BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-11-12 Fraktion
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Fraktionssitzung Montag 12.11.12, 19 Uhr 30 Fraktionsräume
- Anwesend: Pia, Georg, Arne, Eric, Alf
TO
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Festlegung der TO
TOP 3: Migrationsbeirat
Studentendorf e.V. Schlachtensee hat sich mit zwei Vertretern persönlich vorgestellt
TOP 4 Bericht aus den Ausschüssen/Veranstaltungen
- Georg:
- Stapl: Bezirksentwicklung Parks Range, Groth war persönlich im Ausschuss, geht von 50% Bauland, 50% unbebaute Fläche aus; Oskar-Helene-Heim; Parkplatz Steglitzer Damm geht nach UmLaTief; BPlan Domäne Dahlem; 450 000 € Zwangsgeld wegen nicht vorgesehenem Abriss der teilweise abgebrannten Villa Bambule
- Soz:Schuldnerberatung; Asylbewerber zuständig ist LaWiSo
- BiKu: Bürgerbeteiligung Schwanwerder
Eric:
- GO: Änderungsantrag kam nicht gut an
- WE:Treitschkestr.; Wilma, Kinder und Jugendbüro zum Jugendparlament (Eric und Kellermann übernehmen eine Patenschaft)
TOP 5 Anträge zur BVV und Ausschüssen, Positionen zur TO dort
- Wahlen:
- 7.1.1 Zustimmen
- 7.1.2 Zustimmen
- Haushaltsangelegenheiten:
- 8.1.1 Zustimmen
- 8.2.1 Zustimmen
- 8.2.2 Zustimmen
- Anträge
- 10.1 BiKu StaPla Ha Nö Dummes Zeug
- 10.2 Pro
- 10.3 Wir werden sehen
- 10.4 Bau Ha Pro
- 10.5 StaPla Ha Pro
- 10.6 UmLaTief Pro
- 10.7 Konsensliste und TO
- 10.8 Verkehr Pro
- 10.9 UmLaTief Jug Pro
- 10.10 UmLaTief Dagegen (Wasser läuft aus)
- 10.11 Verkehr UmLaTief Pro
- 10.12 Ha, Schule Abwägend
- 10.13 Ha UmLaTief Pro
- 10.14 Schule Pro
- 10.15 Verkehr Pro
- 10.16 Schule Pro
- 10.17 UmLaTief Ha Abwägen
- 10.18 Ha Pro
- 10.19 UmLaTief Pro
- 10.20 BiKu Ha Begründet dagegen, gibts schon
- 10.21 UmLaTief Pro
- 11.1 K+
- 11.2 K+
- 11.3 K+
- 11.4 K+
- 11.5 K+
- 11.6 K+
- 11.7 K+
- 11.8 enthalten
- 11.9 K+
- 11.10 K+
- 11.11K+
- 11.12 K+
- 11.13 K+
- 11.14 K+
- 11.15 K+
- 11.16 K+
- 11.17 Dagegen
- 11.18 K+
TOP 6 Große Anfrage
- Lichtenrade: komisch (weil Ergebniss könnte sein, dass nicht so laut wie in Mahlow)
- Lichterfelde: dafür
- Teltow: haben selber sowas
- Steglitz-Zehlendorfer Ini: ist inaktiv
- Kleinmachnow, Stahnsdorf: TODO
(Kampfplan:
- Podiumsdiskussion (Januar)
- Große Anfrage (Januar / Februar))
TOP 7 Resolution
Die Piratenfraktion Steglitz-Zehlendorf ist zwar der Meinung, dass das Verhältnis des Personals in den Bezirken und in der Hauptverwaltung in der Tat nicht 20 zu 80 sein sollte. Allerdings gilt: Viel hilft nicht immer viel. Mehr Personal bedeutet nicht zwangsläufig, wie in der Resolution dargestellt, eine bürgernähere Verwaltung. Moderne Kommunikationsmittel und innovative Infrastruktur entwickelt sich nur dann, wenn Bedarf besteht. Somit sehen wir den bevorstehenden Personalabbau auch als eine Chance für mehr Bürgerbeteiligung.
