BE:Squads/Tierrecht/Tagesordnungsprotokolle

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Inhaltsverzeichnis

TO 25.03.15

Schwerpunkt: Hundegesetz

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/02/Berlin-Senat-beschliesst-Entwurf-fuer-Hundegesetz-nach-Bello-Dialog.html

Pferdefuhrwerke

-> vermutlich bald im BauVerkAusschuss (nächste Termine: 15.4., 29.4.) -> mögl. Anzuhörende überlegen!! Phil telefoniert mit Tierschutzverein u. -büro sowie VetLeb wegen geeigneter Anzuhörender für unseren Antrag , Termin frühestens 20.5.15

Katzenkastration

  • V. & B. haben Antrag aus Nds eingeholt, arbeiten noch an Anpassung für Berlin

Übersicht positiv abgeschlossene SMV-Anträge

Mehrwertsteuer Pflanzenmilch https://smvb.net/lf/initiative/show/10.html Containern entkriminalisieren https://smvb.net/lf/initiative/show/9.html CO2-Transparenz https://smvb.net/lf/initiative/show/8.html Essbares Berlin https://smvb.net/lf/initiative/show/6.html Renaturierung Teufelsberg https://smvb.net/lf/initiative/show/6.html Massentierhaltung raus aus Kantinen https://smvb.net/lf/initiative/show/5.html PPlastiktütenflut eindämmen https://smvb.net/lf/initiative/show/3.html

Terminvorschau

  • nächste Squadtreffen? + Vernetzung (Phil schlägt 15.04. u. 13.05. vor)
  • Cowspiracy Screening 12.4. Moviemento (Phil hat 5 Karten reserviert! Bitte in Kalender!)
  • 26.4. Berliner Klimatag (PM LV u./o. Fraktion? _ PM-Pad mit Inhalten anlegen/vorbereiten)



TO 04.03.15

Hundegesetz

  • Synopse Alt/Neu
  • Nicht auf Abwicklung, kommt später
  • Vertraulicher Entwurf liegt vor
  • Umfangreiche Synopse von Phil/Matze erstellt
  • Sondersitzung dazu wird eruiert werden

SMV

  • Aktuelles/Neues
    • Abstimmungen beginnen heute abend. Bitte gelegentlich dafür trommeln oder selbst mit abstimmen ;)
    • Positionspapier gegen Tierversuche und für Umverteilung zu Ersatzmethoden
  • Zugang

Bio-Zertifizierung für Mate in D nicht möglich

  • Hersteller gehen Weg über Frankreich, eigentlich laut EU-Recht in ganz Europa nicht

zertifizierbar, deshalb erwägt MetaMate Klage auf Gleichbehandlung

  • Vroni fragt bei einer Dozentin für Lebensmittelrecht nach
  • Ziel: Ungleichbehandlung der Bio-Zertifizierung FRA-D aufzuheben

Angeln in Berliner Gesetzen

(vertagt)

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/fischerei/angelfischen/downloads/Bln_LFischG.pdf http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/13/DruckSachen/d4034.pdf http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/14/DruckSachen/d140072.pdf

http://www.stadtangler.de/ http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/fischerei/angelfischen/

Inkonsequente Tierschutz-&Vegetarier-Organisationen

  • Aufzählung/Konsequenzen
    • VEBU: Rügenwalder Eierwurst, Werbung für Nestlé(Garden Gourmet)
  • Deutscher Tierschutzbund (Tierwohllabel)
  • Vier Pfoten (Tierschutzlabel//Jagd auf Haustiere vs. Wildtiere-Causa)
  • WWF (Fischprodukte, Ungefähr Hälfte die im Supermarkt liegen stammen aus illegalen Fängen, WWF meint, legale Fänge kennzeichnen zu können, fraglich ob das geht und ob

es sinnvoll ist, denn Nachweiskette zu schwer verfolgbar, gut manipulierbar, de facto nicht kontrollierbar...) -Wohlfühlding für Leute, die ihren Fischkonsum rechtfertigen wollen, analog zu "Tierwoh"l-Zertifizierung Tierschutzbund

  • TAZ befeuert Vegetarier/Veganer-Kontroverse: https://www.taz.de/Hinweise-des-Vegetarierbundes/155644/
  • VEBU-Zusammenarbeit mit Veganismus-konterkarierenden Organisationen ist gewollt um im "Mainstream" Veränderungen zu erreichen https://vebu.de/attachments/mv2014_protokoll.pdf TOP 5
    • allerdings diskussionswürdig ob es der Sache dienlich ist dadurch den Veganismus zu verwaschen und von der eigenen Mitgliederbasis, die auch immer mehr aus Veganer*innen besteht, nicht zu verantworten. Fraglich wie viele davon wissen oder das in einer Abstimmung gutheißen würden

Squadtermin

  • monatl. Turnus?
  • Wieder Di.?
  • ein anderer Tag als Di. oder Mi.? zb ein nicht-Plenar-Donnerstag
  • voraussichtlich immer der 4. Mi./Monat
  • Nächstes Treffen: Mi., 25.3.14 (ggf. Sondersitzung HundeG)

Sonstiges

  • Zoobesuch
  • Tierpark/Zoo im Haushalt
  • Sehr zu empfehlen: Dokumentation "Cowspiracy"

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TO 11.02.15

Pferdefuhrwerke (Argumentationsstrategie)

(vertagt vom letzten Treffen)
  • Irgendwas ist geplant
  • Top Secret blabla ;p (tolle Transparenz!!!1!)

Zoo/Tierpark-Exkursion

  • Mit der Bitte um rege Beteiligung:

Doodle: http://doodle.com/spc3v6ufq26h8mm9

Anträge SMVB

  • Bericht über laufende Anträge
  • Tierschutzgesetz konkretisieren -> vernünftiger Grund?
  • Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit für Tiere ins Programm der PiratenBerlin

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/landwirtschaft-maennliche-kueken-duerfen-in-den-schredder-13418771.html http://www.vg-minden.nrw.de/presse/pressemitteilungen/021_06022015/index.php

Jagd/Bleimunition

Wurde diese schon gestellt, und wenn nicht soll sie noch gestellt werden?

Angeln in Berlin/Angelverbot?

http://www.bz-berlin.de/berlin/wird-angeln-in-berlin-jetzt-verboten

Katzenkastration

  • Birtte und Vroni liefern bald!!

Sonstiges

  • nächste Termine: (25.2., nö!) --> 4.3., 18.3.


TO 21.01.15

Zoobesuch Planung

Ende Februar eventuell? Terminfindung via doodle? Macht Phil ein Doodle?


Bündnissuche & fachlicher Input

  • mit dem Beschluss die Piratenpartei Berlin 2016 breiter aufzustellen haben wir die Chance auch Menschen aus unterschiedlichsten Vereinen oder der Zivilgesellschaft in Parlamente zu schicken
  • außerdem wollen wir bei der Erweiterung des Programms auch auf dieses Wissen zurückgreifen
  • zum Beispiel:
    • Albert-Schweitzer-Stiftung -> Treffen anberaumen
    • grüne Woche demaskieren -> Treffen anberaumen
    • Animal Rights Watch


Haushaltsplanung

Beauftragte sollen bis Ende Januar der*m Schatzmeister*in einen Haushalt vorlegen Gibt es Pläne, die Geld verschlingen, zb Anmeldung VV Sommerfest? 50 Tacken (vorletztes Jahr)

  • Flyer Massentierhaltung zb 50 für 1000 Flyer bei Flyeralarm


Besuch einer Studierendengruppe aus Israel

Planungszeit 11.-17.2. mögliche Treffenszeit 07.-14.6. Plys macht Doodle für Planungstreffen

Anträge SMVB

  • Tierschutzgesetz konkretisieren -> vernünftiger Grund?
  • Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit für Tiere ins Programm der PiratenBerlin


Jagd/Bleimunition

 (vertagt vom letzten Treffen)

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TO 07.01.15

Begrüßung und Neujahrsansprache

Wir haben es satt

  • Koordinierung Blogbeiträge & PM

PM: https://lavobe.piratenpad.de/whes

Blogbeitrag: http://piratepad.net/wirhabenessatt2015

offtopic/ Grüne Woche: https://greenythekid.wordpress.com/2014/11/18/berlin-okos-bekommen-fur-hausfriedensbruch-hohere-strafen-als-nazis-fur-gefahrliche-korperverletzung/

Situation im Tierpark Berlin

  • Vorlegen eines Gesamt-Konzeptes für Zoo und Tierpark durch die Piratenpartei Berlin darf nicht mehr lange auf sich warten lassen, wir sollten aber versuchen es noch durch die SMV zu bekommen, das dauert bis zu 101 Tage wenn es ein Programmantrag wird, 39 Tage als Stellungnahme oder Beschlussempfehlung

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2014/10/Sandberg-Tierpark-Berlin-Millionen-Blaszkiewitz.html http://www.berliner-zeitung.de/berlin/masterplan-soll-insolvenz-abwehren-der-berliner-tierpark-steht-vor-der-pleite,10809148,29351012.html

http://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article135786851/Rettung-fuer-den-Tierpark-Schutthuegel-wohl-ungefaehrlich.html

Zoobesuch: Phil fragt offiziell an und lässt sich drei Terminvorschläge geben.

Anträge zur SMVB

Pferdefuhrwerke (Argumentationsstrategie)

 (vertagt)
  • Ausschussberatung

Jagd/Bleimunition

  (vertagt)

Wurde diese schon gestellt, und wenn nicht soll sie noch gestellt werden?

Bericht vom Berliner Tierschutzpreis & Forum Tierschutz im AGH (Simon)

  • tolles veganes Essen :)
  • Vortrag von Knieriem zum Zukunftskonzept für Zoo und Tierpark

Sonstiges

Besuch aus Israel

  • Koordination


28.11.14

  • Vorgezogene, geschlossene Weihnachtssondersitzung (ausnahmsweise)


19.11.14

(vor Eintritt in die TO: Vronis Kuchen ist zusammengebrochen, ein andermal wieder)

Bericht vom Berliner Tierschutzpreis & Forum Tierschutz im AGH (Simon)

  • vertagt: Simon entschuldigt wg. Konstitution Landesschiedsgericht

Anfrage Bund vom Jägermagazin

Antrag: Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt

Antrag: Verbot von Ständerhaltung von Pferden in Berlin

Nachtrag Antwort Kolonialgeschichte Zoo

http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/11999?download=

Zoobesuch? Exkursion mit dem Squad zum inspizieren!

  • Zoobesichtigung für Februar anpeilen. Anfrage an Zoo geht raus.

Katzenkastration

  • Birte und Vroni bearbeiten Thema zu zweit -> stellen die Ergebnisse dann nächstes Jahr vor

Sonstiges

  • Jahresabschlusstreffen: 28.11.14
  • Nächste reguläre Sitzung: Januar


22.10.14

LMVB142

  • GeckoSquad?
  • Programm: diesmal nichts vom Squad TuV bzw. ggf. zur Eindämmung von Plastiktüten (eher Umwelt als Verbraucherthema, obwohl...)
  • evtl. Teufelsberg (Natur/Stadtentwicklung/Kultur)

ZOO/Tierpark

Giftsand im Tierpark

Tierpark bekommt 5 Mio

  • Siehe auch:

Die SPD diskutierte mit Andreas Knieriem über die Zukunft des Tierparks

http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-lichtenberg/artikel/52265-die-spd-diskutierte-mit-andreas-knieriem-ueber-die-zukunft-des-tierparks/

Anfragen

  • Kolonialgeschichte des Zoologischen Gartens – fühlt sich der Senat für die geschichtliche Aufarbeitung einer Berliner Institution verantwortlich?
  • Tiertötungen in Zoo & Tierpark (tbc)
  • Wir warten auf die Antwort (vertagt)

Bericht vom Berliner Tierschutzpreis

  • Simons Bericht (vertagt, da Simon heute entschuldigt ist)

CatContent

  • Es sieht so aus als seien die Kapazitäten für Aufnahme von Streunern/Katzen in Not in Berlin erschöpft
  • Task-Force "CatContent" des Squad trifft sich extern und berichtet bei einer der nächsten Sitzungen

HUndeG

  • ÄA liegt in der Schublade, wird noch optimiert

Sonstiges

  • Vorschlag Weihnachtsfeier: Irgendwann zwischen 28. u. 30.11.
  • Alternativen zu Tierparks/Zoos: Tierfilme der BBC stören keine Habitate und sind

sehr professionell-wissenschaftlich gemacht; gibt es Beisspiel für geschlossene Zoos, was passierte mit Arbeitnehmern und Gelände, Seaworld steht wohl unter Druck, Gerüchte besagen, sie schließen bald einige Dependencen


24.09.14

Aktuelles

  • Mündliche Anfrage Senator Heilmann HundeG (Senator verweist auf Problem in Bezirken bzgl. Ordnungswidrigkeiten im HundeG, konnte keinen Termin für Vorlage ans AGH nennen,

wir wollen Änderungsantrag einbringen, anstatt eigenem Antrag)

(Vom Aussterben bedroht, Freiheitsdrang der Tiere wird mit dem Tode bestraft, Arterhaltungsauftrag?? nicht erfüllt, Anfrage wird vorbereitet

Kolonialgeschichte des Berliner Zoos

  • Vorbereitung und Ergänzung schriftliche Anfrage

1. Wie viele “Völkerschauen“ des Zoologischen Gartens Berlin sind dem Senat seit Gründung der AG 1841 bekannt (Bitte um Auflistung nach Jahren, Ausstellungstitel und Anzahl der betroffenen Personen)?

