BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-06-11 Fraktion

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Öffentliche Fraktionssitzung 11. Juni 2012, 19 Uhr 30

TO:

TOP 1: Begrüßung

  • Sitzungsleiter Pia

Anwesend Arne, Eric, Georg, Pia

TOP 2: Festlegung der TO

TOP 3: Berichte aus den Ausschüssen

    • Arne
  • Umwelt gemeinsam mit Bau: Energiesparpools, Anträge zum Energiesparen, Schilderwald angenommen, Telekom gegen Bücherbox
  • Schule:Schulumzüge, Vortrag zu ISQ SChüler Lehrer Bewerung
  • Haushalt:55-60 Mitarbeiter vom Personalabbau betroffen, wird durch Pensionierungen und Nicht-Neueinstellung vollzogen, Schulsanierungprogramm,
    • Sondermittel:
  • Pilotenclub Nein
  • Ruder-Club Dafür
  • THW Dafür
  • Denk mal an Berlin Offen
  • Windsurfing Dafür
  • Griechisch Deutscher Förderverein: Dafür
  • Städtepartnerschaft Cassino: Antrag auf Sondermittel iHv 1.000 € durch Arne Dafür
  • Sport:Neue Linien wegen neuen Baketballregeln in Sporthallen, Wasserwegepacht steigt um das 10fache
    • Georg
  • Jugendhilfe: Klausurtagung, Kein Mittel für Audit-Fortbildung
  • Integration: Beirat wird ausgeschrieben
    • Eric
  • AG Kirchstraße: Wir sind für Begrenzung auf einen Sitz pro Fraktion aus Effizienzgründen
  • Personal: Bürgerforum, GeoTags kann erst das nächste Allris
  • Verkehr: Teltowkanalüberquerung wird schwieriger

TOP 4: Anträge/Anfragen zur BVV und Ausschüssen

Schriftliche Anfragen

1.) Wie viele Betreuungsplätze für Kinder ab dem ersten Lebensjahr stehen im Bezirk getrennt nach Sozialräumen zur Verfügung? 2.) Wie viele Anspruchsberechtigte wird es im Bezirk ab August 2013 geben? Bitte getrennt nach Sozialräumen beantworten. ( 3.) Wie hoch ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen momentan und welche Nachfrage an Betreuungsplätzen wird für die kommenden Jahre erwartet? Bitte getrennt nach Sozialräumen beantworten. 4.)Wie ist das Bezirksamt momentan darauf vorbereitet, das den Anspruchsberechtigten rechtlich zu gewährende Betreuungsangebot in den kommenden Jahren sicherzustellen. Wenn Nein: Sind Vorkehrungen getroffen um weitere Mittel (die z.B. die Bundesregierung zur Schaffung von Betreuungsplätzen zur Verfügung stellt) zu beantragen? 5.) Welche Vorbereitungen will das Bezirksamt treffen, um ausreichend Kita-Plätze und geschultes Personal auch für den so erhöhten Bedarf für die kommenden Jahre sicherzustellen? Georg formuliert das um.

Kleine Anfragen

Montessori

Anträge

Antrag Lesezeichen-Feature

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Lesezeichen-Feature für schriftliche Anfragen freizuschalten. Weiterhin soll das Aktenmappen-Feature zur Zusammenstellung der BVV-Sitzung sowie die für jeden Verordneten individuelle Ausschussitzungszusammenstellung im ALLRIS freigeschaltet werden. Ebenso soll das Feature RSS-Dienst freigeschaltet werden, damit jeder Verordnete bei Bedarf sofort über Änderungen bei seinen Interessen informiert werden kann. Da alle Bezirke die gleiche Software benutzen, müssen lediglich die Feature freigeschaltet werden. Da es Bezirke in Berlin gibt, die diese Feature haben, wird es auch keine Extra-Kosten verursachen.

  • Arne schickt das ein (Text siehe Wikiseite)
    • + link auf Wiki

Straßenumbennungen

vertagt

  • eher Vorschlags- und Vetorecht

Ombudsmann

Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: Es wird eine Ombudsstelle zur Schlichtung von Konflikten zwischen dem Jugendamt und den betroffenen Eltern einzurichten. Gleichzeitig möge das Jugendamt mit der entsprechenden Stelle im Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf in Verbindung treten und die Möglichkeit ausloten, diese Ombudsstelle gemeinsam einzurichten.

  • Begründung

Begründung erfolgt mündlich

  • Georg reicht das beim JHA ein.

Ausweisung der Kosten je Schnittbericht

  • finden wir nicht gut
  • wenn fragen wir gesondert bei interessierten Anträgen nach.

Fluglärm

  • Bei Begründung: Noch hinzufügen, dass das jetzt schon gemacht werden soll, damit Vergleichswerte erhoben werden können. Wenn sich dann nämlich herausstellt, dass durch die neuen Flugrouten, der Fluglärmpegel nur geringfügig steigt, kann man Bürgerbeschwerden entsprechend objektiv begegnen.
  • Arne reicht das ein

TOP 5: Blog

  • Twitterwall Twitterstrategie
  • Kalender
  • Direkteinsprung in die Drucksachen wie auf Spandauer Seite

TOP 6:Presse

  • Wettbewerb Idee Preise
  • Presseerklärung zu aktuellen Themen wie Domäne Dahlem Spielplatz, Taut Erker

TOP 7: Einladungen

TOP 8 Strategiemeeting

  • Am 30.06. und 29.07.

TOP 9 Sonstiges

  • Bücherliste
  • Schredder kaufen

(bitte bei Bedarf ergänzen)

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-06-11_Fraktion&oldid=1707534“