BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-02-13 Fraktion

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Öffentlichen Fraktionssitzung am 13.02.2012,19:30 Uhr

TO

TOP 1 Begrüßung

  • Wir begrüßen 2 Gäste, ansonsten anwesend: Arne, Eric, Georg, Pia

TOP 2 Festlegung der Sitzungsleitung und der TO

TOP 3 Bericht aus den Ausschüssen

  • Jugend: Jugendhaushalt vorbesprochen

TOP 4 Haushalt und Anträge zum Haushalt

  • Möglicher Änderungsantrag zur Höhe der Position zur Bürgerbeteiligung

TOP 5 Anträge BVV

  • Antrag von Arne, der sich mit Begründung im Wiki findet, zur Modernisierung des Haushaltsplans besprochen
  • Weiterer Antrag zur Unmöglichkeit, in vier Wochen den Haushalt zu beschließem, soll eingebracht werden
  • Weiterer Antrag von Arne zur Transparenz beim Schulentwicklungsplan, ebenfalls im Wiki mit Begründung zu finden

TOP 5 Sonstiges