2. Befinden sich Relikte aus den Völkerschauen noch im Besitz des Landes Berlin, seinen Körperschaften oder inzwischen in privater Hand? Falls ja, in welcher Art, in welcher Anzahl und wo (Bitte um Auflistung)? Besteht ggf. die Absicht einer Rückgabe der Relikte an die Rechtsnachfolger der Betroffenen?

2. Ist zudem bekannt, auf welche Weise Menschen und auch Tiere in die Hände des Berliner Zoos gelangt sind und welche Schäden hierbei an Mensch und Natur in den betroffenen Herkunftsgebieten entstanden sind? Gibt es Statistiken zur Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit “Völkerschauen“ und wenn ja, wo sind diese einsehbar?

3. Gab es in irgendeiner Form eine systematisierte Aufarbeitung der Kolonialgeschichte des Berliner Zoos und wenn ja, inwieweit wurde diese durch Mittel des Landes Berlin unterstützt?

4. Wie bewertet der Senat die bisher erfolgte Aufarbeitung hinsichtlich historisch-kritischer Auseinandersetzung?

5. Inwieweit wurden Ergebnisse dieser Aufarbeitungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

6. Inwieweit trägt der Berliner Zoo nach Kenntnis des Senats diesem Teil seiner Geschichte Rechnung, bspw. durch Ausstellungen, Informationsbroschüren, Diskussionsveranstaltungen o. ä.?

7. Mit welcher Begründung wird auf der Webpräsenz des Berliner Zoos nicht auf seine Kolonialgeschichte hingewiesen?

8. Sieht sich der Senat in der Lage, trotz seiner nur symbolischen Beteiligung an der Aktiengesellschaft von 0,03%, den Berliner Zoo zu einer weiteren Aufarbeitung bzw. Aufbereitung seiner Kolonialgeschichte zu ermutigen? Ist dies in der Vergangenheit bereits geschehen und wenn ja, in welcher Form wurde derartigen Aufforderungen nachgekommen?

9. Sind dem Senat seitens des Berliner Zoos auch Entschuldigungs- oder Entschädigungsgesten gegenüber den Angehörigen bzw. Nachfahren betroffener Familien bekannt? Wurde nach Kenntnis des Senats seitens des Zoos der Kontakt zu betroffenen Familien bzw. ihren Nachfahren gesucht?

10. Sind dem Senat sonstige Projekte, die durch Landesmittel gefördert werden, bekannt, die sich mit der Kolonialgeschichte des Berliner Zoos auseinandersetzen? Wenn ja, welche? Wenn nein, gibt es in dieser Hinsicht Absichten oder Planungen?

Parlamentarischer Abend Biodiversität & Ernährung

  • Wer mag mit? (Termin?)

Thema Katzenkastration

  • Gespräch auf dem Sommerfest mit Samtpfoten (Vroni berichtet)
  • Vroni & Oxy planen Besuch bei "Samtpfoten" wg. der Datenlage Berlin

Sonstiges

  • Die Partei und wir

(Aussprache. Tenor: Wir setzen unsere inhaltliche Arbeit im Sinne der Piraten Berlin bis auf Weiteres fort)



8.7.14

  • Am Start: Vroni, Basti, Phil, Plys, Oxy, Simon, Matze

Aktuelles

  • Kleintierausstellung in Spandau betrieb Tierquälerei:

https://www.facebook.com/Tierschutzbuero/posts/798504963501331

  • Phil hat Anfrage über Emilio/BVV Spandau lanciert:

https://bvv-spandau.piratenpad.de/DA-Kaninchen

HundeG Bln

LQFB-Ini angenommen: https://lqpp.de/be/initiative/show/2911.html

Landesjagdgesetz

Katzenschutzverordnung

Antrag zu Glyphosat im Bundestag

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/018/1801873.pdf ' Anhörung im Ausschuss ist erfolgt: http://taspo.de/aktuell/alle-news/detail/beitrag/64451-bundestagsausschuss-experten-sprechen-sich-fur-glyphosat-aus.html

  • Anfrage zum Landbau in Berlin vorbereiten (ca. 10% der Landesfäche)

Sonstiges

11.06.14

Anregungen HundeG -LQFB

https://lqpp.de/be/area/show/14.html Anregungen klimabedingt in hitzigen Debatten gemeinsam bearbeitet. (Konsensergebnisse)

Bericht vom Zirkus

  • Phil berichtet von Erlebnis als parlam. Beobachter bei Kundgebung zu Tierhaltung vor Zirkus.

Einsichtnahme der Haltungsbedingungen wurde ihm verwehrt. VetLeb Pankow hat laut Aussage Betriebsleiter Haltung "abgenommen". Einsicht in Papiere wurde verweigert. Intransparent, aber rechtlich nicht angreifbar. Kundgebung verlief im gegensatz zu Potsdam, einige Tage zuvor friedlich, als Mitarbeiter des Zirkus friedliche Kundgebungsteilnehmer angriffen. Dieser Aspekt war Hauptgrund der Beobachtung vor Ort, aber auch, dass Ziel der Piraten Berlin, Wildtierhaltung im Zirkus auszuschließen.

Sonstiges

  • Hundesteuergesetz

https://www.berlin.de/imperia/md/content/senatsverwaltungen/finanzen/steuern/steuerinformationen/hustg.pdf?start&ts=1178695630&file=hustg.pdf

  • Anmeldung eines Hundes

http://www.berlin.de/sen/finanzen/dokumentendownload/steuern/daten-und-fakten/hundesteuer/hundesteuer-anmeldung.pdf

30.05.14 (Sondersitzung HundeG

HundeG -LF-Initiative

14.05.14

Medikamentierung im Zoo

http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article127612535/Die-Tiere-in-deutschen-Zoos-stehen-unter-Drogen.html

  • Anfrage für Berliner Zoo durch Phil vorbereitet. (Antwort & Auswertung im Juni)

Zusammensetzung Nachzucht und Wildfang

  • Anteile/Zahlen für "Inzuchtprodukte"
  • Lebenserwartung

Fortsetzung HundeG

Extra-pad - http://piratepad.net/HundeGBln

Ich kann leider nicht kommen.

  • Entgültig einzuestellende Ini wird ausgearbeitet

09.05.14 (Sondersitzung HundeG)

Entwurf Hundegesetz

https://lqpp.de/be/initiative/show/2500.html?tempstore=qf764zk29j5gt1ydgmbbr6ch7z

    • Neue Initiative wird zeitnah angestrebt - Erster Textvorschlag:

https://docs.google.com/document/d/170L5Cauip8uwIefdr6ajaKFu25JX6DbGojsUs06BiJw/edit?pli=1

30.04.14

Hundegesetz

Entwurf Hundegesetz Senat? Nur Intern Vorlage der Grünen: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1598.pdf Eigener Entwurf wurde zunächst Überarbeitet von Mirco: https://docs.google.com/document/d/1VdLiqdrFZtj9emgWIZMc13lkO7_kaH4YO9ed39WulNQ/edit ->ALT! Vergleichstabelle der HundeG von Mirco (i.A.): https://docs.google.com/spreadsheets/d/1gmRyiOfBZbby9AmtjNfuPBsvM_F5J7K_XP5wIov-c-E/edit#gid=0 Eigene Entwurfsversion1: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/10428?download= - Auffällige Hunde nach Anzeige sofort in Leinenzwang, dann Vorführung bei Hundeausbilder/-trainer (IRO-Richter?) - IRO Wesenstest nach - Polizeihundeführer nicht, nur Polizeihundeausbilder als Sachkundige für "Wesenstest" Grüner Antrag wird in der nächsten Plenarsitung eingebracht,

  • Hierzu Sondersitzung Freitag 09.05. im Crellebüro zur Ausarbeitung Entwurf

== Neuer Anlauf Verbandsklagerecht == (vertagen) Entwurf: Synopse zum Antrag von 2012 erstellen (Phil & Simon)

== Katzenkastration == (vertagt)

  • Fortschritte ...

== Alte Pads == (vertagt) alte pads gefunden: https://piratenpad.de/verbraucherschutz https://piratenpad.de/Verbraucherschutz wikiseite gefunden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Themen/Gesundheit/Ern%C3%A4hrung_und_Lebensmittelsicherheit

== Sonstiges == (Vorgezogen als Top1)

  • Gibt es ein Nachweis/Prüfungssystem für die Herkunft von Tieren in Tierhandlungen?

Einerseits gab es ja bei uns auch schon Überlegungen den Besitz von Haustieren an Bedingungen zu knüpfen. Andererseits müssen wir aber auch dafür sorgen dass Zucht von Tieren eingedämmt wird und möglichst den Verkauf einschränken oder zumindest öffentlich machen.

  • Forum Tierschutz im AGH am 13. Mai - wird laut Landestierschutzbeauftragtem vertagt auf

3. oder 7. Juni (Phil telefoniert noch wg. genauem Termin, Piraten sind Gastgeber)

26.03.14

Katzenkastration

größer ist als es der Senat annimmt. (Broschüren des TSV sagen das!)

  • Antrag der Piraten Wolfsburg wurde nicht angenomnmen (bruhte auf Paderborner Modell)
  • Hinweis dort auf Lebendfallen für Katzen (?) (Sinnhaftigkeit prüfen)

Zoo

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article126068033/Neuer-Zoodirektor-tritt-zum-1-April-den-Dienst-an.html -> steht wohl so fest, weitere Überlegungen zum Zoo?

  • Knieriem kommt ab 1. April, es kann nur besser werden.
  • Warten auf offizielle Vorstellung und dann soll er sein Konzept vorstellen, anhand dessen können wir dann Reformvorschläge machen.
  • Anruf Zoo/Senat, wann offizielle Vorstellung (dann in Ausschuss laden)

Smiley-System

Bello-Dialog (Sabine-vertagt-FYI)

siehe auch Ergebnisprotokoll des 5. Sondierungstreffens:

Antragsvorschlag der Piratenfrraktion in der BVV Charl.Wilm

  • Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung

https://charlwilm.piratenpad.de/258

Sonstiges

  • Forum Tierschutz kann auch von Squadmitglied besucht werden, ggf. pers MA
  • Mehr Verbraucherschutz-Ideen forcieren und ins Programm und Parlament bringen!
  • Antrag: "Berlin setzt sich ein für höhere Mindeststandards in der Nutztierhaltung" kommt...
  • Gibt es ein Prüfungssystem für die Herkunft von Tieren in Tierhandlungen?
  • Nächstes Treffen voraussichtlich erstr 30.04. 2014 (wg. Osterferien! - @Vroni: Bitte ins Wiki!)

