BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung/Notizen 2012-03-22

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Notizen von der Ausschusssitzung Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung am 22.3.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Einwohnerfragestunde

Stadparkteiche

  • Gutachten ist da
  • aber noch nicht ausgewertet

Wasservogelsterben

  • zwei Enten sind gestorben im Sommer (mehr ist dem BA nicht bekannt)

Lichterfelde-Süd

  • BA will nur behutsam das Pflegekonzept mit der Beweidung fortsetzen
    • Ausgleichsgebiet nicht so sinnvoll?
  • Man kann auch (Lichtenberg) von Bezirksseite aus ein Landschaftsschutzgebiet beim Senat beantragen

Fahrplan seitens des Investors:

  • Standortdialog mit Bürgern am 19. April
  • 2 BA-Workshops
    • Ergebnisse werden den Fraktionen vorgelegt
  • Standortdialog Ende August
  • Wettbewerb
  • Juni 2014: FNP
  • 2015

Vorstellung Grünflächenamt

  • Eigene Mitarbeiter fürs Müllsmallen müssen neuerdings eingesetzt werden
  • FEP - Friedhofsentwicklungsplan
    • benötige Friedhofsfläche geht zurück
  • Extreme Kürzung Grünflächenpflege
  • Friedhöfe Umsetzung FEP, da seht 0m^2, weil noch keine Friedhöfe geschlossen werden sollen, damit die Bürger weiter die Grabstätten weiterpflegen können
  • Welche Konsequenzen hat der krasse unterschied zw. Bedarf und Ansatz im Haushaltsplan
    • Spielplätze: Geräte werden abgebaut
    • Wegebau: Akuteste Löcher zu flicken
    • Schulen: akuteste Unfallbeseitigung
      • heute ganz andere Nutzung durch Ganztagsbetrieb
    • Abfall: MRE-Kräfte stehen nicht mehr zur Verfügung
      • Abfall muss von Firmen beseitigt werden
      • Eigenpersonal ist nicht vorhanden
  • Was passiert mit den unbearbeiteten Bäumen?
    • dadurch können Schäden an dritten entstehen
    • Wie hoch sind die Schäden, die finanziert werden müssen?
    • Es geht über das Rechtsamt und da gibt es noch keine Aufschlüsselung für, das Amt setzt sich aber dafür ein diese Zahlen auch zu bekommen.

Kommunikation gegenüber dem Bürger -> Folien online stellen!!

Flächenmonitoring

  • kann nicht wegen personellen Gründen geschehen
  • Datenbestand Berlinweit soll sich verbessert haben
    • nur Auf Blockebene, nicht auf Grundstücksebene

Flugrouten

  • anschließen?
  • das BA will sich schon jetzt dafür einsetzen solche Messungen durchzuführen
  • Fluglärmbüro
  • Ein Gerät kostet 50k €
  • wird nicht beschafft, aber es wird geguckt, wo solche Geräte stehen, damit eines auf Kosten der Behörde, die das Gerät besitzt, läuft.

Hinweisschilder

  • Schilder gibts schon, sind aber versteckt

Gehwegparken

Poller kosten 3000€

  • 17 Poller
  • Idee: Mobilhalten mit Blumenkübel

Bericht aus dem BA

  • Schorlemerallee: BA setzt sich dafür ein, dass da ein Radweg angelegt wird
  • Stölpchensee: Aschinger GmBH, Bauvorhaben in Seenähe - nur Stege
  • Baugenehmigung Audi, Beeskowdamm: Fällgenehmigung für 75 Bäumen
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