BE:Squads/Parteistruktur und Satzungsfragen/Protokolle/2009-10-11

Protokoll des Squads Parteistruktur/Satzungsfragen vom 11.10.09

Beginn der Sitzung: 16:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:00 Uhr Protokollant: Christopher

Anwesend:

Pavel, Axel, Adrian, Hans, Inken, Christoph, Roland, Marius, Matthias, Jana, Janine, Eric, Hans-Jürgen, Christopher

Ablauf:

Zu Beginn der Sitzung bestimmen die Anwesenden Axel als Versammlungsleister, Christopher meldet sich freiwillig für das Protokoll.

Die Anwesenden einigen sich auf folgende Tagesordnung:

TOP1: Zusammenfassung der letzten Sitzung

TOP2: Ziele und Zeitplan des Squads

TOP3: Organisationsstruktur des Squads

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden noch ergänzt --Commodore 11:24, 12. Okt. 2009 (CEST)

TOP1: Zusammenfassung der letzten Sitzung

Da die Kneipe in der das Gründungstreffen stattfand sehr laut war, konnte dort nicht besonders viel getan werden. Es wurde ein Gründungsprotokoll erstellt und eine Mailingliste eingerichtet, die bereits erfolgte Beauftragung des Squads durch den Vorstand wurde beantragt. Man einigte sich auf einen neuen Ort und Termin. Es gab eine Sammlung von Ideen und Motivationen der einzelnen Mitglieder, sowie von Thesenpapieren.

Es wird die Frage an die Anwesenden gestellt, ob neu hinzugestoßene Mitglieder ebenfalls ihre Motivation darlegen sollen, dies wird allgemein begrüßt.

Sinngemäße Wiedergabe der Motivationen:

Hans: Für ihn stellt sich die Frage, inwiefern sich die zu erarbeitenden Konzepte im Squad mit Liquid Democracy überschneiden, dies ist seine Hauptmotivation.

Pavel: Es ist wichtig nach der Wahl schnell vernünftige Strukturen innerhalb des LVs zu schaffen, die sowohl funktionieren als auch von einer breiten Gruppe der Mitglieder getragen werden. Dabei hat er noch keine festen Vorstellungen wie das genau aussehen mag.

Christopher: Möchte weiterhin gewährleisten, dass diejenigen im LV die mit Konzepten nach vorn drängen dies auch tun können. Der LV braucht allerdings auch eine Struktur, die weiterhin die Kreativität, den Einsatz und die Spontanität der Mitglieder beflügelt.

Hans-Jürgen: 1. Grund: Sehr an LD interessiert 2. Grund: Problem bei Gründung der PP war auch, dass viele Satzungsteile von anderen Parteien blind kopiert worden sind. Hat den Nachteil, dass diese Strukturen auf Lang zu Zentralismus führen. Die Partei kann von Oben mit Hilfe der Satzung regiert werden. Was den finanziellen Teil angeht möchte er Transparenz schaffen. Problem hierbei: Ebenfalls Zentralisierungstendenzen. Wir dürfen nicht Abklatsch einer anderen Partei werden. Wenn wir das nicht hinbekommen, verliert die PP viel ihrer Attraktivität und Schlagkraft.

Inken: PP erfolgreich und attraktiv durch chaotische Strukturen, das macht großen Teil ihrer Anziehungskraft aus.

TOP2: Ziele und Zeitplan des Squads

Die Ziele sollten in kurzfristige Ziele und langfristige Ziele unterteilt werden. Erarbeitung von inhaltlichen Standpunkten der Partei, verfahren finden wie das was die Squads ausarbeiten auf einem Parteitag beschlossen werden kann.

Hans Jürgen schlägt vor möglicherweise einen Online-Parteitag einzurichten, der in Permanenz tagt, als Vorstufe zu LD, um ein Meinungsbild des Verbands einholen zu können.

Es sollte ein Wettbewerb der Ideen innerhalb des Squads stattfinden.

Bisherige Parteistrukturen, vor allem die, die nicht in der Satzung festgehalten sind sollten analysiert werden.

Zwei weitere Themen die diskutiert werden sollten sind die Crewvernetzung und Bezirksverbände, in Hinblick auf die BVV-Wahl 2011.