-Sitzungsende-

12.03.14

Zirkustiere

  • Auswertung LMV, Umsetzung AGH

Angenommener Antrag LMV: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_006 Antrag der Grünen: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht/vorgang/r17-0105-v.pdf

  • Diskussion Zirkus: Die Tiere aus den Zirkussen entfernen. Untertitel: "Damit sich das Leiden nicht vermehrt"

Variabler Meetingpoint

Katzenkastration

http://www.shz.de/schleswig-holstein/meldungen/gutschein-kastration-gegen-katzenplage-in-sh-id5919861.html http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/s-h_magazin/media/shmag26787.html

  • (Hut: trhekev) Kontakt zu "Samtpfoten" aufnehmen

(Tier-)Futterimport aus ehemaligen Regenwaldgebieten

http://piratepad.net/tierefressenregenwald

26.02.14

Hinweise auf schädliche Wirkung von Bisphenol A-haltigen Kunststoffen

http://idw-online.de/de/news568328

  • Sabine berichtet vom:

Neujahresempfang des Bündnis Tierschutzpolitik

  • Berichte der Veterinärämter (Probleme bei vernachlässigten Hunden, bei Zirkussen

--> Sollen schneller reagieren, haben aber kein Personal!!!

  • Heimtiergesetz? Tierschutzabgabe auf Heimtierkäufe? Verkauf nur kastrierter Tiere?
  • Kastrationspflicht für Kadsen (Berlin macht Brandenburger bestrebungen zunichte)
  • Hundegesetzentwurf: Dauert an...

Sonstiges

  • Bärenzwinger: BVV-Mitte: Schnute bleibt! -Ergebnis politisch kalkuliert: Bei Tod durch

Transport wäre politischer Schaden für die Befürworter entstanden. So aber zahlt der Bezirk Mitte weiterhin 100.000 € im Monat ...

12.02.14

Antrag TTIP

Grundlage: https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#.E2.80.9ETTIP.E2.80.9C_NEIN_DANKE.21_-_TRANSATLANTISCHE_PARTNERSCHAFT_GEHT_ANDERS btw Frontal21 https://www.youtube.com/watch?v=AqWHV6xRtHY Nichttarifäre Handelshemmnis: https://de.wikipedia.org/wiki/Nichttarif%C3%A4res_Handelshemmnis NEWS -11.02.: http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/sendung/freihandelsabkommen-usa-kabinett-100.html Eingriffe in die öffentlich-rechtliche Daseinsvorsorge (WASSER!) sind zu befürchten. Wie bauen wir das noch ein? Antragsentwurf: Transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards: Geheimverhandlungen stoppen (- Transparenz schaffen!) (oder anders herum) Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich über den Bundesrat auf europäischer Ebene dafür einzusetzen,

  • dass kein Freihandelsabkommen ohne heute und zukünftig eigenständig gesetzte europäische Sozial-, Arbeitsrechts-, Verbraucherschutz-, Naturschutz- und Umweltschutzstandards sowie ohne die eigenständigen Normen des Wettbewerbs- und Unternehmensrechts der EU und ihrer Mitgliedsländer zustande kommt,
  • dass durch ein Freihandelsabkommen nicht die demokratischen Selbstbestimmungsrechte der Parlamente in Europa eingeschränkt werden, auch weiterhin alle Rechtsnormen und Standards souverän festlegen zu können,
  • dass der geplante Streitbeilegungsmechanismus, über den private Investoren Nationalstaaten direkt auf Schadensersatz verklagen können, nicht eingeführt wird,
  • dass die weiteren Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) so lange ausgesetzt werden, bis sicher gestellt ist, dass diese transparent und unter Einbindung der Öffentlichkeit stattfinden.

Begründung: Am 14. Juni 2013 erteilte der EU-Ministerrat der Europäischen Kommission das Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen über ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen mit den USA. Das Abkommen soll den Marktzugang für Güter, Dienstleistungen, Investitionen und die öffentliche Auftragsvergabe regeln und nichttarifäre Handelshemmnisse abbauen. Bisher finden die Verhandlungen darüber hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Die EU-Kommission hat ihr Versprechen nicht eingelöst, Berater aus dem Kreis zivilgesellschaftlicher Organisationen zu berufen. Umwelt- und Verbraucherschutzverbände befürchten, dass durch ein solches Abkommen, Verbraucherschutz-, Naturschutz- und Umweltstandards aufgeweicht werden. Das könnte u.a. bedeuten, dass Gentechnik-Lebensmittel und Hormonfleisch künftig ungekennzeichnet verkauft werden dürfen. Der bisher geplante Mechanismus zur Beilegung von Investorenstreitigkeiten, nach dem private Investoren bei einer vermeintlichen Verletzung ihrer Investorenrechte Staaten vor internationalen Schiedsgerichten verklagen können, könnte die Parlamente, die nationalen Regierungen und die EU deutlich in ihrem politischen Handlungs spielraum begrenzen. Es geht bei den Verhandlungen zum TTIP weniger um die verbliebenen Zölle im transatlantischen Handel oder die Belebung des transatlantischen Handelsaustausches als vielmehr um die Aufweichung von Standards und die demokratischen Selbstbestimmungsrechte der Parlamente in Europa und den USA. Das Abkommen droht zudem zum Einfallstor für Konzernklagen, Fracking, unregulierte Finanzdienstleistungen und Monopolrechte der Content-Industrie zu werden.

Sonstiges

  • Wikiaccounts und Squadseite aktualisieren (nächstes Treffen)

= 22.01.14 = (wird aus Gründen verschoben)

  • Abstimmung zu neuem Termin folgt im RL

8.1.14

  • Besatzung: 5

Demo: Wir haben es satt!

Hundegesetz

Presse sagt anderes: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neues-hundegesetz-in-berlin-bello-traegt-jetzt-leine,10809148,25658178.html

  • Squad-Meinungsbild: Rasseliste abschaffen (einstimmig)
  • Geschirr statt Halsband? (durchwachsen)
  • Wesenstest nach einer "Auffälligkeit"?Schwierig, dann kann es schon zu spät sein,

Wenn Wesenstest dann in Interaktion mit Mensch und Tier, isolierter Test für Tier nicht Zielführend.

  • Analogie zur Erziehungsfähigkeit für Kinder wird diskutiert....schwer regulierbar bevor etwas passiert ist.
  • Wenn Entwurf vorliegt Änderungsanträge fürs Liquif vorbereiten

Katzenkastration

Zitat "Focus": Welche Folgen die stetig wachsende Population hat, zeigt auch das Beispiel der Berliner Katzenbabystation. Dort werden Jungtiere von Straßenkatzen aus Berlin und Umgebung aufgenommen, kastriert und an Katzenliebhaber vermittelt. Allein in diesem Jahr kamen bisher 264 Katzenbabys in die Station - Tendenz steigend. 2012 waren es noch 186.

  • Idee: Besuch der Katzenbabystation (in Werder bei Potsdam)
  • Paderborner Modell:

http://www.tierschutzunion.org/tierschutz-allgemein/paderborner-modell/ (4) Katzenhalter/innen, die ihrer Katze Zugang ins Freie gewähren, haben diese zuvor von einem Tierarzt kastrieren und mittels Tätowierung oder Mikrochip kennzeichnen zu lassen. Dies gilt nicht für weniger als 5 Monate alte Katzen. Als Katzenhalter/in im vorstehenden Sinne gilt auch, wer freilaufenden Katzen regelmäßig Futter zur Verfügung stellt. (5) Für die Zucht von Rassekatzen können auf Antrag Ausnahmen von der Kastrationspflicht zugelassen werden, sofern eine Kontrolle und Versorgung der Nachzucht glaubhaft dargelegt wird. Im Übrigen bleibt § 16 unberührt. Frage: Wieviele Katzenzüchter gibt es in Berlin?

Sonstiges

  • Termin: Jetzt immer Mittwochs 19h (einstimmig) - Nächste Sitzung; 22.01.14
  • Mail
  • Wiki


17.12.13

Weihnachtsfeier

TO 26.11.2013

Neuwahl der Koordination

Vroni stellt sich zur Wahl, nachdem Phil sie vorgeschlagen hat. Abstimmungsergebnis: 4/0/0

Plastiktüten

Da wir es wahrscheinlich nicht so machen wollen: http://www.der-postillon.com/2013/11/eu-will-plastiktuten-in-supermarkten.html ...müssen wir uns etwas anderes einfallen lassen. Die EU plant zu ermöglichen (Ist es nicht vielleicht jetzt schon möglich?) Plastiktüten zu verbieten oder ihnen einen Preis beizumessen. Alternativ oder zusätzlich würde ich analog zu unserem Kantinen-Antrag vorschlagen, dass erstmal alle Läden verpflichtet werden Alternativen anzubieten. Oft werden Plastiktüten ja benutzt um Gemüse separat voneinander zu wiegen, und Gemüse voneinander zu trennen. Lustigerweise werden dann auch manchmal unterschiedlich farbene Paprikas einzeln gewogen, weil die Läden wohl tracken wollen wieviel von welcher Paprika noch da ist. Das selbe wäre auch mit Papiertüten möglich, die es aber nur in Bio-märkten gibt. Vielleicht kann zum "Zur-Kasse-Transport" und zur Abrechnung etwas Anderes, wie zb Mehrweg-kästen verwendet werden. Das berechtigte Interesse, nicht den Rucksack mit Fruchtmatsch zu beschmutzen kann ja auch mit Mehrweg-taschen/tüten gelöst werden, die dann auch so teuer sein sollten, dass Alle dazu angehalten sind die zum Einkaufen mitzubringen. Resume: Verpflichtung oder Vergünstigung oder Nicht-Verungünstigung für Läden, die Alternativen anbieten. Die Einkaufenden können dann entscheiden wie sie sich verhalten. Phil: Dazu habe ich bereits gearbeitet und es liegt uns ein Vermerk des Justiziariats vor, den ich hier intern verlesen kann Des weiteren warte ich auf die Antwort zu einer Anfrage an den Senat hierzu. Konsens: Nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, da die Umweltproblemtik, z.B. in Form der Verschmutzung der Meere, vor allem in nicht-eurpäischen Ländern aktuell ist. Dennoch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung (Vorbildfunktion nicht unterschätzen). Müsste dafür sorgen, dass Plastiktüten nicht günstiger sind als umweltfreundliche Alternativen wie Stoffbeutel oder Tüten. Investition in Stärkepolymertechnik fördern. Scheint ein sehr komplexes Thema zu sein, das einer intensiveren und tiefergehenden Beschäftigung bedarf. Auch der Ressourcenverbrauch der Alternativen muss im Blick bleiben. Letztlich ein Systemproblem – wie immer. Warten auf die Antwort der Anfrage, die Phil gestellt hat und vertagen das Thema. Ausarbeitung wird wohl ein längeres Projekt.

Zookonzept

Ideensammlung. http://piratepad.net/zookonzept Benötigen konkrete Pläne von Zoo und Tierpark, um Umgestaltung realistisch planen zu können.Evtl. Sondersitzung, da Teamarbeit hier sinnvoll ist, das Ganze aber einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird. Bau- und Architekturexpertern kontaktieren, Kosten durchrechnen etc, zoologische Überlegungen anstellen (Beispiel Hellabrunn). Pad steht allen offen, Vroni freut sich über Ergänzungen. Landestierschutzbeauftragter möchte Konzepte der Fraktionen zum Zoo sammeln und dem Zoo vorstellen. Ggf. dazu Anhörung im Rechtsausschuss. Was wir wollen: Anzahl der Tiere reduzieren, Gehege sanieren, renovieren (vergrößern), Gorßtierhaltung an die Bestimmung zur artgerechten Haltung anpassen. Phil schlägt vor, zum Zookonzept eine Sondersitzung abzuhalten (was wir ja in der vergangenen Sitzung schon vorgeschlagen hatte), allerdings erst im neuen Jahr. == Katzenkastration == (vertagt)

  • Input: NRW
  • Situation in Berlin

Sonstiges

  • Termin Squadtreffen

Vorschlag: donnerstags in einer Nicht-Plenarwoche; nächster Termin wäre dann der 09.01., 19 Uhr. Schauen, was Simon sagt.

  • X-mas?

eim nächstenTreffen, das wir für den 17.12. veranschlagen, soll unsere Weihnachtsfeier sein. Vorschläge: Viasko und Vego. Konsensuale Einigung auf Viasko!

TO 12.11.2013

Neuwahl der Koordination

Verschoben, bis MdAs uns mit ihrer Anwesenheit beehren.Vorschlag der Anwesenden: Phil.

