BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Bildung, Kultur und Bürgerdienste/Notizen 2012-06-13

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Notizen von der Ausschusssitzung Bildung, Kultur und Bürgerdienste am 13.6.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Stadion Lichterfelde

  • abgelehnt

Treitschkestraße

  • SPD will die Umbenennung und will die Bürger gar nicht erst befragen.
  • In der Umfrage soll auf die Umbennungsliste hingewiesen werden
  • Bürger sollen bei den Namensvorschlägen über die Parteien eingebunden werden

Hinweistafeln

  • CDU, Grüne finden den Antrag gut, wollen aber das mit dem bezirklichen Stelenkonzept umsetzen.
  • vertagt

VHS

  • Unterschied: SPD-Antrag hat tarifliche Verhandlungen gefordert. Dieser Antrag fordert nur Verhandlungen (SPD-Erklärug)
  • Grüne: Mehrkosten gehen aufs Land
  • Grüne: Musikschulen sind einbezogen (SPD: Lohnfortzahlungen gibt es schon für die Musikschulen)
  • Grüne wollen keine tarifvertragliche Verhandlungen (Verhandlungen ist viel flexibler - ja aber auch in die andere Richtung)
  • SPD beantragt vertagung

Bericht aus dem BA

  • Veranstaltungen
    • Musikschulveranstaltung auf der Schlosstraße war voller Erfolg
    • Kunstmark im Botanischen Garten
    • Sommerfest der Musikschule am 8.7
    • Kunst in S-Z 23.8 - 28.9 im Rathaus Zehlendorf
    • 22.8. nächste Einbürgerung im Wrangelschlösschen 17.00 Uhr
      • wer sich das mal anschauen möchte, kann gerne mal vorbeikommen
  • die IDB wird mal für nen Tag geschlossen um die Sortieranlage auszutauschen.
  • G2.-14.7 wird Gottfired Benn geschlossen um die neue Sortieranlage einzubauen
    • Bücherbus wird vor der Bib stehen, damit Bücher zurückgegeben werden können (und Ausleihen im reduzierten Ausmaß möglich werden)
  • Bearbeitung von Wohngeldanträgen
    • Jahresdurchschnitt 8 Wochen Bearbeitungszeit
      • Berliner Durchschnitt liegt bei 9 Wochen
      • enthält Schwankungen (März z.B. 7 Wochen)
    • Verfahren im Petitionsausschuss eingestellt
    • R-K sieht damit den Antrag als erledigt an (Vorlage zur Kenntnisnahme)
    • Amt bekommt die Zahlen nicht mehr vom Sen automatisch geliefert
    • Amt müsste jetzt schätzen
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