Bestehende Elemente die gut funktionieren sollten eine Struktur bekommen und in der Satzung verankert werden.

Dennoch sollte die Frage gestellt werden, ob Crews und Squads das beste Konzept sind, und ob es nicht vielleicht Organisationsstrukturen gibt, die noch besser funktionieren.

Die Satzung der Partei sollte wenn möglich den Mindestanforderungen des Parteiengesetzes entsprechen, der Rest sollte in einer leicht änderbaren Geschäftsordnung verankert werden, um Strukturen zu schaffen die flexibel sind, nicht verkalken, sich hinterfragen und leicht abzuschaffen sind damit sich die Partei immer wieder neu erfinden kann.

Inwiefern ist das Expertenwissen innerhalb der Partei abrufbar bzw. wie sollten externe Experten in Entscheidungsprozesse eingebunden werden?

Unzureichende Kommunikationswege sollten identifiziert werden und ein Konzept erarbeitet werden, wie Kommunikation innerhalb des LVs besser funktioniert. Wichtig wären hierbei auch vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Mitgliedern, da mangelndes Vertrauen oft ein Grund für misslungene Kommunikation ist.

Eine mögliche Deadline für die Ausarbeitungen des Squads könnte der nächste Landesparteitag sein, der spätestens im März 2010 stattfinden wird, hier sollte ein Konzept vorgelegt werden, dass den LV nach vorn bringt.

Das Squad muss insgesamt nicht eine Idee präsentieren, es ist auch in Ordnung wenn verschiedene Konzepte erarbeitet werden und der Berliner LV die Möglichkeit hat sich für eines zu entscheiden. Dabei sollten die Konzepte offensiv und nachvollziehbar nach außen kommuniziert werden, jeder Pirat des Berliner LVs, der an den Konzepten konstruktiv mitarbeiten möchte, soll auch diese Möglichkeit bekommen.

Die Ziele des Squads sind unter folgenden drei Themenfeldern zusammenfassbar:

• Analyse bestehender Strukturen im LV
• Kommunikation innerhalb des LVs
• Meinungsbildung im LV

Bis zum nächsten Mal sollte versucht werden, so etwas wie eine Roadmap im Wiki zu erstellen.

Der TOP wurde hier vertagt, alle Anwesenden wurden aufgefordert das Protokoll zu lesen.

TOP3: Organisationsstruktur des Squads

Geschäftsordnung: Pavel macht den Vorschlag, ob man innerhalb des Squads nicht das LD Konzept erproben sollte, analog.

Jeder ist aufgefordert bis zum nächsten Mal eine Geschäftsordnung auszuarbeiten, über die abgestimmt werden kann.

Man einigt sich auf folgende Mini-Go: Jede Sitzung wird ein Versammlungsleiter und ein Protokollant gewählt, es wird eine Tagesordnung erstellt, Anträge zur GO werden mit einfacher Mehrheit abgestimmt.

Kontroversen innerhalb des Squads sollten so nach außen kommuniziert werden, damit ggf. weitere Piraten mit ihren Ideen zur Schlichtung des Konflikts beitragen können.

Es kommt zu einer Abstimmung über den Turnus des Squads, die Mehrheit stimmt für wöchentlich, Sonntags, ab 16:00 Uhr.

Als neuer Ort wird das Via Nova 1 in der Revaler Str. 9 (http://www.cafe-vianova.de/) vorgeschlagen. Eine Mehrheit der Anwesenden stimmt dem zu.

Es kommt zu einer Abstimmung über den Antrag, an Tagen an denen der Landesvorstand tagt eine halbe Stunde früher aufzuhören. Eine Mehrheit ist für den Antrag.

Es kommt zum Antrag eine offene Mailingliste für das Squad zu benutzen, der Antrag wird einstimmig angenommen.

Es kommt zum Antrag Eric und Marius als Ansprechpartner für das Squad zu benennen, eine Mehrheit ist dafür.

Es kommt zum Antrag Pavel und Eric zu Admins der Mailingliste zu machen, eine Mehrheit ist dafür.

Zu diesem Zeitpunkt ist es 19:00 Uhr, es kommt zum Antrag die Sitzung zu schließen und alle nicht behandelten Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung zu vertagen, eine Mehrheit ist dafür.