(Abschluss-)Diskussion PAK-Antrag

Verschoben

Kantinenantrag

Verschoben

Zookonzept

Ideensammlung. http://piratepad.net/zookonzept Benötigen konkrete Pläne von Zoo und Tierpark, um Umgestaltung realistisch planen zu können.Evtl. Sondersitzung, da Teamarbeit hier sinnvoll ist, das Ganze aber einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird. Bau- und Architekturexpertern kontaktieren, Kosten durchrechnen etc, zoologische Überlegungen anstellen (Beispiel Hellabrunn). Pad steht allen offen, Vroni freut sich über Ergänzungen.

Neuer Zoo und Tierpark-Chef

Problem: Eisbären und weitere Großtiere; artgerecht nicht möglich http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1767672/Blutige-Kaempfe-zwischen-Eisbaeren-in-Berliner-Zoo.html siehe Gruppenhaltung von Einzelgängern, keine Angaben zur Gehegegröße weiteres Problem, Franchise und Gewinnorientierung: http://www.t-online.de/regionales/id_62555872/eisbaer-knut-beschaeftigt-eu-gericht.html http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/386958/eisbar-knut-als-werbestar-berliner-zoo-siegt-vor-eu-gericht

Sonstiges

Weihnachtsfeier: Ganz viel essen, glücklich sein. Wo? Terminverlegung Squad: Montag? Vorschlag

TO 28.10.2013

Aktuelles

http://www.tagesspiegel.de/berlin/vom-baerenzwinger-in-den-wald-neues-gutachten-haelt-berliner-stadtbaerin-fuer-transportfaehig/8943328.html http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtbaerin-schnute-ein-winter-in-mitte/8971944.html

Verbraucherschutzthemen im nächsten Ausschuss

=== Welche Strategien hat der Senat zur Bekämpfung der Diskriminierung von Berliner Verbraucherinnen und Verbrauchern? (Besprechungspunkt) === (Simon wird nächstes mal berichten) === Gefährlichkeitsprüfung von PAK in Getränken und Festsetzung von Grenzwerten ===

=== Keine Abzocke bei Verbraucherkrediten: Für ein gesetzliches Verbot pauschaler Bearbeitungsgebühren ===

=== Bundesratsinitiative für eine Verordnung zur Änderung der Lebensmittel Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher/-innen ===

Stärkere Kontrollmöglichkeiten bei den Zinssätzen für Dispositions - und Überziehungskredite

Bericht vom Tierschutzpreis

  • vertagt

Zookonzept

Ideensammlung. http://piratepad.net/zookonzept

  • vertagt

Neuer Zoo und Tierpark-Chef

-> Kommentare auf dem Zookonzept -Pad erwünscht!:)

  • vertagt

Antrag Kantinenessen (ggf. vorherige Sondersitzung)

Sonstiges

http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2013-10/veganismus-gesundheit-faq vorsicht kotzen themenwoche vegan auf zeit online Das will ich mir nicht ansehen. Selbstschutz und so ;) ist auch Selbstmord xD

TO 17.09.2013

Bericht vom Forum Tierschutz

Tierschutzpreis 28.09. Spandau

  • Thema Podium: Tierpark / Zoo
  • nehmen Tierschutzflyer (BU ND) mit
  • Vertreten werden uns beide tiersch.-pol. Spr. Piratenfraktion.

mal sehen, wen die anderen Fraktionen senden

Zoozukunft

  • zoo 20.000 Tierarten (17.700)
  • tierpark 7000 Tiere
  • bonobos – ruhr
  • Tierkinder werden geboren, nach einem jahr weg, beim tierhändler, dann werden neue Kinder angeschafft

(kA zu Elefanten ggf. mit CH und Zahlenabfrage u. Veröffentlichung dieser (Phil, Jana)

  • neues Konzept muss her, tierschutzpädagogisch, sofortmaßnahme: beschäftigungsmöglichkeiten für die Tiere
  • 45 Tierarten wurden durch artenschutz gerettet. Artenschutz als alibi, doppelte anzahl spezies stirbt täglich aus! (verifizieren), auch auswilderung entfällt in deutschland
  • inzest findet statt (deshalb ziel: genetisch saubere population)
  • unterschiedliche Vorgehensweisen der Veterinärämter (änderung zur vereinheitlichung)
  • wer wird neuer chef des zoos? (ex-leipziger zoo-chef?)
  • reduzierung der arten, allein durch artgerechte haltungsmöglichkeit
  • Elephantentrennung der ältesten Kuh von ihrer Tochter (Kalb Tusa nach Stuttgart) ?
  • Internat. Zusammenarbeit liegt brach

(VronI: für Konzeptentwurf hier gerne Anregungen entnehmen) Danke! Bin grad dabei! http://piratepad.net/zookonzept

Tierversuche

  • Preisdotierung des Forschungspreises 15T€ sehr niedrig bei Gesamtbudget vieler Mios
  • immer mehr tote Tiere, ¾ werden vor Versuchen als ungeeignet getötet (jetzt 400T, bald 2 Mio?) *mehrheitlich (70%) Grundlagenforschung (Anfrage Grüne)
  • neues Tierversuchszentrum MDC in Buch
  • baunutzungsänderungsvoranfrage? (70 laborstandorte in berlin wo tierversuche möglich sind)
  • tierversuchskommission kann nur noch zustimmen, da anträge so kompliziert bzw. gezielt (nichtfachliche zusammenfasssung)
  • stand der tierversuchsgebühr? (Simon) auf nächste sitzung als top

Stadttauben

  • Tauben im urbanen Raum (Stadtpsychologische Sicht, Vortrag)

Hundegesetz

  • Eignugsnachweis für Halter
  • Rasseliste verifiziert schrittweise (möglicherweise in zukunft abschaffen)
  • Hunderegister (halterdaten, chipnummern … finanzierung der IT …
  • freiwilliger hundeführerschein
  • Übergangszeit für Hundeführerschein (orientierung an nds)
  • Referentenentwurf im November? Abstimmung mit beteiligten Verwaltungen
  • Zielrichtung: mehr Auslaufgebiete (entwurf kommt dieses jahr wohl nicht mehr ins agh...)

Zookonzept

siehe Zoozukunft

Sonstiges

  • Stadtbärin

(Antwort Senat da, link folgt)

  • Neubewertung Bezirk Mitte (BVV?) -wann? (Phil fragt nach)

TO 03.09.13

VVS Nachklapp

  • positives feedback anderer und v. Bürgerinnen überwog kritik bei weitem
  • flyer wurde zu spät fertig
  • gute Besatzung
  • Trolle erfolgreich mit GfK bekämpft
  • Störenfriede an anderen Ständen haben gestört (Simon spricht Orga an)
  • ASS-Vergleich (next time print)
  • Nächstes mal mit Zuckerwatte!
  • Erfolgreicher Tag

Stadtbärin

  • Neue Situation durch Maxis Tod
  • Gutachten einsehen (über BVV)
  • weiteres Vorgehen mit BVV-Fraktion abstimmen
  • Mündl. Anfrage läuft (Phil)

Zookonzept

  • Nachfrage LtierschB
  • Tierpark erhält 6,22 Mio p.a.
  • Vroni macht pad für Konzeptfindung auf u. schickt es rum

Mehr Tierschutz in der Schule

  • Phil spricht mit Udo

Sonstiges

    • Informationen vom Vortrag von Frank Albrecht:
   * Es werden meist nur die Tiere in Zoos gezeigt, die "niedlich" sind statt Tiere aufzuzüchten deren Population bedroht ist.
   * Das Zeigen hat nicht den gewünschten und propagierten Effekt, dass "Wer Tiere kennt, auch Tiere schützt"
    * Informationen aus Zoos und von Privaten, die sich zb um Wölfe kümmern  wie zb Zuchtbücher, Geburtenzahlen und Sterbezahlen werden immer mehr  verheimlicht, da daraus relativ leicht erhebliche Vergehen gegen  Tierrechte ersichtlich werden (Illegaler Tierhandel/Tiermord)
    ** Anfragen/Anträge, die zum Ziel haben die Verpflichtung, insbesondere  von öffentlich finanzierten Zoos durchzusetzen und mindestens das  TierSchG einzuhalten
    * Tiere, die wild gefangen wurden und dann in Gefangenschaft bleiben  leben länger als Tiere, die in Gefangenschaft geboren werden ->  Auswilderung viel schwieriger
    * Kosten für Zoo-Gefangenschaft sind 10+x mal höher als für  beispielsweise Wildparks in der natürlichen klimatischen Umgebung
   ** d.h. Haushaltsmittel in Entwicklungshilfe stecken statt Tiere hier zu verwalten

TO 20.08.13

VV-Sommerfest

  • Stand neben Meerschweinchenhilfe veranlassen wg. Personalüberschreitung (Phil Anruf)
  • Zuckerwatte-Maschine wäre Option
  • Flyer (muss noch modifiziert werden)
  • Buttons (WKZ)
  • Sticker ist hier

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Aufkleber-Klix-007c-Low.jpg

Zookonzept

  • LTB will Konzepte der Fraktionen einholen (Simon K.)
  • Diskutieren zb am Do bei der GJB um Input zu holen
  • Schrittweise Abschaffung? Ersetzen durch Dokumentationen? Mehr und größere Tierparks mit natürlich hier lebenden Tieren.

Peta-Petetion gegen Wildtiere im Zirkus

http://tyke2014.de/

Berliner Tierschutzpreis 2013

  • Vorschläge bis 31.08.13 (Es werden verschiedene Vorschlägen gemacht)
  • Verleihung: 28.09.13 (Spandau)

Verpflichtendes veganes & barrierefreies Angebot in der Kantinenverpflegung

  • Als bessere/wichtigere Alternative oder Ergänzung zu Veggie Day

https://lqpp.de/be/initiative/show/2200.html http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-10801.pdf

Sonstiges

  • Fax von Peta: https://dl.dropboxusercontent.com/u/204243/PETA.pdf Was sollen wir antworten? PM? KA? (erst KA dann PM)
  • Bäriges (Einsichtnahme in Gutachten, Phil fragt nach)
  • Nächstes Treffen in 2 Wochen am Bärenzwinger im Köllnischen Park
        • Für nächstes mal: Wie wird Tierpflege finanziert, brauchen wir höhere Haustiersteuern und bessere Umverteilungsmechanismen?

TO 6.8.13

1. Bären bleiben

2. Rückblick/ letztes Protokoll

  • Hausaufgabe für alle: Schwerpunkte für das zweite Halbjahr zu benennen.
  • Anhörung zur Zukunft des Zoos und Tierparks im AGH anberaumt (Simon) Diskussion vertagt

3. Kleine Anfragen

  • Links folgen

4. Stand PAK-Antrag

  • Liegt im Rechtsausschuss
  • Simon soll Bescheid geben, wann er auf die TO im AGH kommt, am besten auch Fabricio informieren

5. PlakaTIEREn

  • Squad sollte sich im Rahmen seiner Möglichkeiten am Plakatieren beteiligen (let's go! :)
  • Antrag: Wir beenden die Squadsitzung und machen das jetzt. Abstimmung: / (Antrag zurückgezogen wg. Untebesetzung u. ledierten Restpiraten)
  • Dennoch nehmen einzelne Plakate mit in ihren Kiez und plakatieren heute Nacht, wenn die Hitze nachlässt

6. Sonstiges

  • Ansatz im Haushalt 20.000€ für Wildtierklinik ausreichend? nein, mind. 30.000€ sollten veranschlagt werden, Rest von woanders hoöen bzw. wie beim letzten

mal durch Spende aquirieren

Sommerpause

TO. 02.07.13

  • Besatzung (6/6)
  • Vor Eintritt in TO:
    • Anhörung zur Kennzeichnungspflicht nach Sommerpause
    • Geplauder über dieses und jenes

Kleine Anfragen

  • Hundewelpen
  • Bärenzwinger (vorgezogen von TOP 3)
  • Zustände in Zoo und Tierpark (Diskussion) / Zukunft von Zoo und Tierpark
    • Mal einen Referenten einladen (endzoo?)

Anträge

  • PAK (in GesSoz überwiesen, nach Sommerpause)

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0971.pdf https://lqpp.de/be/initiative/show/2513.html

  • Verbandsklagerecht in Berlin abgewiesen (in NRW & Saarland angenommen!)

