BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-02-24 Fraktion

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Fraktionssitzung 24.2.20212

TO

TOP 1 Begrüßung

  • Teilnehmer: Arne, Georg, Eric, Pia, Alf

TOP 2 Festsetzung der Sitzungsleitung der TO

TOP 3 Vortrag zum Klimaschutzbeirat durch Alf

  • Es soll eine schriftliche Anfrage zur beabsichtigten Miete der Software ecosmart, die Lizenzkosten von fast 2.000 € jährlich kostet, gestellt werden. Die Anfrage soll klären, was die Software leistet und für Funktionen hat, die diesen Preis rechtfertigen.

TOP 4 Nachbesprechung Haushalt, Abstimmung in der BVV-Sitzung?

  • Arne berichtet von Änderungen und neuen Anträgen

TOP 5 Konsens- und Ausschussverweisliste

  • Patientenfürsprecher dafür
  • Vorlagen zur Beschlussfassung Bezirksrechnung für 2010 RPA, falls Abstimmung Enthaltung
  • Curtiusstraße beide zustimmen
  • Bebauungsplan X- B 16 zustimmen
  • Große Anfrgae: Zu viel Häuptlinge, zu wenig Indianer, muss das sein? Vorsichtige Formulierung
  • Umbenennung Gesundheitsausschuss
  • 483 Mio in 4 Wochen Bei Anschluss Konsens, sonst TO
  • Verkehrssicherheit Verkehrsausschuss
  • Preiswertes Wohnen Konsensliste oder Ausschuss
  • Bezirkshaushalt transparent Haushaltsausschuss
  • Bezirkssportbund Konsens oder Ausschüsse
  • Gehwergparken unterbinden Verkehrsausschuss
  • MehrTransparenz Schulentwicklungsplan Schulausschuss
  • Parkkolonie Stadtplanungsausschuss
  • Alte Obstsorten Anschließen
  • Transparente Bezirksamtsbeschlüsse (wir) Zusammenlegen mit SPD? Ansonsten TO
  • Graffiti S-Bahn Lankwitz Bau
  • Transparente Bezirksamtsbeschlüsse (SPD) Anschließen?
  • Bushaltestelle Brückemuseum Konsens
  • Beratungs- Unterstützungszentrum Ausschuss
  • Denkmalschutz Stapl
  • Dialog-Display VA
  • LKW Durchfahrverbot Bruchwitzstr. VA
  • Fahrbahnmarkierungen VA
  • Flugrouten Umwelt und HA
  • Hinweisschild Brückemuseum Anschließen
  • Ausschussantrag Konsensliste zustimmen
  • Dialogdisplays Konsensliste zustimmen
  • Schulentwicklungsplan Konsensliste zustimmen
  • Ostpreßendamm Zustimmen
  • Platanen Zustimmen
  • West-Tangente Zustimmen
  • Schließung Sparkassse Riemeister Zustimmen
  • Tempo 30 Garystr. Zustimmen
  • Zehlendorf Mitte stärken Zustimmen
  • Fortführung Jugend-Audit Zustimmen
  • Technologiezentrum Zustimmen
  • AG Stadtplatz Zustinmmen

Verkehrsinsel Zustimmen

TOP 6 Redebeiträge

  • Arne hält die Haushaltsrede

TOP 7 Sonstiges