BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2011-10-04 - Gründungsprotokoll
Logbuch der Berliner Squad "Wirtschaft und Umwelt"
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Gründungsversammlung
- Datum: Dientag, der 4. Oktober 2011
- Zeit: 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr
- Ort: Café Avril in der Gräfestraße 83, Berlin
Anwesende
- Nils
- Severin
- Thorsten
- Carlo
- Jan
- Hanne
- Christopher
- Hagen
- Moritz
- Thomas
- Xaver
- Michael
- Andreas
- Daniela
- Sebastian
- Nikola
- Achim
Tagesordnung
- Begrüßung
- Vorstellung
- Squad-Konzept
- Inhaltliche Ausrichtung der Squad, Arbeitsschwerpunkte
- Organisatorisches (Mailinglisten, Wiki etc.) und Termine
Inhaltliche Ausrichtung
- Als inhaltliche Arbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft und Umwelt in Berlin sollte sich die Arbeit auf lokale, naheliegende Aspekte beziehen - Beispiele S-Bahn, Wasserbetriebe, Umwelttechnologie-Unternehmen
- Auf AG-Mailinglisten sehr breite, sehr theoretische Debatten, das eher abschreckend - wir brauchen konkrete Themen und Projekte
- Chance, Regionalpolitik zu machen - wir haben konkrete Fälle, die nicht extrem kompliziert sind und in die man sich einarbeiten kann - S-Bahn, Wasser, Berliner Industrie mit Dienstleistungen und IT.
- Keine Debatten über Umverteilung des BIP, Diskussion für ein Grundsatzprogramm, aber nicht für Landesebene Berlin relevant - konkrete Diskussionen und Prokjekte wie S-Bahn, Adlershof, wird auch von Wähler/innen erwartet
- Chance für Berliner, sich für Bundesparteitag und später Bundestagswahl zu positionieren und Kompetenzen aufzubauen
- Transparenz von Wirtschaftsunternehmen wichtig, also in die S-Bahn etc. reinschauen
- Konkrete Themen und Projekte wichtig, aber gleichzeitig größte Bedrohung durch destabilisierte Finanzmärkte
- Inhaltliche Zuarbeit für AGH-Fraktion, orientieren an anstehenden Abstimmungen – Fütterung unserer MdAs als wichtige Aufgabe der Squad
- Bundesparteitag Anfang Dezember, Anträge können noch bis 4.11. eingereicht werden – zeitlich knapp, um als Squad darauf zu reagieren
- Wenn neue Regierung steht, sollten wir uns als erstes den Koalitionsvertrag vornehmen
- Mögliche Lösung zwei Termine? konkrete Projekttermine und grundsätzliche Diskussionstermine
- Diskussion über Währung und Geld gar nicht so abstrakt in Berlin – Projekte zu Regionalwährungen laufen bereits, die lokale Wirtschaft stärken sollen
- Tourismus als Thema – Liquid Feedback Vorschlag zur Unterstützung der Berliner Untergrundkultur, die auf wackeligen Beinen steht, Berliner Tourismus stark an diesen typischen Berliner Phänomenen (Untergrundparties etc.) interessiert. Lärmschutz, rechtliche Organisation (Verein? Andere Formen?) und Stärkung des legalen Rahmens, damit die Projekte nicht beständig vom Ende bedroht sind. Willkür von Behörden gefährdet viele Projekte, sobald zero tolerance gefahren wird droht kultureller Kahlschlag. Spontane Kultur braucht einen stabileren Rahmen, in dem sie weiterhin spontan, aber stabil funktionieren kann.
- Berlin-Tourismus wird sicherlich im Koalitionsvertrag prominent vertreten sein – Tourismus als stärkster Wirtschaftsfaktor! City-tax in der Debatte.
- Berliner Energietisch – diskutiert ein mögliches Volksbegehren für eine Kommunalisierung der Energieversorgung / Stromnetze. „Netze in Nutzerhand“ wie auf dem Wahlplakat.
- Lösungen, wie auf Berliner Ebene Erneuerbare Energien stärker gefördert werden können. Zwar ist viel auf Bundesebene angesiedelt, aber trotzdem kann Berlin mehr tun als bisher! Abnahmequoten? Ziele für X% Erneuerbare? Koalitionsvertrag vornehmen!
- Auch aufgreifen, was in anderen Foren bereits diskutiert wurde; nicht das Rad jedes Mal neu erfinden.
- Gewerbesteuer und Grundsteuer (betrifft Gewerbe ebenso wie Mieter, da Vermieter sie umlegen – ist im Schnitt drei Mal so hoch wie im bundesdeutschen Durchschnitt) in Berlin sehr hoch, attraktiv ins Umland umzusiedeln – Frage nach Finanzierbarkeit unter angespannter Berliner Haushaltslage. Sobald es konkreter diskutiert wird sind genaue Zahlen wichtig, um alternative Ansätze durchrechnen zu können
- Ebenfalls potenziell relevant sind Fragen nach Wohnungsmarkt und Verkehrspolitik
- Freiflächen wie Immobilienfonds-Grundstücke – andere Städte verpachten statt verkaufen innerstädtisches Bauland, politische Gestaltungshoheit bleibt erhalten bei gleichzeitiger Rechtssicherheit für Bauherren
Organisation
- Kommunikation: Wiki-Seite, Mailingliste übernimmt Nils einzurichten, ML soll hauptsächliches Kommunikationsmittel werden
- Vorschlag: Verschiedene Themen im Wiki darstellen, dann können Leute sich dort zuordnen – aber recht starr und Themen noch nicht abschließend geklärt
- Sitzungs-Frequenz: Wöchentlich, zweiwöchentlich, monatlich, zweimonatlich?
- Meinungsbild der Anwesenden – die Gruppe einigt sich vorläufig auf zweiwöchentliche Treffen
- Uhrzeit: Später als 18 Uhr – 19 Uhr!
- Wochentag? Doodle-Umfrage erstellt und auf der Wiki-Seite verlinkt
- Ansprechpartner: Keine Wahl auf der Gründungsversammlung, Nils übernimmt kommissarisch das Amt bis zur Wahl
- Dauer der Sitzungen: 90 Minuten angestrebt, gute Mischung aus Diskussionen und Fokussierung
- Tagesordnungen werden vor den Sitzungen von allen im Piratenpad entwickelt, spontane Ergänzungen auf Squad-Treffen möglich – falls vorhanden wird auf dem nächsten Treffen der Koalitionsvertrag diskutiert