Nächster Schritt: Bundesratsinitiative, PM: https://www.piratenfraktion-berlin.de/2013/06/27/pm-piraten-im-abgeordnetenhaus-berlin-rot-schwarz-verhindert-verbandsklagerecht-beim-tierschutz-philipp-magalski/

  • Tierschutz in der Schule (in Koordination mit Bildungssquad) in Angriff nehmen

=== Stadtbären === (bereits unter TOP 1 behandelt)

  • hierzu kA Phil (in Zusammenarbeit mit Tierschutzbüro)
  • Presse vorab in Kenntnis setzen?

Forschungspreis des Landes Berlin zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden

  • Am 09.08.2013 (Fr. 10-12.30 Uhr) wird der Forschungspreis des Landes Berlin zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden

zum Tierversuch verliehen. Abgeordnete wurden dazu herzlich einladen. Einladung auch an andere Interessierte. Wer will mit?

  • Phil meldet 5 Personen an

Tierschutzpreis Berlin

  • Vorausssichtlich am 28. September 13 (lt. Landestierschutzbeauftragtem Prof. Spielmann)
  • Auslobung folgt (wollen wir was einreichen? Ja!)

Kaperfrühstück(e)

Pad: http://piratenpad.de/p/kaperfr-c3-bchst-c3-bcck

  • Phil geht eh hin (v.A. letzte 6 Wo. vor Wahltag sind entscheidend, Squadunterstützung wird spontan entschieden
  • Gibt auch Vegangrillen im Görli (Simon sagt next time Bescheid)

Nazis und Tierschutz: Tierliebe Menschenfeinde

Konsumverhalten und Flächenverbrauch

  • Erhebung: Wieviel Fläche verbraucht jede* Einzelne durch ihren Konsum?

(Infos bei NGOs einholen bzw. ergooglen)

  • Entweder Antrag für Studie/Untersuchung an das AGH oder den Bundesrat
    • Aufschlüsseln nach Einkommen, Land
  • Supermärkte Früher und Jetzt
  • Slavery Footprint http://slaveryfootprint.org/
  • Ecological Footprint (google it yourself, there are many choices

Sonstiges

  • VV-Sommerfest (Antrag ist angenommen, bitte anmelden!)
  • Koordinator*in (Plys bleibt vorerst bis BTW13 "im Amt")
  • Arbeitspad (Phil macht neues Pad klar, altes broken, Support hat sich (schnell!!) gemeldet

und Download der Daten ermöglicht. Danke!)

  • Nächstes Treffen

06.08. 19 Uhr


TO 18.06.13

    • Sonderbeginn 18 Uhr

Geburtstagsfeier 1 Jahr Squad TuV

Wahlprüfsteine

Vegan-Vegetarisches Sommerfest auf dem Alexanderplatz

  • Findet statt am 31.08.13: http://vegan-vegetarisches-sommerfest.de/
  • Stand Antrag wg. Standmiete an Vorstand (Simon)
  • Simon klärt Modalitäten, dann wie letztes Jahr, aber mit noch mehr Stuff (Wahlprogramm, Bochum!) ggf. Tierschutz-Flyer (ist in der Mache durch AGs)

Stadtbären

Kaperfrühstück ab Anfang August geschlossen als Squad unterstützen?

  • jeden Sonntag im Mauerpark
  • grundsätzlich gute Idee, eher in der Wahlkampf-Endphase
  • Meinungsbild unentschlossen ;)
  • Phil ist auf jeden Fall nach Sommerferien regelmäßig dabei
  • keiner hört dir zu ... .-p

Sonstiges

  • wiki updates / content updt. (geklärt)


TO 21.05.13

Verbraucher- und Tierschutz im morgigen Rechtsausschuss

Aktuelle Viertelstunde

Aktuelle Viertelstunde

Fleischfabrik in Heinersdorf - Was kann AGH dazu sagen/machen? http://www.berliner-zeitung.de/bezirke/streit-um-fleischfabrik-die-rechten-mischen-wieder-mit,10809310,22102032.html http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/fleischfabrik-in-heinersdorf-die-angst-der-anwohner-vor-der-schnitzel-lawine,7169128,21433228.html


Zu gut für die Tonne

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0844 Zu gut für die Tonne – Mehr Wertschätzung für Lebensmittel schaffen! 0131 

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0131-v.pdf

Verantwortung der Lebensmittelhändler/beschaffer anmerken
* Ökonomischer Umgang mit Lebensmitteln WTF? - Ökologischer Anspruch fehlt!
* Containern entkriminalisieren
* Normgerechtigkeit aufheben (Krumme Gurke, falsch geformte Kartoffeln  nicht schon auf dem Feld aussortieren) - Kein Lookismus bei Lebensmitteln!
* Fleisch soll mehr kosten... = wirkliche Wertschätzung für Lebensmittel und Leben
* Verbraucher steht am Ende der Kette, Bewusstsein muss in der Wirtschaft geschaffen werden (gerade bei Lebensmittelskandalen werden besonders viele Lebensmittel verschwendet).
* Industrie muss zur Verantwortung gezogen werden.
* Antrag ist abzulehnen

Lebensmittel gehören nicht in den Müll

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0784 Lebensmittel gehören nicht in den Müll 0125 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0125-v.pdf

+1 Das mit den Normen ist gut!

Frage zu Punkt 1: Wird das auch aufgeschlüsselt nach "Wer wirft das weg?" Industrie/Handel/Verbraucher/Gastronomie

  • Auch modulweise abstimmbar?
  • Besser als der Antrag von SPD und CDU, aber auch hier muss der Fokus der Verantwortlichkeit noch stärker auf die Industrie und die Wirtschaft gelegt werden.


Landestierschutzbeirat berufen

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0717 Landestierschutzbeirat berufen 0114 

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0114-v.pdf

* Tierschutzbeirat könnte die Leitung eigenständig bestimmen
* Fester Turnus mindestens 1-2 mal im Monat
* Wer bestimmt wer da rein kommt? Was haben die dann für Kompetenz/Macht?
* "Vertreter der Nutzung von Tieren" - Darf dann Zoo-Chef und Fleischindustrie mitbestimmen? - 
* soll das dann weiterhin ehrenamtlich sein?
* Vetorecht bei Gesetzentwürfen? - Dazu müsste dann eine demokratische Legitimierung der Vertreter stattfinden.
* Unterschiede zu Tierschutzforum? Wäre eine Modifikation/Reformation des Tierschutzforums nicht evtl. sinnvoller als die Einberufung einer neuen Instanz?

Amtliche Tiersammelstelle auskömmlich ausstatten

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0718 Amtliche Tiersammelstelle auskömmlich ausstatten 0115 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0115-v.pdf

  • in Berlin Falkenberg
  • zeitliche Befristung? Wie lang?
  • Nachwuchsverbot für Tiere aus der Tiersammelstelle, Überpopulation entgegenwirken
  • Sind die Gebühren für Transport und Haltung abschreckend für die Abgabe von Tieren? Aussetzung verhindern bei armen Leuten! - Härtefallregelung reicht nicht.
  • Mehr Aufklärung bei Tierkauf über Tierhaltung - Ursachen für Aussetzung bekämpfen - Auf langfristige, hohe Haltungskosten hinweisen
  • Verantwortung auch an Tierheime aufteilen, weil nicht alle nach Falkenberg fahren wollen. Dezentrale/Parallele Notstationen/Tierheime als Außenstellen für Sammelstellen

Zirkus-Spaß statt Tierquälerei

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0675 Zirkus-Spaß statt Tierquälerei 0105 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0105-v.pdf

  • Wer soll keine Zweifel haben?
  • Gar keine Tiere! - Dann muss niemand überprüfen, Weniger Arbeit für Tierärzte, weniger Transportstress für Tiere. Wildtierverbot (s. unser Antrag)
  • Der Zirkus macht die Angaben? Das ist keine wirkliche Kontrolle!

Tierpark-Zuwendungen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0676 Tierpark-Zuwendungen an tragfähige Struktur- und Haltungskonzepte knüpfen http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0106-v.pdf

  • Besucherfreundlichkeit? ist Tierfreundlichkeit! - Kindern erzählen, dass sie nicht eingesperrt sein wollen. Pädagogikkonzept!
  • Mehr Livestreams und Tierdokumentationen statt Tierparks/Zoos
  • Klassisches Zookonzept kann nicht an die Bedürfnisse der Tiere angepasst werden, da es im Widerspruch zu diesen steht.
  • Geld an Aufzuchtstationen statt an Einsperrung



TO 07.05.13

Bericht vom Internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche (u.a.: Veranstaltung in der Urania)

  • Diskussion über Tierversuche und den Fortschritt von Alternativmethoden
  • Menschenversuche:
   http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/klinische-studien-in-indien-fordern-immer-wieder-todesopfer-a-829817.html
   http://www.sueddeutsche.de/wissen/medikamententests-in-indien-versuchsperson-ohne-es-zu-wissen-1.1463383

Katzenkastration in Berlin

  • Toxoplasmose bei verwilderten Hauskatzen als Gefahr
  • In London gibts ne App, die unkastrierte Katzen registrieren lässt per GPS
  • Prüfung auf Basis des Bremer Modells
  • Kontakt zu http://www.berlinerstadtkatzen.de/ aufnehmen

Vegan-Vegetarisches Sommerfest

  • Der Antrag an LaVo muss raus. (Simon)

Zirkustiere

(vertagt)

Stand PAK-Antrag

  • In der Fraktion angenommen, wird eingebracht.
  • Kann so 3 Monate dauern

Sonstiges

  • Freie diskussion zu
  • Bildung
  • Religion (u.a. Femen-Aktionen in Berlin)
  • Stand Stadtbären / Bärenpark-Exkursion (nach Verbringung der Bären)
  • Neustart Verbandsklage (geschlossener Teil)



TO 23.04.13

  • Review Demo am letzten WE "Forschung ja, Tierversuche nein!
  • Kritik an Apel (Tierschutzbund) wg. Vorstandstätigkeit bei Neuland

http://www.rbb-online.de/nachrichten/vermischtes/2013_04/proteste_gegen_tierversuche.html

Bündnis Tierschutzpolitik Berlin

  • Gespräch mit den tierschutzpol. Sprechern im Tierheim letzte Woche:
   *Themen: Alternativmethoden Tierversuche/ MDC Neubau, Kastrations- u. Kennzeichnungspflicht von Freigängerkatzen,
   Finanzierung amtliche Tiersammelstelle, Förderrichtlinie Lottogesetz/ Lottomittel für den Tierschutz, Verbandsklagerecht (auf
   Landesebene wieder mal an CDU/SPD/Linke gescheitert, soll lt. Reg-Koa auf Bundesebene realisiert werden

Katzenkastration

  • Kosten bis zu 100 €,, Gebührenordnung der Tierärztekammer ist das Problem
  • 30-60.000 Freigang-Katzen in Berlin, Gesetz in Bremen (anschauen und für Berlin prüfen) {Phil}

Heimtiergesetz

Verbesserung der Lebensbedingungen für Bienen und andere pollen- und nektarsammelnden Insekten

  • Vroni hat zu den Toxiden geforscht und Mail an Phil geschrieben
  • Im AGH wollen wir modifizierten Antrag von NRW--Fraktion wie zuvor im Squad besprochen einbringen

Saatgutverbot / Obst- u. Gemüseanbau

Es gibt Berichte über EU-Saatgutverordnung, allerdings von wenigen "Meta-Medien". Zuständigkeit primär Squad Umwelt, aber auch Verbraucherschutz, schränkt Auswahl u. verböte Anbau!! Abstimmung mit SquadWU Was kann getan werden, Einschätzung folgt, wenn gesicherte Erkenntnisse vorhanden, dass "EU-Saatgutverkehrsrecht" in der Form mehrheitsfähig.

Entwurf EU-Kommission: http://www.jordbruksverket.se/download/18.2caaa5d2139711ae12f8000738/PRM+Regulation,+non-paper.pdf (ggf. für Abg/wMA)

Veggie-Day

=== Zirkustiere === (vertagt) http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&search=ID%3DV-233108&format=WEBVORGAFL

Anderes

TO 09.04.13

  • Das Squad besuchte das heutige Forum Tierschutz im AGH

und tagte anschließend an gleichem Ort.

