BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-12-10 Fraktion
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Fraktionssitzung Montag 10.12.2012, Datum, 19 Uhr 30 Fraktionsräume
- Anwesend: Pia, Georg, Arne, Eric
TO
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Festlegung der TO
TOP 3 Ausschussberichte
Georg:
- Soziales: Antrag Senioren vertagt, SPD beigetreten, CDU meint, wäre zu aufwendig?
- Intrgration: Beiräte
- StaPla: Baugenehmigung Domäne Dahlem
TOP 4 Anträge zur BVV
- Top7 Wahlen:zustimmen
- Top8 Haushaltsangelegenheiten: Zustimmen
- Top 9 Bebauungspläne: Zustimmen
- Top 10 Große Anfragen
- 10.1SARAZENU:Transparenz hätte geholfen, Opposition hatte es ja bereits gesagt, jetzt einfach mal Verantwortung übernehmen?
- 10.2 Bauen ohne Grünstreifen Grundstück Clayallee Eine Erfolgsgeschichte in Berlin - Verhandlungsgeschick im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
- TOP11
- 11.1 Soz Beitreten/Konsens
- 11.2 Unserer
- 11.3 UmLaTief, Haush
- 11.4 Konsens/ Dafür
- 11.5 Verkehr Dafür
- 11.6 Unserer
- 11.7 Kleine Anfrage??
- 11.8 Verkehr Dagegen
- 11.9 Verkehr Dafür
- 11.10 UmLaTief Eher dafür
- 11.11 BiKU ??
- 11.12 BiKu Dafür
- 11.13 UmLaTief an sich dafür, technisch unversiert (Änderungsantrag)
- 11.14 Verkehr ??
- 11.15 Verkehr Dafür
- 11.16 UmLaTief
- 11.17 Verkehr Dafür
- 11.18 Verkehr ?Erstmal Zahlen ermitteln, ob Geschwindigkeit wirklich überspringen
- 11.19 Verkehr Ericerkus
- 11.20 Verkehr Dagegen
- 11.21 Verkehr Dafür/egal
- 11.22 UmLatTief Dafür
- 11.23 UmLaTief Dafür
- 11.24 Soz Dafür
- 11.25 Haus, UmLATief Dafür
- 11.26 Soz, dafür
- 11.27 UmLaTief Dafür
- 12 Ausschussanträge
- 12.1 Soz Dafür
- 13 Beschlussempfehlungen Ausschüsse
- 13.1 und 13.2 (Dagegen) und 13.9 (Unserer) zusammen abstimmen
- 13.3 Dafür
- 13.4 Dafür
- 13.5 Dafür Anschließen
- 13.6 Unserer
- 13.7 Unserer
- 13.8 Unserer TO
- 13.9 Oben
- 13.10 Dafür
- 13.12 dafür
- 13.13 Dafür
- 13.14 Dafür/enthalten
- 13.15 Dafür
TOP 5 Gazette
- Flüchtlinge im Bezirk
- Schwanenwerder
Am ersten Montag (Fraktionssitzung) vor Ältestenrat sind Gazette Vorschläge von allen im Pad zu sammeln
TOP 6 Satzung
einstimmig neu gefasst
TOP 7 Finanzen
abgehakt
TOP 8 Einladungen, Briefe
abgehakt
TOP 9 Sonstiges
Sitzung geschlossen 23:14