BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-09-11 Fraktion

= Öffentliche Fraktionssitzung Dienstag, Datum, 19 Uhr 30 Fraktionsräume=

TOP 1: Begrüßung

Anwesend Georg, Arne, Eric, Pia, Alex, Lothar

TOP 3: Blog und Ausschüsse

• Editor hat ein Problem bei Aufzählungen und löscht Text: Vorher in html umwandeln
• Georg schaut sich Blog an

TOP 4: Bericht aus Ausschüssen

Redezeitbegrenzung

• Georg:
  • Stapl 10

Parks Range, Oskar Helene Heim, Truman Plaza vertagt, Verkehrsgutachten Kirchstr.

• • Bau 10

Schule Buschgraben, Bericht Eric Sommerfest Kinder und Jugend Reit un Fahrverein Zehlendorf e.V. Grundstücksprobleme

• • Soz 3

in Begegnungsstätte in Steglitz (wollen Hinweisschilder) einstimmig ja,

• • Haus 3

Sondermittel, Rehwiese

• • Jugend 5

Sozialraumbudget, Ombudsstelle, Familienzentren, Kitabedarfsplanungeorg

• • Integration 4

Intergrationsbeirat

• • Schule 5

Mensen, IT-Anfrage, Schulaufsicht

• • Gesundheit 3
• Eric:
  • Verkehr 5

20 Anträge:4 Tischanträge der Grünen: Was soll das?? Nicht vorgesehen, we are not amused Umbenennung Haltestelle Drosselweg in Niemüller Haus, ist Blödsinn, CDU will trotzdem, weiss aber nicht warum Bericht Verkehrsstatistik: Interessante 1,5 Stunden kein Unfallbrennpunkt im Bezirk

• • Wirtschaft 5

Fraueninfothek Wiedereingliederung bei Frauen, die keine staatliche Leistungen bekommen haben interessantes Projekt Transparenzantrag vertagt, Grüne dagegen, dass sich die SPD dem Antrag anschließt!?

• • Sport 5

Klare Lanke abgesprochen bis auf Wegerecht, Termindruck, Runder Tisch mit Vereinen Kunstrasen auf Sportplätzen

TOP 6: Gazette

Themenvorschlag: Straßenumbennungen und Bürgerbeteiligungen

TOP 7: Schloss Glienicke

Ohne Kenntnis des Bürgerantrages neutral

TOP 8: Domäne Dahlem Einladung

Vorschläge nächste Woche Do und Fr abend

TOP 9: Sonstiges

• Organisatorisches / Geschäftsstelle

Was die Partei im Bezirk betrifft wird in Zukunft an Alf und Lothar weitergeleitet

• Organisatorisch
• Visitenkarten
• Alex
• Ausschussterminevertretung: 24. Eric please in RPA

Fraktionssitzung geschlossen 0:15 Uhr