Flugroute geprüft

das aufgestellte Gerät zeichnet auf

• Abstimmung auch mit dem Umweltbundesamt und den Verantwortlichen von Teltow-Fläming
• vertagt

3.17

• Es wurde schon eine Firma beauftragt diese Gehwegabsenkung durchzuführen
• zurückgezogen

Bericht aus dem BA

• BA möchte für die nächste Sitzung über Beucke/Anhaltinerstraße reden (extra TOP)
• Kinderspielplatzthematik (Einwohnerfragestunde vom letzten mal)
  • bei der BSR nach mehr Mülleimern nachgefragt
  • nach BSR ist der Spielplatz nicht vermüllt
  • hoffen dass man sich doch gegenüber die BSR durchsetzt und ein Mülleimer hingestellt wird
  • Kein Geld für einen Zaun (10.000€)
    • wegen Geld für Gefahrenstellenbeseitigung benötigt
• Liste mit BAumaßnahmen wird verteilt
• Brücke Molkestraße (nur 12t Autos erlaubt)

• wieder weitere Fällungen aus den Straßenbaumkontrollen (Bäume nicht mehr standsicher)
  • Bekanntgabe durch laminierte Infoblätter -> weniger Nachfragen
• Problem auch gesunden Bäumen: Bürgersteige, Mauerwerk von dritten wird aufgedrückt
  • Beispiel Baum am: Hirschsprung 48 (und noch weitere Bäume)
  • Bäume müssen eventuell gefällt werden

• Bundesministerium hat Mittel für das integriete Klimaschutzkonzept freigegeben
• Bilder vom Messwagen