BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-03-19 Fraktion

Fraktionssitzung 19.3.20212

• Anwesend: Georg, Arne, Eric
• Gäste: Alf, Hülya, Lothar

TOP 3 Bericht Ältestenrat

• Flugsicherung neue Termine zur Vorstellung der Flugrouten (streng geheim)

TOP 4 BVV-Sitzung 21.3., Vorbereitung

• Einwohnerfragestunde, Einreichung zwei Werktage bis 12 Uhr möglich
  • Glienicker Jagdschloss, Bezirksbehindertenbeirat
• schriftliche Anfragen
  • schriftliche Anfragen von Georg zur AV Wohnen
  • Montessori Sekundarstufe 2 wird zurückgestellt
• Wahl Patientenfürsprecher: Ja
• Anträge

10.1 Konsens 10.2 Konsens 10.3 Haushalt 10.4 Ja/Ausschuss 10.5 Ja 10.6 Verkehr 10.7 Verkehr 10.8 Bau 10.9 Bau 10.10 Verkehr 10.11 Ja 10.12 Anschließen 10.13 Verkehr 10.14 Ja 10.15 Anschließen 10.16 Verkehr 10.17 Verkehr 10.18 Schule 10.19 Haushalt Anschließen 10.20 Verkehr 10.21 Verkehr Nein 10.22 Stapl Anschließen 10.23 Wirtschaft 10.24 Integration Rechts vor links Augusta Ja Stadtplatz Ja Augustastr.Ja Bruchwitzstr./Schulstr. Ja Parkkolonie Ja Graffiti Ja Durchfahrverbot Bruchwitzstr. Ja

TOP 5 Ausschüsse

• BikuBürg Schiedspersonenwahl, Stellung VHS Dozentinnen, Haus am Waldsee

TOP 6 Anträge zur BVV

• prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Musikschulen, Vorbereitung durch kleine Anfragen

TOP 11 Sonstiges

• Server / Blog

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Entwurf Anfrage --------

Ich frage das Bezirksamt (1) Plant der Bezirk beim Senat für die Montessouri-Schule am Tietzenweg eine SEK-II zu beantragen?

   * Falls nein, welche Gründe gibt es?

(2) Gibt es genug Räume, um eine Oberstufe an der Schule anzubieten? (3) Ist Lehrpersonal vorhanden, um alle vorgesehenen Fächer einer SEK-II zu unterrichten? (4) Falls keine SEK-II für die Montessouri-Schule geplant ist, welche OSZs sollen die Schüler übernehmen?