BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-01-09 Fraktion

öffentlichen Fraktionssitzung am 09.01.2012

Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Fraktionsraum (A114, Rathaus Zehlendorf)

Anwesende:

• Georg, Arne, Eric, Pia

Gäste:

• Lothar

TOP 1 Begrüßung

Arne als Leiter der heutigen Sitzung begrüßt alle Anwesenden

TOP 3 Berichte aus den Auschüssen

• Sportausschuss hat sich konstuiert, Rederecht wurde geregelt
• Ausschuss Verkehr und Ordnung diskutierte zum Fußgängerüberweg Dahlemer Weg. Lösung soll bzw. wird auf Senatsebene erfolgen
  • Weiterer Punkt: Schulwege sichern - Zebrastreifen Schweizer Viertel. Trotz negativer Erfahrungen mit Zebrastreifen und bereits bestehender 30er Zonen Antrag dazu aufrechterhalten
• Schule: Schulentwicklungsplan (statistische Erhebung) wurde schon beim letzten Ausschuss behandelt und weiter vertagt, Anträge von SPD und Grünen
  • Sperrungen in 7 Schulen unter anderem wegen Schimmelbefall
• Bildung, Kultur, Bürgerdienste: RFID Technologie in Großbibliothek im Schloss problembehaftet, Mitarbeiter müssen aushelfen
• Umwelt vertagt, dafür Informationsveranstaltung zu aktueller Bauplanung und Maßnahmen durch Tiefbau
• Haushalt: Sondermittelanträge fallen momentan unter die Haushaltssperre und müssen abgelehnt werden
  • Defizit voraussichtlich bei etwa 2 Mio
  • 17.01. Haushaltsplanung mit Entwurf, zwischen 06.02. und 16.02. Fragen dazu möglich, am 21.02. sind Anträge zu stellen, BVV wahrscheinlich am 28.02.
  • Es wird unter anderem beim Rechnungshof recherchiert, wo die größten Verschwendungsposten vorliegen (Pia)
• Stadtplanung: Die Verwaltung prüft anscheinend den städtebaulichen Vertrag ( betrifft Truman Plaza Anfrage)
• Gesundheit: Auswahl von sechs Patientenfürsprechern aus den besten Bewerbungen. Bewergunsprocedere durch jeweils einen Vertreter der Fraktionen auf Einladung des Gesundheitsamt -- Diskussion zur Nichtöffentlichkeit --

Liste der Bewerber geht an die BVV

• • Ältestenrat:

Implikationen zur Konzentration aller Beauftragten unter Kopp

• • Bericht aus dem Ausschuss Beschwerden und Eingaben

TOP 4 Anstehende Anträge und Entscheidungen (BVV-Sitzung 14.12.)

• • Schultrojaner & Co.
    • http://fraktion.piraten-mahe.de/?p=4102
    • https://netzpolitik.org/2011/etappensieg-der-schultrojaner-ist-vorerst-gestoppt/
    • Recherche zum zugrundeliegenden Vertrag und dessen möglicher Auslegung und Folgen (Haushalt, Bildung, Lehrer) im Bezirk (Pia)
  • Truman Plaza Anfrage
    • Diskussion zur Großen Anfrage, deren Ablauf und der GO der BVV
  • Mobilitätsantrag
    • Im Sozialausschuss ändern bzw. neuer Antrag
  • Antrag zu den Grillplätzen
    • Geht zurück zur Crew

TOP 5 BVV-Haushalt

Im Rahmen der Erörterung Haushaltsausschuss bereits abgehandelt

TOP 6 Fraktionsgeschäftsführerin

Beschlossen

TOP 7 Organisation Fraktion

• 4 Stühle entfernen, zweiten Raum teilweise leeren
• Kühlschrank, Recherche nach günstigem Gebrauchten, ansonsten nicht mehr als EUR 200,00 für Neuen
• Etwa EUR 50,00 für Filterkaffeemaschine
• Eigenmittel: Getränke etc werden eingekauft und auf alle umgelegt, evtl dann Umsteigen auf feste monatliche Einzahlungen
• Kein neuer Router solange Anschluss zu mies
• Diskussion zur Digitalisierung, leistungsfähigerer Rechner? Jeder schlägt zur nächsten Sitzung passendes Multifunktionsgerät vor: USB Anschlüsse, Netzwerkfähig, Fax, Scanner
• Verteilerdosen

TOP 8 Website

• Hardware: Serverpaket aus Spandau, wird weiterbetrieben, Festkosten
• Webdesign: Richtung beschlossen, Websitestruktur beschlossen, Pia bereitet Texte vor

TOP 9 Fraktionslogo, Visitenkarten

• Vorschläge werden diskutiert

TOP 10 Klimabeirat - Bennenung

• Wird erneut auf die Mailingliste gesetzt

TOP 11 Beauftragungen

Wird weiterdiskutiert

TOP 12 Empfänge ect.

Absagen sollen immer rausgeschickt werden

Fraktionssitzung geschlossen um 00:12