BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2012-01-12
Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom 12.01.2012
- Datum: 12.Januar 2012
- Zeit: 19.00 Uhr bis 21: Uhr
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, Berlin
Anwesende
- Nils
- Michael
- Henno
- Rudi
- Dieter
- Uli
- Ferdinand
- Ingo
- Andreas
- Eva
- Frank
- Achim
Tagesordnung
- Solon
- Plänterwald
- polnische Atomkraftwerke
- Forschungsreakter in Wannsee
- Biogasanlagen
- dezentrale Energieversorgung
- Landesenergieprogramm (LEP)
- Brainstorming und Produktunterstützung
- Sonstiges
1. Solon: Insolvenzverwalter eingeschaltet und es soll zunächst operatorisch weitergeführt werden, die Produktion ruht allerdings.
2. Plänterwald Liqiud Abstimmung der Piraten und wird nun im AGH verhandelt, damit die alten Pachtverträge offengelegt werden.15 Millionen € offene Forderung im Raum an Senat. Gelände ist Landschaftsschutzgebiet, kein Platz für die nötigen Parkplätze, deshalb kein Betrieb mehr möglich, auch Rentabilitätsrechnung setzt ungefähr 85 ha als nötige Grösse vorraus, damit die Stadt Berlin das Projekt kostenneutral betreiben kann. BI will Kleingewerbe aber keinen grossen Vergnügungspark.
3. polnische Atomkraftwerke Alternative ist Fracking (Schiefergasgewinnung mit Wasserdruck und Chemikalien Schiefergas) was aber auch massive Umweltprobleme insb. für das Grundwasser mit sich bringt - bis hin zu Gas aus dem Wasserhahn. Die benutzen Chemikalien sind weitgehend unbekannt, weil Verfahren oft patentrechtlich bzw. verfahrenstechnisch geschützt. Experten rechnen mit 5,3 Billionen Kubikmetern – 500-mal mehr, als die 38 Millionen Polen pro Jahr verbrauchen. piratischer Ansatz wäre Anfrage welche Chemikalien kommen überhaupt zum Einsatz und inwieweit wäre Berlin/Brandenburg von evtl. Grundwasserverseuchung betroffen? polnische Piraten sind bisher leider nicht existent. (Projekt Positionspapier für Bund evtl. zusammen mit CCS, für Squadarbeit in Berlin erstmal nicht so dringend).
4. Forschungsreaktor Wannsee BER I jetzt II ehemals Hahn-Meitner Institut jetzt HZ Berlin http://www.helmholtz-berlin.de/zentrum/grossgeraete/ber2/index_de.htmlreiner ist reiner Forschungsreaktor, dient als Neutronenquelle keine Energiegewinnung, Ergebnisse des bestandenen Stresstestes offenlegen, AGH muss über den anstehenden Weiterbetrieb abstimmen. Nachteil bei Stillegung schwächt den Forschungsstandort Berlin, welche Gefahren drohen der Bevölkerung konkret? wir brauchen mehr Infos, Recherche machen Henno und Ingo ((Informationen zum BER II bekommt ihr bei Alf aus Zehlendorf 0177-2193767
5. Bio-Kompost-Anlage nach BSR Auskunft, für Biomasse aus 60.000 t Biomüll ersetzt ca. 2,5 Mill. t Diesel über HTC (hydrothermale Carbonisierung HTC Problem kaum genügend effektiv verwendbare Biomasse vorhanden ohne entsprechende Agrarmonokulturen.
6. Piratischer Ansatz Dezentralisierung bzw. Komunalisierung der Energieversorgung, z.B. Kraft Wärme Kopplung, Monopolstellung der Versorger ist Hauptproblem, EU fördert hier eher Zentralisierung auch bei Stromnetzen,offene Standards wären auch hier nötig. fiskalisch wäre progressive und zweckgebundene Kartelsteuer eine Variante, umlageneutral weil damit dann neue Startups gefördert werden sollen. Kartellämter arbeiten gut im Mittelstand, sind aber eher zahnlos bei grossen Monopolisten Eigene Strategien überprüfen wie Forderung nach Dezentralisierung konkret umsetzbar sind auch für Wahlkampf z.B. Genossenschaftsgedanke oder Mieterinitiativen für Gasblockheizkraftwerke mit Generator oder Photovoltaik auf Mietshäusern Modellrechnungen und Beispiele präsentieren im privaten und kommunalen Bereich.
7. Landesenergieprogramm (LEP) Berliner Energiespargesetz mit Landesenergieprogramm alle 4 Jahre mit Energiebericht dient zur Erfassung und Einsparung mt Zielvorgaben 2006-2010 mit entsprechenden Energieberichten und 2011 wurde kein Bericht mehr verfasst. Begründung neues Berliner Klimaschutzgesetz, es wurde aber vertagt und deshalb gilt altes Landesenergiespargesetz mit aktuellem Energiebericht. kleine Anfrage an Wolfram an Fraktion warum neues Gesetz nicht umgesetz wird bzw. warum es keine Energieberichte nach dem noch gültigen LEP gibt.
8. Brainstorming für umweltfreundliche und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung: piratische Produktunterstützung bei besonders umweltfreundlichen Technologien. Problem schnell Lobbyismusvorwurf, besser Ausschreibung von entsprechenden Technologien unterstützen und öffentliche Kritik an z.B. zu grossen Dienstwagen lieber Elektroautos oder (Elektro) Fahrräder auch für AGH Fraktionsvorsitzende. private Förderung durch kostenlose Parkplätze für E-Mobile und Steuerentlastung. Vorbildfunktion durch Kommunen, die neue Technologien kaufen und damit auch Arbeitsplätze schaffen, Carsharingprojekte unterstützen und Citymaut für Verbrennungsmotoren einführen und natürlich fahrscheinloser ÖPNV!
9. sonstiges: Wahlkampfunterstützung in SH an Squad Orga verwiesen.
Nächstes Treffen
- Datum: 26. Januar 2012 um 19.00 Uhr
- Ort: P9, Pflugstrasse 9a
