BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2011-09-28 Fraktion
Sitzungsbeginn: 18 Uhr Ort: Rathaus Zewehlendorf, Raum C21 Anwesend: Georg Boroviczeny Erik Lüders Arne Müller Gäste/Zuhörer: 5
- Georg begrüßt die Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Diskussion + Beschluss Satzung
- 2 TOP 2: Wahl des Fraktionsvorsitzenden
- 3 TOP 3: Diskussion GO
- 4 TOP 4: Antrag Fraktionsräume, Personalmittel, Sachmittel
- 5 TOP 5: Ausschreibung Stelle Fraktionsassistent
- 6 TOP 6: Zusammenarbeit mit BVV-Fraktionen
- 7 TOP 7: Zusammenarbeit & Kommunikation mit den anderen Piratenfraktionen in den BVVs
- 8 TOP 8: Debatte Transparenz
- 9 TOP 9: nächstes Fraktionstreffen
TOP 1: Diskussion + Beschluss Satzung
- Entwurfspad: http://piratenpad.de/VGreUSNbjd
- Sobald die Satzung beschlossen ist, kopiert Amon die beschlossene Satzung ins Blog.
- Satzung wurde einstimmig angenommen
- beschlossene Satzung: http://piraten-steglitz-zehlendorf.de/fraktion/satzung/
TOP 2: Wahl des Fraktionsvorsitzenden
- Georg stellt sich zur Wahl
- Georg wurde einstimmig gewählt
- Arne und Eric stellen sich zur Wahl als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
- beide wurden einstimmig gewählt.
TOP 3: Diskussion GO
- brauchen wir erstmal nicht
TOP 4: Antrag Fraktionsräume, Personalmittel, Sachmittel
- Georg hat den Antrag für die Räume gestellt
- noch unbekannt, ab wann wir die Räume kriegen
- Internetanschluss wird vermutlich vorhanden sein.
- Eric wünscht sich einen Technikkontakt
- Ist Vervielfältigung von toten Holz zentral geregelt, kostet was?
TOP 5: Ausschreibung Stelle Fraktionsassistent
- Personalanforderungen:
- Bürofähigkeit
- Buchhaltung
- Technikaffinität
- können wir auch erstmal intern ausschreiben
- Georg sortiert die Bewerbungen
- unebdingt in den Vertrag reinschreiben, dass der mit Ende der Fraktion endet
- wie sieht es aus mit rechtlichem Beistand
- wir haben Anspruch auf das Rechtsamt (da wir Teil der Verwaltung sind)
TOP 6: Zusammenarbeit mit BVV-Fraktionen
- am Freitag um 17h ist ein Treffen mit dem Bezirksvorsteher
- Eric und Georg gehen hin
- Treffen mit Grüne:
- Die Grünen wollen einen Termin haben
- Machen wir einen Termin nach dem 12. aus
- SPD:
- Anschreiben, Kontakt rausfinden (macht Georg)
- CDU:
- Georg ruft den Hippe an
TOP 7: Zusammenarbeit & Kommunikation mit den anderen Piratenfraktionen in den BVVs
- Eric geht am Samstag hin (14:00)
- gibt auch schon ein Vorbereitungspad
- und eine BVV-Mailingliste
TOP 8: Debatte Transparenz
- Es gibt nicht-öffentliche Ausschüsse
- wenn wir dazu beraten, müssen wir auch die Öffentlichkeit ausschließen
TOP 9: nächstes Fraktionstreffen
- 25.10., 18.00 Uhr
- Raum wird noch festgelegt
Sitzung um 19.20 geschlossen
