BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-05-14 Fraktion

Öffentliche Fraktionssitzung am 14. 05. 2012, 19.30 Uhr, Fraktionsraum 114, Rathaus Zehlendorf

Pia ist ein gestrenger Sitzungsleiter!

TOP 1: Begrüßung

Arne, Eric, Georg, Pia, Lothar und ein weiterer Gast

TOP 3: Bericht aus den Ausschüssen

• Eric:
  • Beschwerden
  • Verkehr Hindenburgdamm, Sofortmaßnahme 30 er Zone; Zur nächsten BVV stellt Eric einen Antrag für eine Ampel,
  • Grüner Pfeil Drakestraße muss abmontiert werden, das innerhalb eines Jahres zwei Unfälle somit Antrag somit erledigt durch Amtshandlung
  • BVG stellt neuen Beförderungsplan vor
  • Unregelmäßigkeiten
  • 60 jähriges Jubiläum des Frauenchor Zehlendorf; Strauß wird aus Fraktionsmitteln bezahlt
• Arne:
  • Umwelt Gasbeleuchtung, Landschafttspark Li-Süd, Schießstand Wannsee Flugrouten Bürgerbeteiligungsantrag angeschlossen, Trumaneiche steht, Müllproblem mit 5000 € Mülleimer
  • Schule unser Montessori Antrag wurde mit Änderungen beschlossen Presseerklärung? Sportgerätebericht des Bezirksamt
  • Rechnungsprüfung
  • BiKu RFID in allen Bibliotheken
  • Haushalt: Unser Antrag fand Zustimmung
• Georg:
  • Jugendhilfe Stadtteilmütter
    • Antrag, dass die Dinge, die im Ausschuss beraten und entschieden werden, dokumentiert werden: Georg zuständig und bereitet vor
  • Bau
  • Gesundheit

Es ist 21.40 Uhr Der Sitzungsleiter schlägt vor und erhält Zustimmung: In Zukunft wir es eine Redezeitbegrenzung von 5 Minuten pro Ausschuss geben und es wird verstärkt um Themen gehen, die unsere Politik betreffen

TOP 4 Anträge zur BVV und zu Ausschüssen

• Schorlemer Allee? Arne stellt Antrag für nächste BVV-Sitzung
• Parks Range

Lange Diskussion

• Hindenburgdamm Damm Ampel, Eric entscheidet kurzfristig

TOP 5 GeoRIS

www.piratenradar.de Alle testen GeoRis. In einem Monat erneute Besprechung

TOP 6 Sitzungsorte

• Projekt wechselnde Sitzungsorte, wir suchen

TOP 7 Prozesstrukturen

• schriftliche Anfrage: ohne Rückfrage
• Kleine Anfragen: zur Info
• Große Anfragen und Anträge: Mit allen besprochen
• Im Ausschuss: Jeder auf sich gestellt. Wenn Unklarheiten, Vertagung beantragen
• Vertretung in Ausschüssen (Wie soll die Dokumentation für den Vertetenen erfolgen?):

Schriftliche Notizen werden gemacht und ins Wiki gestellt

• Gazette
  • Vorschläge: Es wäre sinnvoll, dass gleich einem Braimstorming jeder mindestens 2 Vorschläge macht, damit der Ideenpool größer und vielfältiger ist).
  • Artikel: Es wird in der Fraktionssitzung besprochen, was thematisch in den Artikel kommen soll, dies wird dann von einer Person in einem Guss geschrieben und zwar von dem, der möchte

TOP 8 Seminare

• Seminare können grundsätzlich aus Fraktionsgeldern bezahlt werden. Wer es selbser zahlen will oder auf Eigenmittel buchen will, kann das natürlich auch

TOP 9 Finanzen

• Server immer noch nix, Böse Mail!

TOP 10 Sondermittelanträge

• Leitlinien für Sondermittel

Meinungsbild aus den Crews und der Mailingliste

TOP 11 Sonstiges

Bericht NIS (Netzwerk Integration Südwest), Debatte auch zum Thema Integratuins- und Migrationsbeirat (soll analog Behindertenbeirat gebildet werden) NIS will Einfluss nehmen, geht nicht, BVV-Angelegenheit