Auswertung des heutigen Forum Tierschutz

  • siehe TO Forum: link folgt
  • teilweise ausführliche Besprechung der heutigen Themen im Forum

Stand bisher gestarteter Arbeiten

  • Bienenantrag an Vroni wg. zus. Toxikmodifikation
(Rest vertagt wg spät))

Bärenpark-Reise

  • (vertagt)

TO 12.03.13

Diskussion über Änderungsantrag zum Wahlprogramm

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6097.html

Vegan-Vegetarisches Sommerfest 2013

31. August, kurz vor der BT-Wahl: Machen wir wieder einen Stand? Letztes mal war cool, diesmal wieder, wenige Tage vor der BTW! Einstimmig Ja: Antrag an LaVo: Simon K.

Heimtiergesetz

Ratten

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11122.pdf - Wie bekommen wir die Ratten aus der Schädlingsbekämpfungsordnung? (Und Katzen drauf? ;-) (Hut: Birte)

Grüner Zirkus-Antrag

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&search=ID%3DV-233108&format=WEBVORGAFL

  • Simon telefonier mit Claudia Hemmerling wg Intention des Antrags / wir haben LQFB-Meinungsbild: Wildtierverbot in Zirkussen

Tiermehl (EU-Richtlinie?)

  • vertagen, (keine akute Gefahr für Berlin, lt. VetLeb)

Anderes

  • ironie an* Deutsche müssen wieder mehr Fleisch essen! Die Grünen kommen da mit der passenden Idee und fordern, dass die Leute 6 Tage die Woche Fleisch essen sollen. Also ab an die Fleischtheke und für die nächsten 6 Tage wappnen!
   Man kann das schon verstehen. Es bleibt einfach so viel Fleisch übrig! Und das muss jetzt schon wieder zu Tiermehl verarbeitet werden. Die Lager für dieses müssen schon überquellen, da sie das Tiermehlverbot nur sehr schwer wieder aufgelöst bekommen. Also mehr Fleisch essen oder es gibt wieder BSE in den Nachrichten. Und wer will das schon sehen? Wir mussten uns ja schon wirklich mühe geben um das "erneute" Ausbrechen der Vogelgrippe in Brandenburg zu ignorieren. *ironie aus*
    • lqfb-Bund lehnt das ab (link?)
  • (Für den Bund) Umgang mit Produkten aus ausbeuterischen Verhältnissen
   Beispiel Ferrero:  

   http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de/firma/ferrero/

   http://de.wikipedia.org/wiki/Ferrero_(Unternehmen)#Kritik

   http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/weltbilder/kinderarbeit109.html

   http://direkteaktion.over-blog.de/article-32135413.html

   Nicht messbare Werte von Neonikotinoide reichen aus um die Bienen deutlich zu Schwächen, bis sie sterben

   Neonikotinoide werden zum Teil in geringsten Dosen auf die Samen von Sonnenblumen gegeben, was ausreicht um die gesamte heranwachsende Pflanze (bis in die Pollen) zu vergiften. Es geht hier wieder um "Schädlingsbekämpfung" => Leute denken, es werden keine Pestizide eingesetzt (Da man ja keine Sprühmaschienen sieht)

   Gifte können in unterschiedlichen Dosierungen in der Biene unterschiedliche Auswirkungen haben. Hohe Konzentration heißt nicht, dass sie sterben, niedriege heißt nicht, dass sie Kontamination überleben in jedem Fall wird die Biene stark bis tödlich beeinträchtigt (Lähmung, Gedächtnisverlust => Tod)

   Mitverantwortliche Konzerne: Bayer und Syngenta und BASF

   Auswirkung auf Honig? (Habe dazu nichts gefunden)

   Messbare (negative) Auswirkung von Elektromagnetischer Strahlung im Bereich des Mobilfunkfrequenzbandes auf Bienen möglich (http://de.wikipedia.org/wiki/Bienensterben#Mobilfunk)
  • (Für den Bund) Menschenrechte für (Menschen-)Affen http://www.geo.de/GEO/natur/tierwelt/tierethik-menschenrechte-fuer-affen-74044.html
  • (Für den Bund) staatliche und öffentliche Förderung von Seashepherd
    • Nächstes Treffen (in 2 Wochen sind Ferien, trotzdem treffen? Mehrheitlich positiv, auch wenn welche fehlen (spätestens aber n 4 Wochen)
    • Dann Besuch wissenschaftl. Mitarbeiterin AGH-Fraktion wg. kl. Anfrage bzw. zukünftiger Zusammenarbeit

TO 26.02.13

  • z.K: Bericht vom Forum Tierschutz (s.o)

Diskussion über das neue Tierschutzlabel

http://pir.at/1k6 http://www.mdr.de/nachrichten/tierschutzsiegel100.html Birte: Euphemistische Kackscheiße. Nicht zielführend. Plys: Kennzeichnung erweitern mit Haltungsbedingungen u.a. (zb genaue Herkunft(der Einzelteile))

Verbraucherschutz-Ini in Gesetzesentwurf bringen!

++++breaking news++++ zunächst aktuell: Tiermehl-Wiedereinführung!!! https://www.taz.de/EU-kippt-Tiermehl-Verbot/!111812/ ++++breaking news++++ https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5007.html

===Heimtiergesetz=== (vertagt)

Aktuelle Aufmerksamkeit nutzen

  • Wie können wir als Piratinnen/Tier-&Verbraucherschützende die aktuellen Auswüchse des dauerhaften Skandals Tierhaltung nutzen um unsere Politik in die Öffentlichkeit zu tragen?

Sonstiges

(VORLÄUFIGE TO) 22.01.13

fyi: https://www.piratenpartei.de/2013/01/18/wir-haben-agrarindustrie-satt-piraten-begrusen-gegen-demonstration-zur-grunen-woche/

Diskussion über das neue Tierschutzsiegel

http://pir.at/1k6

http://www.mdr.de/nachrichten/tierschutzsiegel100.html

Verbraucherschutz-Ini in Gesetzesentwurf bringen!

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5007.html

Heimtiergesetz

  • Absolute Mehrheit, aber 2/3 knapp verfehlt:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3418.html

    • Wie kann ein neuer Entwurf verbessert werden um eine 2/3-Mehrheit zu erreichen? (Vroni?)

Sonstiges

Stand Mailingliste (xoryps)

http://www.endzoo.org/

TO-Protokoll 08.01.13

Wir haben es satt 2013

Verbraucherschutz quo vadis? (Simon)

Vebraucherschutz-Ini: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiatVerbrauive/show/5007.html --> gucken in NRW-Grundsatz&Wahlprogramm TODO: Verbandsklagerecht für Verbraucher*innenschutz -> AGH Bundesratsinitiative

Novelle Tierschutzgesetz

TODO: zb Grundsatz-, Wahlprogramm, Bundesratsinitiative: Höhere Mindeststandards in der Nutztierhaltung http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_11/2012_551/03.html https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/november/regierungskoalition-blamiert-ministerin-aigner-beim-tierschutz_ID_4386530.html

Tierschutz in der Schule

vertagt.

Planung Besuch Bärenpark

vertagt.

  • Im Frühling/Sommer

Heimtiergesetz(vroni)

sonstiges

http://www.theologe.de/bibel_tiere.htm http://www.psychosoziale-gesundheit.net/pdf/%28Int.1-Tierquaelerei%29.pdf


17.12.12

  • alles vertagt :)
  • Weihnachtsfeier!


TO-Protokoll 11.12.12

Tierschutz in der Schule

Planung Besuch Bärenpark

Verbraucherschutz quo vadis? (Simon)

Heimtiergesetz

sonstiges

TO-Protokoll 27.11.12

Begrüßung

Beginn um 20:12

Bärenzwinger

http://www.taz.de/Innensenator-Henkel-unter-Druck/!106050/

  1. off topic zeugs über Prinzessinnen und Aktion Tier

Tierschutz in der Schule, für demnächst: 12 Bezirke - 12 Tierschutzzimmer - http://www.junior.aktiontier.org/tz-berlin.html AGH geht auf BVV zu. (Phil)

BUND

  1. Wegen Mailingliste nochmal nachfragen

Wir warten seit gefühlten Jahren, IT in den allerwertesten...

BPT 122 - Review

Wir haben Tierschutz auf Bundesebene! (verhaltener *Jubel*) Schulterschluss-Antrag-PA188 zunächst zu finden hier: https://www.dropbox.com/s/m6jhhy8i2l9grpw/Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf

  • Tierversuche: wg Glykolisierung bei best. Enzymen keine Alternativmethoden für Tierversuche in einigen Forschungsbereichen möglich (20+2 Aminosäuerenproblem)
  • Verbandsklagerecht u.bessere Standards Nutztierhaltung sind drin. (auch beim Modul Landwirtschaft)

AGH-Anträge

vertagt

    • GO-Antrag auf Änderung der TO angenommen:

Umbenennnung Squad und zukünftig zusätzliche Befassung mit Verbraucherschutz

  • Da auch Verbraucherschutz im gleichen Themenspektrum und AUSSCHUSS
  • Abstimmung 83,33% Zustimmung (5/0/1)

sonstiges

Schaf-Fiction in Spandau https://lqpp.de/be/initiative/show/2300.html https://lqpp.de/be/initiative/show/2236.html "Wahlprüfsteine" Rettet die Schweine

  • Heimtiergesetz vertagt
  • Abschlusssatz: Ernährung ist keine Privatsache
  • Ende: 22.23

TO-Protokoll 13.11.2012

Begrüßung

Beginn 20:10 Uhr. Formelle Rüge an Vroni wegen Nichtbackens bzw des nicht-gebacken-kriegens. ;)

Parlamentarischer Prozess zum Verbandsklagerecht

  • ohne Aussprache in den Ausschuss verwiesen, frühestens in 2 Wochen auf der TO. Phil hat dazu rede fürs Plenum vorbereitet.

Link folgt nach. Hier nochmals der Antrag der Grünen: http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0549.pdf

Wie weiter mit der Novelle zum Hundegesetz

Simon berichtet von Veranstaltung der Fraktion. Menschenbild in den Gesetzen, Gefährlichkeit der Hunde, Rasseliste Eigener Gesetzesentwurf soll Betonung auf Verantwortung des Hundeführers legen, Eignung des Halters obligatorisch machen, Rasseliste soll weg, Kosten: Modell der Stadt Wien, mit Hundesteuer verrechnen.(?). Gesetzesentwurf folgt, wenn Kapazitäten freier... Es gibt eine Aufzeichnung, Link folgt.

Entwurf der Grünen hier: http://www.claudia-haemmerling.de/2012/entwurf-hundegesetz-neu0601.pdf

Aktuelle tierschutzrelevante Problemstellungen der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung

  • Vorgetragen von @Lederstrumpf

In der Diskussion (Bundesrat)

  • Tierversuche für Kosmetika beenden
  • Qualzuchtverbot
  • Schenkelbrand bei Fohlen
  • Tierwohlindikatoren bei der Nutztierhaltung
  • Forschungsgelder für Tiergerechte Haltung (nichtkurative Eingriffe z.B. kein kuppieren von Schwänzen beenden)
  • Haltung von Zirkustiere
  • Betäubungslose Ferkelkastration / Alternativen: Gasnarkose/medikatös nuir durch Amtstierarzt zu aufwändig und teuer/ Verfügung für Tierhalter zur Befugnis für Narkosen wurde dennoch abgelehnt
    • Wissenschaftlicher Beirat für Agrarpolitik
  • Tierwohllabel?

Verschiedenes

  • Bärenzwinger Update:

http://baerenzwinger-berlin.de/wp/aufrufe/ neue Situation: Kosten 91000/Jahr. BVV Mitte berät ü-next week. Ergebnis abwarten u. ggf. spontane mF an Sen nachschieben? Phil hält Kontakt zu BVV-Mitte.

