BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2011-11-03

Logbuch der Berliner Squad "Wirtschaft und Umwelt"

Protokoll vom 3.11.2011

• Datum: 3. November 2011
• Zeit: 20.00 Uhr bis 21.30 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, Berlin

Anwesende

1. Michael Böttcher
2. Maxi
3. Achim Bode
4. Christian Küppel
5. Moritz
6. Andreas
7. Jana Emko
8. Ferdinand
9. Dieter Starke

Es fehlen:

1. Nils
2. Jan
3. Eva

Tagesordnung

1. Künftiger Treffpunkt/Heimathafen
2. Mailingliste
3. Berliner Energietisch
4. Open Data - wie weiter?

TOP1: Heimathafen

Bislang hat die Squad keinen festen Heimathafen. Das Avril hatte sich beim letzten Squad-Treffen als auf Dauer nicht geeignet erwiesen. Die erste Alternative, das Betahaus in Kreuzberg, ist kostenpflichtig (wenn man einen Arbeitsraum haben will) bzw. im öffentlichen Café-Bereich nur bis 19 Uhr zugänglich.

Eva: Alternative Heimathafen-Möglichkeit: ORI Friedelstraße 8, Berlin-Neukölln - separater Raum - Nichtraucher - weiße Wand vorhanden ;-) - geringer Geräuschepegel - billiges Bier https://www.facebook.com/ori.berlin#!/ori.berlin Falls ich am Dienstag nicht komme, hier ist die Telef.Nr von Ivana, der die Bar gehört: 0178/1695108 20:38 Eva: ach so. also, besprecht das mal. wie gesagt, köntte ein alternativer heimathafen sein 20:38 Eva: tschüß. und haltet mich auf dem laufenden!

Moritz: wir können uns gerne weiter hier in der P9 treffenen

Beschluss: Wir treffen uns erst mal weiter im P9.

TOP2: Mailingliste

Nils hatte eine Mailingliste für die Squad beantragt. Inzwischen ist eine positive Rückmeldung gekommen, und nachdem die Datenschutzerklärung auf totem Baum per Snail Mail an das IT-Team geschickt wurde, dürfte die Liste in Kürze endlich freigeschaltet werden.

TOP3: Berliner Energietisch

Michael Efler vom Berliner Energietisch hat Nils angesprochen und würde gerne mal die Arbeit der Initiative in der Squad vorstellen. Er könnte zum nächsten Treffen kommen (wahrscheinlich 18.11.) Mehr Infos unter http://www.berliner-energietisch.de

Es besteht großes Interesse - Bitte einladen!

TOP4: Rechnungshof und Land Berlin

Rechnungshof und Land Berlin kommen auf ganz andere Zahlen (5 Mrd. Unterschied). Michael hat die Berechnungen/Jahresbericht mitgebracht und schlägt vor mit Hochschulen zusammen zu arbeiten. Rechnungshof Berlin Jahresbericht 2011 http://www.berlin.de/imperia/md/content/rechnungshof2/jahresbericht_2011.pdf?start&ts=1305637190&file=jahresbericht_2011.pdf

Durch die Schuldenbremse droht Berlin nach Angaben des Bundesrechnungshofes unter Zwangsverwaltung vom Bund gestellt zu werden, wenn das Sanierungsprogramm nicht greift. Wenn der Haushaltsnotstand in der Sitzung "im Herbst 2011" nicht abgewendet wird, entscheidet der Stabilitätsrat (bestehend aus Finanzminister des Bundes und der Länder sowie dem Bundesminister für Wirtschaft) über eine Zwangsverwaltung, bei der die Ausgaben nicht mehr vom Senat beschlossen werden können.

Michael ergänzt hier noch die URLs, verfolgt das weiter und berichtet beim nächsten Treffen. Das Sanierungsprogramm Berlin Ist am 11.10.2011 vom Stabilitätsrat verabschiedet worden. http://www.berlin.de/imperia/md/content/senatsverwaltungen/finanzen/zentrales/leitung/sanierungsprogramm_2012_16.pdf?start&ts=1318331844&file=sanierungsprogramm_2012_16.pdf

TOP5: Green Deal und Green Economy

• Wie steht man zu Themen wie Green Deal und Green Economy - Themen, die Wirtschaft und Umwelt zusammen bringen. Deutschland hat in diesem Bereich großes Potential neue Ansätze auszuprobieren. Sowohl organisatorisch als auch konzeptionell und "anlagenbauerisch". Durch die Abschaltung der Atomenergie entsteht hier ein Experimentierfeld.

Green Deal orientiert sich am New Deal aus den 30er Jahren. Idee der Grünen: wie damals die Wirtschaft ankurbeln, aber eben mit einem grünen Hintergrund. Ein Konjunkturinstrument, das gleichzeitig Wachstum fürdert und einen Strukturwandel herbeiführt. Die Green Economy ist das angepeilte Ergebnis. Da das Vorbild New Deal ein Sammelsurium sehr unterschiedlicher Maßnahmen ist, brauchen wir Infos, wie der Stand der Diskussion ist und welche konkreten Fakten und Vorschläge dazu bestehen.

