BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2011-12-05 Fraktion

5. Fraktionssitzung (öffentlich)

am 05. 12. 2011, 19 Uhr, in die Fraktionsräume (A114, Rathaus Zehlendorf)

TOP 1 Begrüßung

Anwesende:

• Georg, Eric, Arne, Pia
• 4 Gäste

Bericht aus Ausschüssen (Umwelt-Ausschuss)

• Arne berichtet aus dem Umweltausschuss

TOP 4 Anstehende Anträge und Entscheidungen

• bei mündlich zu beantwortentend Anfragen, darf man nur Fragen

• Georg berichtet von der kleinen Anfrage zur Seniorenwahl
  • https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4070
  • gleich gegen das Gesetz vorzugehen, ist etwas hart
  • eventuell Auslegungssache
  • es wird übereingekommen, zunächst die das Gesetz ausfüllende Verwaltungsvorschrift zur Überprüfung des Procedere anzufordern
• schriftliche Anfrage: Öffnungszeiten Bürgeramt https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/ka020.asp
• RFID-Ausleihe in der Bibliothek (auslog-Problematik)
  • Arne spricht das erst im BiKuB-Ausschuss an
• Bauvorhaben Papageiensiedlung
  • Georg wird bis Januar etwas vorbereiten
• GO ändern: Viele Sachen per default öffentlich machen
• Eric wird das wegen der Gazette im ÄR ansprechen
• Arndt-Gymnasium
  • ist ein Projekt, wo ein sozialer Zweck hintersteht
• vertagt

TOP 5 Verschiedenes

• BVVT 3
  • Eric fährt hin
  • Server
    • Email
    • ML
    • Web
    • (LF)
    • Dokumente hochladen?
    • Audio-Streaming Service
    • für 25 € ok.
  • http://piratenpad.de/bvvt3
  • nächstes Treffen in SZ (Georg organisiert das)
• Konto
• Öffnungszeiten
  • Montag 17.00 - 19.00
  • Donnerstag 10.00 - 12.00
• Termine
  • 8.12. Verabschiedung der ehem BVV-Mitglieder
  • 7.12. Georg ist eingeladen bei SPD Dahlem
  • 9.12. Georg ist eingeladen beim Blinden und Sehbehindertenverband
  • Runde Tische: Lothar geht hin
  • Präventionsbeirat: Georg redet mit der Verwaltung, damit Lothar da auch hingehen kann
  • Treffen mit Linken im Januar organisieren. Einfach mal locker mit denen reden.
    • genauso mit FDP, wollen die überhaupt mit uns reden?
    • Einfach mal nachfragen
    • Eric schreibt mal ne Email an die FDP
    • Georg schreibt Linke an
• Gazette
• Ergebnisse des BPT