  • KoKo (Bund) : ca. 10 Teilnehmer versch Themen, https://ak-nrw-tierschutz.piratenpad.de/KoKo-Tierschutz
  • Fairworld Network - idee der Vernetzung zur globalen Durchsetzung von Menschenrechten, Umweltschutz, Ernährung/Landwirtschaft ergo Tierschutz (Fabricio)
  • Verfassungsbeschwerde Jagdrecht, über Präsident AGH an Rechtsausschuss

Tagesordnung/Protokoll 30.10.2012

Vorstellungsrunde

  • Neu Interessierter stellt sich vor
  • Phil berichtet von refugeecamp, dennoch für Sitzung entschieden, da schon zwei Ausfälle zuvor

Verbandsklagerecht

Koordinierendenkonferenz/BPT

  • zwecks Koordination BPT u. Landesverbände

am 01.11.12 im mumble: mumble.piratenpartei-nrw.de Raum Tierschutz

  • Thomas wird beim nächsten mal berichten

anderes

  • animal hoarding auch in bezirken die in der kleinen Anfrage nicht Erwähnung fanden?
  • Schweinemastbetriebe rund um Berlin in Brandenburg, Wiederaufbau durch niederländischen Investor, Wahrscheinlich Export-Orientierung
  • Lebensmittelallergien / Zusatzstoffproblematik

Tagesordnung/Protokoll, Sitzung am 16.10.2012

Eröffnung

  • Koordinator Thomas bei Datenschutzbelehrung zwecks ML

Simon bei Kundgebung MDC

Bärenzwinger

  • mündl. Anfrage im AGH (Link folgt) an Sen Czaja brachte Ergebnis: Es werden die letzten Bären sein, die dort gehalten werden,

Bären seien zu alt um in Bärenpark umgesiedelt zu werden. Einstimmiges Meinungsbild: Nicht artgerechte Tierhaltung aus Altersgründen fortsetzen kein Argument!

  • Wir wollen nicht aufgeben und dranbleiben, prüfen wie wir weiter vorgehen. Bärenexperte zu Rate ziehen.

Tiersammelsucht/Heimtiergesetz

  • kleine Anfrage im AGH (Link folgt) ergab unterschiedliche Ausprägung in den Bezirken.
  • Größtes Problem: "Privatzüchter", die in Wohnungen züchten (oft "Muttis, denen die Kinder ausziehen", werden tw. in

Tupperware gehalten.

    • Lösungsansätze: Zooläden und Züchter zur Kastration verpflichten, keine Abgabe von unkastrierten, Zuchtverbot außerhalb anerkannter Züchter

Brauchen Heimtiergesetz (Vorlage NRW, Saarland?)

  • LiquidFeedback Bund: positiv, aber keine 2/3 Mehrheit, deshalb ggf. besser Positionspapier? Abstimmung auf BPT/LPT kann dennoch 2/3 erbringen

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3418.html NRW (sehr rudimentär) http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/umwelt-energie-und-tierschutz/tierschutz/ Saarland (ebenfalls rudimentär): http://piratenpartei-saarland.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm-zur-landtagswahl-2012/ltw12-tierschutz/ Das rudimentär Grundsätzliche führte hier eher zur Annahme der Anträge. 

Hut: zur Vorbereitung (juristische Abschätzung und Abwegung, Kollidierung TierSchG beachten etc.)
  • Phil: Land Berlin hat ein Problem mit Tiersammelsüchtigen, das sich anscheinend nur schwer beziffern lässt.
     Die relativ hohen Zahlen an Verdachtsfällen in Bezirken wie Mitte und Treptow-Köpenick legen den Verdacht nahe, dass       
     es auch in anderen Bezirken ähnliche Fallzahlen gibt, die aber durch die zuständigen Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter       
     nicht erkannt werden, weil hier entweder die Personaldecke zu dünn ist, oder dem Problem noch zu wenig Bedeutung beigemessen wird       
     und/oder die entsprechende Sensibilität zur Ermittlung fehlt.  
     Mindestens 3691 Tiere haben seit 2007 unter unwürdigen Zuständen in Tiersammlungen gelitten. 
     Die Dunkelziffer dürfte ungleich höher sein.

KoKo

Landeskoordinatoren wollen sich austauschen. Thomas soll das als koordinator machen. (Meinungsbild einstimmig)

Bericht Forum Tierschutz

Verleihung der Tierschutzpreise u.a. an Tierschutzpädagogin, an Grüne Schule Malchow (Tiere an der Schule, Lernen zum Umgang mit Tieren) http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/2743656-958092-soziologin-erhaelt-tierschutzpreis-fuer-.html Senat schickt immerhin zwei Staatssekretärinnen zum Vortrag. Sehr Interessanter Vortrag von Jurist RA Kemper zu 10 Jahren Tierschutz im Grundgesetz (Staatsziel Tierschutz) - was hat sich getan? und zu Tierrechten Podiumsdiskussion mit 3 von 5 tierschutzpolitischen Sprechern des AGH anwesend.. Koalitionsvertreter (SPD/CDU-Fraktion) fehlten!

LMVB122 Rückblick

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.2/Antragsportal/Programmantrag_-_059 leider argimentativ in der Perfomance geschwächelt und dann knapp abgelehnt. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.2/Antragsportal/Programmantrag_-_056 kam nicht mehr zur Debatte, bein nächsten mal dann!  :)

Anderes

  • ML ist hoffentlich next week oder so da!!! (plys ist heuer bei Datenschutzbelehrung in der P9)

Nächstes Squadtreffen in zwei Wochen an gleicher Stelle. Ende: 22.14h


Protokoll 03.09.12

kommt, vorerst unten (reup plz) (GeckoSquad http://piratenpad.de/p/liquidfoodbag-lmvb )

Protokoll 20.08.12

Anwesend: Phil, Birte, Vroni, Basti, rob, Plys

Review v-vsf

  • good resonance
  • Orga zu nächstem mal verbessern: Hüte aufsetzen

Link Presse MDC

  • Dank an Thomas für Rede vorm MDC

http://www.neues-deutschland.de/artikel/235345.tierversuche-sind-nicht-sexy.html?sstr=Max-Delbr%FCck-Centrum

Grundsatzprogrammerweiterung BE

  • Tierversuche (Hut: Basti, Vroni)

Antragsentwurf: Tierversuche sollen, insbesondere, wenn tierversuchsfreie alternative Verfahren vorhanden sind, für pharmazeutische Stofftests und andere qualvolle Experimente nicht mehr verpflichtend sein. Professionelle Versuchstierzucht soll gänzlich eingestellt werden. Um einen Rückgang von Tierversuchen zugunsten von Forschungen an alternativen Methoden zu bewirken, ist es notwendig Subventionen für Tierversuche auf tierversuchsfreie Forschungsmethoden zu verlagern. Gibt es wissenschaftlich erprobte Alternativmethoden für bestimmte Testverfahren, dürfen dafür keine Tierversuche eingesetzt werden. Fordert ein Wissenschaftler/in Institut für seine Forschung den Tierversuch, muss er eine nachvollziehbare wissenschaftliche Begründung darlegen. Tierversuche im nichtmedizinischen Bereich, wie Kosmetik und Grundlagenforschung, lehnen wir grundlegend ab. Begründung: Die Aussagekraft von aktuellen Tierversuchen, die sich nicht mehr wie früher mit grundlegenden Fragen zum physischen Aufbau und Wirkungsweisen befasst, wird inzwischen von vielen Ärzten und Wissenschaftlern angezweifelt. Für die heutigen Untersuchungen und die wissenschaftliche Methodik generell wurden in vielen Bereichen deutlich bessere Verfahren entwickelt, welche eingesetzt werden könnten, jedoch bisher von der Pharmaindustrie und der medizinischen Forschung (wie Krebs- oder Infarktforschung) nicht ausreichend berücksichtigt und auch weiterentwickelt werden. Konkret als Alternativmethoden sind hier Zellkulturen zum Erforschen von Tumoren und Infarkten, Prothesenversuche für Gelenk- und Organoperationen und zum endgültigen Medikamententest und zum Beobachten von Krankheitsverläufen der Probandenversuch mit Aufwandsentschädigung zu nennen. Darüber hinaus werden Tierversuche von einigen Experten auch als gefährlich eingeschätzt, da speziesübergreifende Aussagen zu Krankheiten und Wirkung von Medikamenten und Stoffen nicht getroffen werden können und nicht artgerechte Haltung von Versuchstieren die Ergebnisse auf breiter Ebene verfälscht. Referenzen:

  • http:www.aerzte-gegen-tierversuche.de/images/infomaterial/woran_soll_man_testen.pdf
  • http:www.aerzte-gegen-tierversuche-shop.de/epages/61901037.sf
  • U.S. Food and Drug Administration Report: Innovation or Stagnation - Challenge and Opportunity on the Critical Path to New Medical Products, March 2004, p.8; www.fda.gov/oc/initiatives/criticalpath/whitepaper.pdf
  • U.S. General Accounting Office. FDA Drug Review: Postapproval Risks 1976-1985. Publication GAO/PEMD-90-15, Washington, D.C., 1990
  • Technology Review, Juli 2004, S. 45-48
  • McIvor E; Seidle T: Within REACH – Intelligent Testing Strategies for the Future EU Chemicals Regulation. Vier Pfoten (Hrsg.), Sept. 2006.

Zirkustiere

  • Zirkustiere (Hut: Phil & Birte)
    • Die LMVB möge beschließen:

Die Piratenpartei Deutschland Berlin lehnt die Haltung, Dressur und Zurschaustellung von Wildtieren im Zirkus grundsätzlich ab. Aus Sicht der PIRATEN liegt kein vernünftiger Grund vor, der eine Einschränkung des Interesses der zur Schau gestellten Tiere an ihrer Unversehrtheit und ihrem Wohlbefinden rechtfertigt. Gerade in den oftmals als kleine Familienbetriebe von Ort zu Ort ziehenden Wanderzirkussen ist eine artgerechte Haltung im Sinne der spezifischen Bedürfnisse der Tiere nicht möglich. Die aus der Haltung in engen Käfigen und Gehegen, dem fortlaufenden Stress durch die permanente Verbringung von Ort zu Ort, der Dressur sowie der mehrmals täglichen Vorführung resultierenden Gesundheitsprobleme und Verhaltensstörungen sind mit dem Staatsziel Tierschutz im Sinne des § 20a GG nicht vereinbar. Wir fordern daher ein konsequentes und generelles Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen und eine entsprechende Anpassung des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen (Leitlinie Zirkustiere), sowie eine Stärkung der Kontroll- und Eingriffsrechte der lokalen Ordnungs- und Veterinärbehörden. Begründung: Die Vorführung von Dressurtieren in humoristischen Darbietungen oder Exotentableaus ist mittlerweile ebenso unzeitgemäß wie die früher im Zirkus betriebene Zurschaustellung von nicht der gesellschaftlichen Norm entsprechenden Menschen oder Menschen aus anderen Kulturkreisen. Repräsentativen Umfragen aus den Jahren 2010 und 2011 zur Folge empfinden rund zwei Drittel der Befragten die Haltung von Wildtieren in Zirkussen als unzeitgemäß. Da eine artgemäße und verhaltensgerechte Wildtierhaltung durch die erforderliche Mobilität der Zirkusse, die die Unterbringung der Tiere in engen Transportwagen vorsieht, praktisch nicht umsetzbar ist, fordert auch die Bundestierärztekammer ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen. Der stetige Platzmangel und die fehlenden Bewegungsmöglichkeiten führen zu schwerwiegenden Erkrankungen, Verhaltensstörungen und nicht selten auch zu Todesfällen. Zudem dient der Antrag der Gefahrenabwehr gegenüber dem Personal und den Zirkusbesuchern. Die Bundesländer haben sich im Bundesrat bereits mehrfach für ein Verbot der Wildtierhaltung im Zirkus ausgesprochen. Allerdings stellen sich die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen im Bundestag bisher quer. Ein Antrag über ein Wildtierverbot im Zirkus wurde auf dem Landesparteitag NRW 2012.2 mit breiter Mehrheit angenommen (WP104) und die Ausweitung des Verbotes auf alle Zirkustiere diskutiert. Einem generellen Verbot der Tierhaltung im Zirkus stehen aus Sicht des Antragstellers weder wirtschaftliche Gründe oder die Berufsfreiheit, noch der Zirkusbetrieb als schützenswertes Kulturgut entgegen: 

   Der erfolgreiche Betrieb eines Zirkusbetriebes ist nicht an die Dressur und Zurschaustellung von Tieren gebunden – dies zeigt nicht nur die rückläufige Bedeutung der Tiernummern im Zirkusprogramm, sondern insbesondere der Erfolg von Zirkussen, die ganz auf Tiere verzichten.          



   Das Grundrecht auf Berufsfreiheit wird nicht schrankenlos gewährt und das Staatsziel Tierschutz rechtfertigt eine Einschränkung.          



