BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2012-01-26

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Logbuch der Berliner Squad "Wirtschaft und Umwelt"

Protokoll vom 26.01.2012

  • Datum: 26.Januar 2012
  • Zeit: 19.00 Uhr bis 21:00 Uhr
  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, Berlin

JH führt Protokoll

Anwesende

  1. JanH
  2. Christian
  3. Ingo
  4. Rudi (nolon)
  5. Michael
  6. Rainer (Gast, kein Mitglied)
  7. Andreas
  8. Ferdinand
  9. Konrad (Gast, k.M.)
  10. Henno
  11. Frank

- Nils hat sich entschuldigt

- Achim kommt später

Tagesordnung

  1. Vorstellungsrunde
  2. E-Mobilität
  3. Forschungsreaktor Wannsee
  4. Forschungsreaktor Brandenburg
  5. Energieeffizenzlabels
  6. Staus: Solon (kl. Anfrage AGH)
  7. Status Spreepark
  8. Staus: Energieprogramm
  9. Vorstellung: Datenschutznovelle EU
  10. Sonstiges

- Vorstellung zwei Gäste

TOP1: E-Mobilität

Michael stellt Thema Taxi E-Mobilität am Flughafen BER vor... Im März wird entschieden, welche Bewerber in das 180 Mio. EUR Schaufensterprogram aufgenommen werden. Bericht über Gespräche und Telefonate. Gibt schon LQFB-Ini, Gespräch suchen ob Mitarbeit möglich.

Henno: besteht Konsens? Meinungsbild: Mehrheit.

Next steps: Rudi fragt bei Flinkster/DB, Ingo im AGH, JH fragt Michael H nach Thema #666

TOP2: Forschungsreaktor Wannsee

Henno: Drucksache in Bezug auf bestandenen Stresstest des Reaktors liegt vor. reiner Forschungsreaktor als Neutronenquelle für Grundlagenforschung, Leichtwasser aber kein Druckwasserreaktor, deshalb auch kein geschlossenes Reaktordruckgefäss, sondern Schwimmbadreaktor mit relativ geringer Menge Spaltmaterial 6-7 kg (24 Brenn- und 6 Steuerstäbe) U235 (Anreicherungsgrad 20-50% damit theoretisch A-waffenfähig) und 10 MW Leistung. Kernschmelze angeblich aber nicht möglich, da bei Stromausfall rein passive Abschaltung und Kühlung des Beckenwassers ausreicht.

MdA Simon hat das Thema von der Konsensliste in Ausschuss und Plenum gebracht. Einschätzung, Mehrheit der Piraten laut Positionspapier für begrenzten Betrieb. Als Squad Diskussion im Ausschuss abwarten, Thema auf dem Schirm behalten und Fraktion zuarbeiten, siehe auch Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/Forschungsreaktor-BERII Basis in Zehlendorf ist eher für sofortige Abschaltung. Gefahr geht weniger durch den Betrieb aus, als durch den Atommüll, weil HZB ist radioaktive Sammelstelle auch von anderen Forschunsinstitutionen in Berlin und war auch mal Betreiber des Endlagers Asse. BERII hat allerdings keinerlei Schutz vor Flugzeugabstürzen und terroristischen Angriffen und Laufzeit ist (bisher) nicht begrenzt. Alternative Neutronenquellen wäre ein (teurer) Teilchenbeschleuniger, ähnlich wie in Adlershof allerdings für Photonen bereits vorhanden.

Ferdinand: Zwischenlagerung ist eher das Problem

Next Steps: Henno hält Kontakt zu Simon und organisiert ggf. Führung durch HZB

TOP3: Atomreaktor Brandenburg (Rheinsberg)

Druckwasserreaktor der Russen, wird seit 16 Jahren zurückgebaut (geschätzte Kosten 600 Mio. EUR). Bund kommt für Kosten auf.

TOP4: Energieeffizenzlabels

- Kritik: Aus Verbrauchersicht unklar und nicht zukunftssicher.

Next Steps: Ingo trägt das Thema im Europasquad vor.

TOP5: Status: Solon (kl. Anfrage AGH)

Wolfram reagiert nicht. Keine Kommunikation. Projekt wohl tot. Allgemeine Empörung.

Next Steps: JH hakt weiter nach.

TOP6: Status Spreepark

JH gibt Statusbericht (LQFB-Ini angenommen, Textentwurf liegt bei der AGH-Fraktion)

Next Steps: Statusreport

TOP7: Staus: Energieprogramm

Text wurde an AGH geschickt, Status unklar, da Achim und Eva nicht da...

Next Steps: Ingo hakt bei Achim und Eva nach...

TOP8: Vorstellung: Datenschutznovelle EU

Liquid Feedback Initiative von Jan https://lqpp.de/be/initiative/show/1416.html On Top: Zusammenfassung möglichst zu drei einfachen Sätzen verdichten

Landesverbände kontaktieren... PM vorbereiten...

TOP9: Sonstiges

Sitzung geschlossen.

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