BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Haushalt/Notizen 2012-05-10

Notizen von der Ausschusssitzung Haushalt am 10.5.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Sondermittelanträge

Sidonie Scharfe

• Reduziert auf 1000
• andere Fraktionen trauen sich das anscheinend nicht abzulehnen

Heimatverein

• ohne Diskussion

Fischtalfest

• evtl. über andere Mittel finanzieren?
• für diesmal beschlossen (auf 5000 gekürzt)

Papageiensiedlung

• gekürzt auf 300, weil Flug zu teuer

Outreach Team Lankwitz

• eigentlich in der Haushaltsperre
• große Kinderarmut (doppelt so hoch wie im Bezirksdurchschnitt)
• brauch gesonderte Genehmigung
• eigentlich kann man alles beschließen, sonst landet das in Kapitel 5950
  • Vorschlag: Einfach irgendwo anders später, wenn der Haushalt steht, verrechnen -> ist das wirklich möglich?
  • Markl-Vieto: Ist es so zu sehen:
    • JugGesUmTief finanziert das
    • und bekommt es nachher aus dem Sondermitteltopf finanziert
• zum Schluss ist es Aufgabe der Verwaltung zu gucken, ob es rechtlich möglich ist das Geld auszugeben

Schützenverein Edelweiss

7:6:2

• keine große Diskussion

Denk mal an Berlin

• das es gesamtkosten für ganz BErline waren war nicht allen BVs bekannt
• Auch Antrag in Tempelhof-Schöneberg
• vertagt

Surf-Riggs

• 2000€ reichen nicht
• auf 3000€ hochgehandelt
• vertagt -> wie sinnvoll ist das

Bericht aus dem BA

• soll der Bürgermeister selber machen
• Frau Richter-Kotowski hat nichts zu sagen

Verschiedenes

nichts