   14 andere EU-Länder haben die Haltung von Wildtieren in Zirkussen bereits eingeschränkt oder gar gänzlich verboten, wie beispielsweise Österreich, Bulgarien oder Dänemark.

Nach § 16 des Tierschutzgesetzes lässt sich die Haltung im Einzelfall verbessern. Allerdings sind die lokalen Veterinärämter mit der Kontrolle der derzeitigen Tierschutzvorschriften überfordert. Auch handelt es sich bei der nicht artgemäßen Haltung der Wildtiere nicht um Einzelfälle, sondern um eine generelle Problematik. Daher ist es erfoderlich, eine generelle Regelung in Form eines allgemeinen Haltungsverbots von Wildtieren im Zirkus einzuführen, um der Haltung und Züchtung von Wildtieren ein Ende zu setzen. http://piratenpad.de/p/zirkustiere BUND: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4041.html

Bärenzwinger

  • Phil zitiert Mail von Julia. Mehr "Info"
http://www.berliner-baerenfreunde.de/
  • ggf. Kontakt zu Tierpsychologin Dr. Mück
  • Phil telefoniert mit Dr. Lüdcke (Landestierschutzbeauftragter)
  • Position des LTA vakant! (mündl. Anfrage v. Phil läuft)

Pferdefuhrwerke

  • Fraktion im AGH ist dran
  • Antrag wird ausgearbeitet

Aktuell laufende LQFB-Inis im Bundesliquid

  • "Industrielle Tierproduktion"

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4165.html

  • "Tierversuche"

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4340.html

  • "Bewusster Konsum"

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4331.html //bisschen Off-Topic (Gentechnik) https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4164.html (Kein Anbau von Extra-Biokraftstoff-Pflanzen) https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3956.html

Sonstiges

  • Squadtreffen

14-tägig, nächster Treff: 3.9. 19 Uhr

Treffen am 30.07.2012

Tagesordnung

1. Erwürfeln der/s 1. der rotierenden Ansprechpartner_innen/Koordinator_innen (unter allen konsensfähigen Kandidat_innen) 2. Bericht kleine Anfrage Pferdefuhrwerke: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/2728?download= 3. LMVB12.2: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2 (Anträge) 

   https://piratenpad.de/p/essenfueralleberlin

4. MDC-Demo (11.08.12, 14h): http://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/component/content/article/3-ankuendigungen/941-demo-gegen-das-mdc-in-berlin.html 5. Vegan-Vegetarisches Sommerfest (18.08.12): http://www.vegan-vegetarisches-sommerfest.de/ 6. Tierpark, Grundsatzdebatte und ggf. über http://www.tagesspiegel.de/berlin/gruene-fordern-umgestaltung-sorgenkind-tierpark/6853640.html 7. Veranstaltung zum Hundegesetz 8. Nächstes Treffen

Protokoll 30. Juli 2012

vom 30. Juli 2012, 19:00, in der MetaMate. Anwesend: o Phil o Birte o Julia o Simon o plys @xoryps o Fabricio/Krithika so halb o Jörg im Pad und 2 Minuten lang am Fon Vroni und Basti entschuldigen sich für heute, da Vroni krank ist ± sind aber beim nächsten Mal sicher wieder dabei!:) 1. Erwürfeln der/s 1. der rotierenden Ansprechpartner_innen/Koordinator_innen (unter allen konsensfähigen Kandidat_innen) plys macht das erstmal. Vielleicht hat Birte auch irgendwann Lust. 2. Bericht kleine Anfrage Pferdefuhrwerke: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/2728?download= Wir wollen was gegen die Pferdefuhrwerke tun. Wg. Unfallgefahr (10 verletze Tiere 2008) und genereller Sklavenhaltungsungeilheit. Phil und Simon schreiben da mal einen Antrag, potentiell mit dem Herrmann. :-D Benedikt ist schon dran, potentiell Super-Jana hinzuziehen. 3. LMVB12.2: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2 (Anträge) 

   https://piratenpad.de/p/essenfueralleberlin

Kleine Anfrage, wie die Situation gerade so ist. Macht Simon mit Christian. "Wildtiere in Zirkussen" übernimmt Phil. (jede Partei spricht sich inzwischen gegen Wildtierhaltung in Zirkussen aus) Birte forscht nach weiteren übernehmenswerten Anträgen. 4. MDC-Demo (11.08.12, 14h): http://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/component/content/article/3-ankuendigungen/941-demo-gegen-das-mdc-in-berlin.html Plys(Thomas Strenger) macht das und bekommt Formulierungssupport im Pad. https://piratenpad.de/p/mdcgrusswort https://lqpp.de/be/initiative/show/1064.html 5. Vegan-Vegetarisches Sommerfest (18.08.12): http://www.vegan-vegetarisches-sommerfest.de/ Ich bin da, allerdings auch für Nandu, Tierbefreiungs-Aktionsbündnis, BVL, Vegan in Potsdam (ViP), ... :D Simon beantragt LV-Kohle für den Stand, sagt Doreen Bescheid, Simon und Phil Kernteam (Das heißt Nukular!). Flyer?!? Wenn Flyer, dann solche, die man auch _innerhalb_ von PP verteilen kann (in Berlin, ggf. auch an andere LV-AGs) Phil bettelt beim Lotterleben um geilste Postkarte. Bzw. bei fRED, also insgesamt bei gestaltung@berlin.piratenpartei.de 6. Tierpark, Grundsatzdebatte und ggf. über http://www.tagesspiegel.de/berlin/gruene-fordern-umgestaltung-sorgenkind-tierpark/6853640.html Wollen wir eine Squad-Klassenfahrt machen, um uns ein eigenes Bild zu machen? JA!! :D Möglichst mit wem, die/der sich auskennt, dabei, z.B. von http://www.endzoo.de/ Wichtigste Forderung: Nicht (bloß) "Zooexperten" einbeziehen sondern auch in Zoodingen kompetente TIerrechtler; nicht vordergründig finanzielle Interessen sondern Minimierung des Tierleids; deshalb z.B. auch auf "finanziell reizvolle" Projekte (Stichwort Menschenaffen) verzichten! Ggf. öffentliche Kampagne mit außerparlamentarischen (TR-)Gruppen starten! Evtl. eine "Anhörung" (wie bei den sogenannten GRÜNEN üblich, aber micht echten, d.h. wirklich kritischen "Experten" aus der eigenen TR-Bewegung) organisieren? Oder etwas Längerdauerndes? Julia sammelt Infos zu Zoo, Tierdingens und Bärenzwinger. => http://www.endzoo.de/ (Deutschlands wohl kompetentester kritischer Zoo-"Experte") 7. Veranstaltung zum Hundegesetz Fraktion macht Hundegesetzveranstaltung und lädt Vertreter aller relevanter Gruppen auf ein Podium mit Diskussion. 8. Nächstes Treffen 20.8., 19:00, MetaMate 9. Sonstiges Frage: Mag sich das Squad als Gast (weil Partei) hier mit beteiligen, also z.B. inhaltlichen Minimalkonsens und Transparens-Kodex mit zeichnen? 

   https://animweb.titanpad.com/1

   https://animweb.titanpad.com/2

   https://animweb.titanpad.com/3

Gucken wir uns mal an und reden beim näxten Mal drüber, dann auch evtl. mit Jörg.

Treffen am 25.06.2012

doodle - Terminfindung zur Gründung: http://doodle.com/g679y4aqerqxamb4 (done)

Squad Tierrecht Berlin

Update Vorschlag Name: Squad Tierrecht, Squad Natier, (Bei der Grünen Jugend gibt es "Fachforum Ökologie, Mensch und Tier")

Ort

Meta Mate Bar Straßburgerstrasse 16 Grundlage: http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/grundsatzprogramm-tierschutz/ Ziele: noch vor a) Diskurseröffnung a) Ausarbeitung von Anträgen 1. zur Programmerweiterung für den LV Berlin 2. für die/mit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin 3. zur Programmerweiterung für den Bundesverband/ Wahlprogramm BTW 2013 4. an den Vorstand (5. die Bundestagsfraktion :) b) Orga für Aktivitäten auf Landesebene c) " " " " Bundesebene in Zusammenarbeit mit der Bundes-AG Tierrecht d) Was noch? e) Aktionistische Aktionen, Demonstrationen Mögliche Themen

Programmerweiterung LV Berlin

Umsetzung Grundsatzprogramm Berlin

Tierversuche am Max-Delbrück-Zentrum

Novelle Hundegesetz

Tierschutz ins Grundgesetz?

  • Bundesratsinitiative?
  • z.B. für eigenen §20 b
    • "Tiere werden als unsere Mitlebewesen um ihrer selbst willen geachtet, geschützt und vor Leiden bewahrt. Entsprechend ihrem

Schmerzempfinden und ihren Gefühlen sind ihnen arteigene Rechte einzuräumen."

Prüfung von Ausbau von Tiertafeln im Stadtgebiet

http://www.tiertafel.de/ Spandau hat das durch die BVV gejagt: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6703&options=4 In Treptow gibts eine, die haben an einem Offenen Samstag einen durchlauf von 1,8 Tonnen Tierfutter. Angebot wird aus ganz Berlin angenommen. Überlastet, benötigen Engagierte Leute. => Mal drüber reden und Problematik besprechen.

Unterstützung des Tierheims Berlin

Nach Aussage des Tierheimbetreibers bekommt das Tierheim Berlin keine Zuschüsse vom Land Berlin. Das Teirheim wird nur durch Spendenfinanziert. Da aber auch das Land Berlin, entlaufende Tiere, beschlagnahmte Tiere etc. dort Unterbringt und das auch eine Art von Tierschutz ist sollten wir uns dafür einsetzen hier auch eine Regelung zu treffen. Auf Grund der schlechten Finanzlage kann man sicherlich auch noch ne Lösung finden. z.B. durch kostenfreie Werbeflächen oder Ähnliches. @diablescat.

Sonstiges

Landesjagdgesetz-Reform: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1748.html

Protokoll 25.06.12

1. Vorstellungsrunde

  • Phil stellt sich vor
  • Simon stellt sich vor
  • Birte " " "
  • David " " "
  • Heffi " " "
  • Basti
  • Veronika " "
  • Jörg " " "
  • Thomas " " "

2. Interessen

  • Programm erweitern
  • Programm umsetzen mit parlamentarischen Initiativen
  • Bessere Standards bei Tierhaltung
  • Tierrechte auch bei der Schul-Bildung vermitteln
  • Tierschutz <->Tierrecht
  • Max Delbrück Centrum (Tierversuche)
  • Tauben Sternflug
  • Vegan-Mentoring / Vegan-Buddy
  • Subventionen, Steuerpolitik, Wirtschaftspolitik(Subventionen)
  • Öffentliche Aufklärung
  • Veggi-Tag
  • Tierschutz an der Schule
  • Gesellschaftlichen Diskurs anfahren
  • Achtung vor Mitlebewesen
  • Empathie
  • Leidvermeidung bei leidensfähigen Lebewesen / Klare Ablehnung Speziesimus
  • Es geht auch ohne Fleisch/Milch, Bewusstsein schaffen, Propoganda aufzeigen
  • Gute Nebeneffekte von Tierrechts-Achtung: Umwelt, Nahrungsmittelsituation, Gesundheit, Ethisches Gefühl
  • Vegane Ernährung überall anbieten

3. Themen

    • Phil: parlament. Initiativen / Programm umsetzen
    • Simon:
  • MDC/Tierversuche
  • Hundegesetz
  • Brieftaubensternflug
    • Birte: Theorie
    • David: überall ein bisschen, Hundegesetz, Heimtierschutzgesetz
    • Heffi: Sternflug, MDC, Kaninchenmast (kl.Anfrage?)
    • Basti: Tierrechte allgemein, Kleintierbereich (Notmeerschweinchen), Ernährung
    • Vroni: Haustierproblematik (Notmeerschweinchen), Tierrechte allgemein
    • Jörg: s.o.
    • Plys: Nahrungsmittelkennzeichnung, Vegan is(s)t möglich, Barrierefreies Essen
    • Klimagericht (vegetarischer/veganer Tag in der Woche)

4. Squadname

Squad Tierrecht

5. Wikiseite

Phil machts

6. Sonstiges

  • Mailingliste beantragen (Phil)
  • Termin: Ende Juli (über doodle)
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