BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2012-02-09

Logbuch der Berliner Squad "Wirtschaft und Umwelt"

Protokoll vom 9.2..2011

• Datum: 9. Februar 2012
• Zeit: 19.00 Uhr bis 21:00 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, Berlin

Anwesende

1. JanHemme (Protokoll)
2. Nils
3. Rudi
4. Ingo
5. Stefan
6. Andreas
7. Rainer
8. Michael
9. Würfel (Gast)
10. Daniela (Gast)
11. Frank/Henno
12. Achim

Tagesordnung

1. E-Taxi
2. Berliner Energietisch
3. Forschungsreaktor Wannsee
4. Energieantrag
5. Spreepark
6. Landesenergieprogramm
7. Sonstiges

TOP 1: E-Taxi (Schaufenster)

- https://squadwu.piratenpad.de/7 Michael gibt Statusupdate, Taxiinnung ist Dead-End (gibt von Herstellerseite kaum geeignete Modelle), Aktuell keine Förderung vorgesehen, Idee: Wenn Antragsfrist um und Anträge veröffentlicht, vergleichen... Rudi gibt Statusupdate Vattenfall u. Flingster. Rainer berichtet über Opel-Ampera Taxen-Pilotprojekt (München), kommt Follow-up.

TOP 2: Berliner Energietisch

Nils gibt Statusupdate und erklärt LQFB-Ini. Energietisch hat den Entwurf beim Senat eingereicht. Bitte abstimmen: https://lqpp.de/be/initiative/show/1473.html

TOP 3: Atomreaktor Wannsee

Frank berichtet von der Begehung am Mo., 06.02.2012... Status war gestern auch im Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausgestrahlt-atomreaktor-in-wannsee-macht-in-15-jahren-dicht/6186702.html ... Reaktor soll möglicherweise in 15 Jahren abgeschaltet werden, wenn es funktionierende Alternative als Neutronenquelle für Forschung gibt wie Spallation über Protonenbeschleunigung. Definitiv kein BER III Neubau/Aufrüstung, aber auch kein endgültiger Ausstiegstermin für Kernspaltung. Umrüstung auf Spallation kostest 100-400 Mill. € (90% Bundesmittel). Status Müll: ca. 6 kg strahlendes Uran davon ca. 20% U238 als Inventar im Reaktorbecken im aktiven Betrieb und bis zu 2 kg abgebrannte Brennstäbe im Abklingbecken, die aber ausnahmslos in USA vom Lieferanten endsorgt werden. Ansonsten lagert auf HZB Gelände unabhängig vom Reaktor schwach strahlendes Material aus Medizin und Forschung und wird dort in ZRA verbrannt oder verdichtet und entweder bis zum Abklingen oder bis zur möglichen Endlagerung zwischengelagert. Möglicher Next-Step: ZRA-Besichtigung (als viertes Projekt zum Energieausflug.) Diskussion zum Forschungsreaktor am 9.2.12 im AGH Plenum: http://www.youtube.com/watch?v=OvFevcffCcg&feature=youtu.be Eine Entscheidung in der Sache ist wie üblich erstmal in entsprechenden Ausschuss verwiesen worden und Antrag der Grünen ist jetzt im Berliner LQBF als Meinungsbild: https://lqpp.de/be/initiative/show/1487.html bitte hier auch auf Anregung achten und gleichfalls unterstützen!

TOP 4: Energieantrag

https://lqpp.de/be/initiative/show/1319.html Statusupdate von Jan, Zuarbeit AGH (Phil), geplant: Termin finden, bei dem Phil teilnehmen kann (auch im AGH möglich)

TOP 5: Landesenergieprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Energie/Energieprogramm Statusupdate von Achim, Klimaschutzgesetz, 2020, Landesenergieprogramm ist weiter in Kraft, nur Pläne werden neu aufgesetzt...Controlling praktisch nicht möglich. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Energie/Energieprogramm wurde letzte Woche am 2.2.2012 von Eva und Achim an Wolfram Pries im Abgeordnetenhaus übergeben. Er hat zugesichert, die kleine Anfrage zeitnah auf den offiziellen Dienstweg zu bringen und uns auf dem laufenden zu halten. Philipp Magalski war auch eingeladen, aber zu kurzfristig.

TOP 6: Spreepark

https://lqpp.de/be/initiative/show/1334.html Ja: 151 (100%) · Enthaltung: 3 · Nein: 0 · Angenommen

TOP 7: Sonstiges

• Strandbad Müggelsee

Evtl. Gemeinschaftsprojekt mit Treptow-Köpenick möglich, kleine Anfrage BVV-TK von JH geschrieben, möglicherweise Stoff für ein oder zwei Fragen für Wolfgang für aktuelle Stunde AGH...

• Twitter
  • Twitter hat noch keine Deutschland-Niederlassung. Die Firma ist derzeit auf der Suche nach einem geeigneten Standort. Bisher haben sich Köln, Düsseldorf und München beworben. Vom "Kreativstandort" Berlin gibt es bisher keine Initiative. Laut Jörn Böhning will Berlin Partners die Initiative ergreifen.
• Status: EU-Datenschutz-Ini
  • Jan war auf einer Diskussion in der EU-Vertretung zum Thema Datenschutz-Initiative: Das Verbot von Direktmarketing ist bereits rausgeflogen, auch sonst wird die Vorlage immer weiter aufgeweicht
• Stammtisch Pankow Pankow Stammtisch PAD

Papillon

• • Piraten Pankow suchen einen Flottenhafen für den Austausch zwischen den Crews, digitale Weiterbildung und andere Maßnahmen
• Organisatorisches

Mailingliste? Nils erläutert Modus "moderiert", Würfel ergänzt technische Details... Enno macht zweiten Moderator. Geschlossen, Danke : )