BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-02-24 Fraktion
Inhaltsverzeichnis
Fraktionssitzung 24.2.20212
TO
TOP 1 Begrüßung
- Teilnehmer: Arne, Georg, Eric, Pia, Alf
TOP 2 Festsetzung der Sitzungsleitung der TO
TOP 3 Vortrag zum Klimaschutzbeirat durch Alf
- Es soll eine schriftliche Anfrage zur beabsichtigten Miete der Software ecosmart, die Lizenzkosten von fast 2.000 € jährlich kostet, gestellt werden. Die Anfrage soll klären, was die Software leistet und für Funktionen hat, die diesen Preis rechtfertigen.
TOP 4 Nachbesprechung Haushalt, Abstimmung in der BVV-Sitzung?
- Arne berichtet von Änderungen und neuen Anträgen
TOP 5 Konsens- und Ausschussverweisliste
- Patientenfürsprecher dafür
- Vorlagen zur Beschlussfassung Bezirksrechnung für 2010 RPA, falls Abstimmung Enthaltung
- Curtiusstraße beide zustimmen
- Bebauungsplan X- B 16 zustimmen
- Große Anfrgae: Zu viel Häuptlinge, zu wenig Indianer, muss das sein? Vorsichtige Formulierung
- Umbenennung Gesundheitsausschuss
- 483 Mio in 4 Wochen Bei Anschluss Konsens, sonst TO
- Verkehrssicherheit Verkehrsausschuss
- Preiswertes Wohnen Konsensliste oder Ausschuss
- Bezirkshaushalt transparent Haushaltsausschuss
- Bezirkssportbund Konsens oder Ausschüsse
- Gehwergparken unterbinden Verkehrsausschuss
- MehrTransparenz Schulentwicklungsplan Schulausschuss
- Parkkolonie Stadtplanungsausschuss
- Alte Obstsorten Anschließen
- Transparente Bezirksamtsbeschlüsse (wir) Zusammenlegen mit SPD? Ansonsten TO
- Graffiti S-Bahn Lankwitz Bau
- Transparente Bezirksamtsbeschlüsse (SPD) Anschließen?
- Bushaltestelle Brückemuseum Konsens
- Beratungs- Unterstützungszentrum Ausschuss
- Denkmalschutz Stapl
- Dialog-Display VA
- LKW Durchfahrverbot Bruchwitzstr. VA
- Fahrbahnmarkierungen VA
- Flugrouten Umwelt und HA
- Hinweisschild Brückemuseum Anschließen
- Ausschussantrag Konsensliste zustimmen
- Dialogdisplays Konsensliste zustimmen
- Schulentwicklungsplan Konsensliste zustimmen
- Ostpreßendamm Zustimmen
- Platanen Zustimmen
- West-Tangente Zustimmen
- Schließung Sparkassse Riemeister Zustimmen
- Tempo 30 Garystr. Zustimmen
- Zehlendorf Mitte stärken Zustimmen
- Fortführung Jugend-Audit Zustimmen
- Technologiezentrum Zustimmen
- AG Stadtplatz Zustinmmen
Verkehrsinsel Zustimmen
TOP 6 Redebeiträge
- Arne hält die Haushaltsrede