BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2011-12-15

Protokoll vom 15.12.2011

Leitung und Protokollant

Leiter

Protokollant

Anwesende

1. Ingo (crew 65)
2. Frank (Landesverband Rheinland-Pfalz/ Spezialgebiet Nachhaltigkeit)
3. Frank (P9 squad)
4. Wolfram (Abgeordentenhaus)
5. Daniele (P9 squad) (hoffe den Namen richtig verstanden zuhaben)
6. Moritz
7. Jan (Orga squad usw.)
8. Michael (Unternehmensberater, Cerw Molecule)
9. Nils (Politikwissenschaftler)
10. Andreas /Marzahn/Hellersdorfer Crew)
11. Ferdinand (Techniker in der Geoforschung)

Wer nicht namentlich genannt werden möchte, möge dies bitte ansagen.

Tagesordnung

1. Solon
2. Plänterwald
3. Biokompost-Anlage
4. Vattenfall gegen Bundesrepublik wegen Atomausstieg
5. Bericht polnisches Atomprogramm
6. PC-Spende
7. Sonstiges

TOP 1: Solon

Solon, (Firma Solarhersteller) in Insolvenz. Was geschieht mit der Firma. Was Kostet das die Stadt Berlin? Da Bürgschaften von der Stadt übernommen worden sind. Auswirkung auch für den Tech.Park Adlershof. 38 Mio. EUR ggf. "weg". Finanzsenator-Aussage ggf nur 25 Mio. EUR. Vermutung mehr als 50 Mio. EUR Schaden. Vorschlag einer kl. Anfrage an das AGH bzgl. den Risiken für Berlin. Jan würde ein Text vorformulieren und ins Pad stellen. Antrag auf Ausarbeitung einer kl. Anfrage ans AGH einstimmig befürwortet

TOP 2: Plänterwald

Michael berichtet über ein Teffen einer AG (Pro Plänterarbeit) die die Rettung des Plänterwald zum Ziel hat. 20 Mio EUR Kosten für die Wiederherstellung des Freizeitparks. Vorschlag zur Offenlegung der Bebauungspläne Plänterwald soll ggf. kein Naherholungsgebiet bleiben bzw. ein umfangreicher Bebauungsplan (Wohnungen, Parkhäuser usw. könnte eine Zweckentfremdung darstellen). Befragung der Piraten ob dieses ein relevates Thema ist. Michael fasst in kurzen Sätzen die Forderungen/Wünsche zusammen und stellt es ins Pad. Diskussion was für "Schritten" man machen könnte. Antrag dass im Liquidfeedback eine Befragung bzgl der Offenlegung der Bebauungspläne stattfinden soll. Mehrheit ist dafür. Entwurf wird von Michael ins Pad gestellt. http://piratenpad.de/pl-e4nterwald

TOP 3: Bio-Kompost-Anlage

nach BSR Auskunft, fallen 60 Tt im Jahr an. Bio-Gasanlage soll gebaut werden. Jan schlägt vor dass die Bio-Kompost-Anlage ins Ausflugsprogramm 2012 mit aufgenommen werden kann. Die Fertigstellung der Biogasanlage ist für Ende 2012 und die Betriebsaufnahme für Anfang 2013 geplant. http://www.biomasse-nutzung.de/baubeginn-fur-deutschlands-modernste-biogasanlage-fur-bioabfalle-in-berlin/

TOP 4: Vattenfall gegen Bundesrepublik wegen Atomausstieg

Ingo berichtet über eine Rechnung von Vattenfall die ein Zuschlag bzgl. dem Ausstieg aus der "Atomstromgewinnung" ausweist. Jedoch will Vattenfall die Bundesrepublik wegen dem Atomausstieg verklagen. Warum erhebt Vattenfall einen Zuschlag? kurze Diskussion wieso, weshalb, warum. z.Z. keine Relevanz speziell für Berlin, da eher Bundesthema. Ingo verfolgt das Thema weiterhin privat.

TOP 5: Bericht polnisches Atomprogramm

Jan berichtet kurz über die Erfolgreiche Liquidfeedback - Abstimmung und den weiteren Ablauf. Antiatomkraftpiraten haben diese Abstimmung sehr begrüßt.

TOP 5: Sonstiges

Nils berichtet über Gespräch mit dem Energietisch. Zwischenstand bisher weit fortgeschritten. Siehe Ausführung im Pad vor ca. 4 Wochen. Jan, Bericht bzgl. dem Begriff Generativ und deren Problematik mit der Verständlichkeit mit diesem Begriff. Kurzes Statement dazu. Jan, wenn Du hier noch Ausführungen machen möchtest, Bitte. Habe z.T. ein leichtes Verständnisproblem und kenne dazu alle Hintergründe nicht. Diskussion zwischen dem Begriff Regenerativ und Generativ. Jan bereitet einen Antrag bzgl. der Begriffsfixierung (Regenerativ oder Generativ oder Erneuerbar) vor.

PC-Spende

Wen muss man bzgl. einer Sachspende z.B. Computer ansprechen. Direkt den Vorstand oder Geschäftsführung? Moritz sagt, Vorstand,