Jana wird bis zum nächsten mal 10-15 min Vortrag vorbereiten:

1. Welche konkreten Maßnahmenvorschläge gibt es in dem Bereich
2. Was wurde bereits ausprobiert? Was funktioniert / nicht?
3. Was gibt es an regionalen Maßnahmen, die für Berlin in Frage kommen würden

Dann diskutieren wir, was man davon in die berliner Politik einbringen könnte und wie es sich mit unseren anderen Zielen verbinden lässt.

TOP6: Standortmarketing für Berlin

• Standortmarketing für Berlin
  • Berlin hat ein Marketingproblem
  • Wir haben einige gravierende Nachteile (Preis-Competition mit Brandenburg)
  • Wir haben auch große Vorteile.
  • Anfrage: In welcher Form macht Berlin überhaupt Standort-Politik? Hat sich das verändert? Wir hatten hier Zeiten, da kam die Deutsche Bahn, Sanofi, PWC...
  • Referenten von der IHK für die Standortanalyse einladen
  • Dazu müssen wir erst mal selbst Basiswissen zusammentragen: unsere Abgeordneten sollen eine Anfrage stellen - wir werten sie aus
  • Bernd (kam gerade aus dem Büro): wir können Anfragen einreichen - wir müssen aber darauf achten, dass wir die Frage präzise stellen. Je präziser die Fragen gestellt sind, desto genauer die Antworten. Z.B. Unterscheiden zwischen Kosten und Ausgaben.
  • Michael: Alexander Spies geht in den Bereich Wirtschaft, den können wir ansprechen wg. Anfrage: "Wir würden euch gerne unterstützen, brauchen aber noch einige Informationen zur Bestimmung unserer Position..."

Achim fragt bis zum nächsten Treffen bei Berlin Partner an, ob sie uns darüber referieren können. Berlin Partner begleitet für interessierte Unternehmen den Prozess der Ansiedlung. Daneben gibt es noch die Campagne "Be Berlin" von der Agentur Embassy

Maxi recherchiert zum Standort-Marketing. Wenn wir darauf basierend Material gesammelt haben, stellen wir beim nächsten mal die Anfrage (präzise!).

TOP7: Co-Working-Spaces in Berlin

• Co-Working-Spaces in Berlin
  • Kommen die Leute aus diesem Bereich her oder sind die schon da?
  • Passiert das hier, weil die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so gut ist, oder weil sie so schlecht sind, dass das Prekariat zur Selbsthilfe greifen muss?
  • Was gibt es für Zahlen dazu? Größe, Anzahl?
  • Programmierer, Modemacher (und andere) aus aller Welt, die sich hier angesiedelt haben wegen billiger Mieten und interessanter Stadt könnten einen neuen, gut vernetzten

Kreativbereich stellen

• • Wie kann man das durch optimale Rahmenbedingungen fördern?

TOP8: Industrieansiedlung in Berlin?

• Brauchen wir mehr Industrieansiedlung in Berlin?
  • die Modebranche ist da, aber nicht die, die die Kleidung nähen
  • die würden aber die Gewerbesteuer bezahlen und die schlecht ausgebildeten und schwer vermittelbaren Arbeitslosen beschäftigen
  • Setzen wir auf die Kreativbranche, oder müssen wir auch große Gewerbeansiedlungen fördern
  • Schering baut massiv ab, in Adlershof gibt es nur Forschung, aber auch das wird irgendwo anders produziert
  • Berlinförderung ist weggefallen und Brandenburg lockt mit Wirtschaftsförderung
  • Nokia: von Bochum nach Rumänien und von Rumänien nach China
  • Batteriefirma in Pankow, die die 600-km-Batterie erfunden hat
  • Moritz kennt jemanden von der Steinbeis-Schule, der hier einen Überblick geben kann

Auch zu diesem Thema: Berlin Partner? Siehe TOP6.

TOP9: Berliner Infrastruktur

Die Autobahn A100 wird gebaut. 2/3 der Bevölkerung sind dafür. Sie verläuft um Neukölln herum und Endet beim Allianz-Tower an der Spree. Laut Flächennutzungs-/Bundesverkehrswegeplanung siehe http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/34260/publicationFile/958/berlin.pdf

Wenn Berlin Tegel geschlossen wird, wird das eine Katastrophe für Berliner, die viel fliegen müssen, weil man zum Großflughafen ewig nach draußen braucht.

Moritz recherchiert, was für die Nutzung des Areals TXL geplant ist und referiert das nächste Mal.

TOP10: Globale Perspektive?

Andreas: Ausrichtung des Squads: brauchen wir auch eine globale Perspektive? Wir sollten auch globale Themen diskutieren. Einige Stimmen dafür. Die Mehrheit war der Meinung, dass wir uns vorwiegend auf die Themen fokussieren sollten, die wir hier lokal anpacken können. Trotzdem sollten wir das nicht völlig außen vorlassen.

Jana: vor 3-4 Monaten gab es in Berlin den Attac-Kongress "Die Grenzen des Wachstums"

TOP : Nächstes Treffen

• Datum: 17. November 2011 um 19.00 Uhr
• Ort: P9, Pflugstrasse 9