BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-09-07

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Squad-Treffen "StadtBauWohn" am 07.09.2012


Teilnehmer

  • Victor (Squad Tempelhofer Feld)
  • Jan (Squad Tempelhofer Feld)
  • Hanna
  • Rolf
  • Georg ( BVV Zehlendorf)

später:

  • Ido ( BVV Mitte)
  • Sylvia ( Sozialpiraten)

Nächster Termin

Termine für Squad-Treffen

alle zwei Wochen, jeweils 19 Uhr

Ort Geschäftsstelle der Piratenpartei Pflugstr.9a, 10115 Berlin

  • nächster Termin demzufolge am 21.09.2012, 19 Uhr, P9a

Tagesordnung:

- 1. Entwicklung einer Strategie für eine moderne Stadtentwicklung
- 2. soziale Wohnungspolitik
- 3. Mauerpark
- 4. Tacheles

zu 1.

- Victor stellt sein Konzept für alternative Freiflächennutzung am Beispiel Tempelhofer Feld vor - V-PLan genannt. - Dieser Vortrag wird in den nächsten Tagen öffentlich präsentiert - außerdem soll er auch vor einer Bürgerversammlung präsentiert werden - Hanna erklärt sich bereit, mit Victor zusammen eine Präsentation vorzubereiten

zu 2.

- es wird aktuell über das vom Senat beschlossene Mietenbündnis diskutiert - Hanna hatte dazu noch einige Fragen konnte sie aber nicht stellen:

 - wie wird die Miete für Hartz IV empfänger berechnet?
 - wie kann das Wohngeld als Einkommen bei der Berechnung der Miete zugrunde gelegt werden wenn doch das Wohngeld nach der Höhe der Miete gezahlt wird?
 - was sind die 6 landeseigenen Wohnungbaugesellschaften?

- weiterhin werden neue Strategien der Piratenpartei diskutiert und Vor -und Nachteile abgewogen - Rolf wird dazu ein Portfolio erstellen, indem alle Strategien dargestellt werden

zu 3.

- es wird der Statusquo der Mauerparksplanung dargestellt weiterhin wird über die Position der Piratenpartei gesprochen - nach Liquidfeedback ist die Piratenpartei gegen eine Bebauung im Norden des Mauerparks, aber im Squad sitzen Personen, die für eine moderate Bebauung sind - am 11. September 2012 ist in der Parochialstr. 3 in d. Zeit v. 18. -20.00 Uhr eine Sitzung zum Mauerpark

zu 4.

- hat sich im Grunde erübrigt, weil vor kurzem das Tacheles geräumt wurde - bleibt nur die Frage was mit dem Umfeld um das Tacheles wird wo zur Zeit noch Gärten sind und auch Künstler wohnen - wie lange können sie noch bleiben und wo sollen sie dann hin?... Keiner weiß eine Antwort.

sonstiges

- Rolf erwähnt nochmal die Möglichkeit von dem Mieterverein eine Schulung im Mietrecht zu bekommen. Viele halten eine Schulung sinnvoll.


ENDE