BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2011-12-12 Fraktion
Inhaltsverzeichnis
6. Fraktionssitzung (öffentlich)
am 12. 12. 2011, 19 Uhr, in die Fraktionsräume (A114, Rathaus Zehlendorf)
TOP 1 Begrüßung
2 Gäste
TOP 2 Festlegung der TO
TOP 3 Anstehende Anträge und Entscheidungen (BVV-Sitzung 14.12.)
aus der BVV
- Bürgerdeputierte
- wir enthalten uns
- Hildegard-Gräfin-von-Koenigsmarck-Stiftung
- zustimmen/enthalten
- Kitaeigenbetrieb
- zustimmen/enthalten
- Bebauungspläne
- Konsens für alle Bebauungspläne, Georg zuständig
- Unterschiede Große Anfrage mit Aussprache, kleine Anfrage ohne,
- Größe der Ausschüsse
- Konsensliste
- Gebundene Ganztagsschulen
- Schulausschuss
- DEVA-Schießstand
- Sportausschuss
- Schulwege sichern
- Verkehrsausschuss
- Fahrstuhl U-Bahn Oskar-Helene-Heim
- Konsensliste
- Plantanen in der Schloßstraße
- Konsensliste
- Seilbahnreparatur Spielplatz
- Konsensliste
- West-Tangente
- Verkehrsausschuss
- Fahrstreifen Dahlemer Weg
- Verkehrsausschuss
- Tarif für VHS-Dozenten
- Haushalt und Personal
- Ostpreußendamm
- Verkehrsausschuss
- Ratswaage Lankwitz SPD
- Bau und Haushaltsausschuss
- Ratswaage Lankwitz CDU
- Bau und Haushaltsausschuss
- Grillplätze
- Konsens dafür
- Klimaschutz Essen
- Einstimmig dagegen
Eigeninitiative
- Biesalski Förderzentrum, Überlegung zur großen Anfrage, Material wird gesammelt
- Grillplätze, Bewusstsein für Sauberkeit erreichen, Ticketing-System?
- Transparenz bei Anträgen auf Sondermitteln, Antrag wir von Pia vorformuliert
TOP 4 Server
- Serverlösung wie Eric vorgeschlagen einstimmig angenommen
TOP 5 Verschiedenes
Haushaltsplan wird aufgestellt
Sitzung beendet 20:57
