BE:Squads/OpenGov/Bürgerhaushalt/Fallstudien

Fallstudien

Bürgerhaushalt Köln

Behrend: Projektleiter Eparticipation der Stadt Köln

Eckpunkte 2007-2009

2-3 Haushaltsbereiche im Bürgerhaushalt, wechselnde Themen

10% des Haushalts

Internet: Registrierung für Kommentierung und Bewertung

Rat entscheidet am Ende, ca. 70% für Vorschläge

Ranking über Vorschläge, Anzahl von 4900 auf 643 gesunken, von 14.000 auf 7000 Teilnehmer Anzahl gesunken

Anteile der Kommentare und Bewertungen pro Vorschlag angestiegen

Anteil Sonstiges (nicht genannte Kategorien): Anteil zwischen 9-27% z.B. Kinder/ Jugend Probleme aus Bereich Schule

Wirkung in Verwaltung: Mitarbeiter sehen sich mehr als Dienstleister für Bürger und werden in Richtung der Belange sensibilisiert.

Bedarf auf Äußerung aus anderen Bereichen → Portal für Problemmeldung Änderung Strukturen Verwaltung: Arbeitsweise ändert sich, Enthierarchisierung

Schadensmeldungen z.B. Laternen

Online, telefonisch, schriftlich, über 90%, einmal 99% Onlinebeteiligung

Internet Hauptkanal

Wirkungsorientierter Haushalt Laatzen

• Schneider

22 Handlungsfelder: auf 5 reduziert z.B. Familienfreundlichkeit strategische Ausrichtung des Haushalts – Zielorientierung, Befragung Entwicklung Messinstrument für Qualitätsbeurteilung Bürger als Kennzeichenlieferant und nicht als Ideengeber und Entwickler

zu wenig qualitativ, wieviel quantitativ?

hoch-standardisierte Bürgerbeteiligung

qualitativer Bürgerhaushalt Köln

offene Phase → Ideen in Panel

Repräsentativität vs Offenheit

Bürgerpanel ist kein Dialoginstrument, nur für Nutzung zur Aktivierung, Meinungsabfrage, Veröffentlichung und Diskussion der Ergebnisse, offenlegen- wer zahlt was

Bürgerbeteiligung: Geld verteilen – kommunale Selbstverwaltung (28, Absatz 2), Recht auf Beteiligung, Bürger verwaltet oder Verwaltung beteiligt.

Bürger in Bringschuld

Bürger sieht institutionelle Teilung

Bürger bleibt außen vor, hoch-standardisiertes Verfahren es gibt weitere Instrument der Beteiligung, weitere Dialogveranstaltungen

Interessen von Verwaltung und Anbietern von Bürgerbeteiligungsformen

Panel nicht als alleinstehendes Werkzeug, sondern zur quantitativen Befragung

Panel reicht nicht aus, offeneres Format gewünscht

geschlossene Bürgerbeteiligung ist zu starr, nur Meinungsbild zur Beratung der Anbieter

Wichtigkeit ergänzender Werkzeuge Unterschiede der Bürger einbeziehen

Bürgerpanel: projektorientiert zu bestimmtem Zeitpunkt, nur die, die zu diesem Thema/Zeitpunkt Interesse haben. Hier ist es Abfrage der Antworten, welche die Anbieter wünschen → Wir benötigen kontinuierliche Beschäftigung mit akuten Interessen der Bürger.

Wirtschaftsförderung 2.0 Fotos

Leidensdruck führt zu Lösungen: karrieregarantie für Fachkräfte durch Zusammenarbeit

Fusion über Stadt- und Kreisgrenzen,

Kooperation zwischen Wirtschaft und Kommune – Transparenz durch social media

Wiki als Werkzeug: Encyclopädie für Politiker – Firmen/Verwaltung nicht passendes Werkzeug

G+, Facebook für Kommunen: Weggezogene in aller Welt- Kontaktpflege, Informationen, Bindung

Initierung von Schulen o.ä. Für Ehemaligen

Generationenwechsel: neue Werkzeuge nur für jüngere offene Generationen

Wiki als Auftragsvergabe unter Kollegen, zur Arbeitsorganisation

Wiki statt Intranet, Mitarbeiter sind nicht alle Studenten, manche 40jährige sind fitter, zum Laufen bringen durch Anfangen

Stadtwikis: Projekte, wo Bürger Wissen über Stadt zusammenstellen.

Die Bürger und ihr Rat: Wie werden aus Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Entscheidungen?

Vom Verfahren zur Entscheidung

Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer

Verwaltungsmodernisierung

Artikel 28 GG, Kommunen: ehrenamtlich tätige, gerade diese Leute in Kommunen viele Menschen opfern Freizeit, daher kaum Ressourcen für Bürgerbeteiligung

Bild 1967, Bürgerbeteiligung bürger gegen Wasserwerfer

seit dem viel Fortschritte in Bürgerbeteiligung

Bürger verhindern durch Proteste Bauvorhaben

Bürgerbeteiligung durch freiwillige Militärteilnahme

Bezug zur Kommune? Rezeptzutaten – was ist das?

Daseinsvorsage: Aspekte z.B. Attraktivität, Soziales/Integration, Kinder/ Sicherheit Wichtigkeit abfragen, Soziales/Verkehr – Bevorzuger wollen Kürzungen im Bereich Auto/Verkehr und umgekehrt, großer Anteil der Bürger findet Kinder und Sicherheit wichtig.

Metzingen/Nürtingen und ein Logistikzentrum: Bürgermeister besteht auf Projekt – Bürgerinitiative gg. Bürgermeister, Bürgerentscheid fordert Rücktritt, Projekt zieht um und wird durch Wirtschaftskrise gestoppt, Bildung der Schutzgemeinschaft – Organisation im Netz

Onlinebeteiligung: Wie soll der Tunnel heißen? Stadtrat beschließt den ursprünglichen Wunsch und nicht Bud-Spencer-Tunnel. Zum Glück Schwimmbad wird Bud-Bad.

Bürgerpanel als Instrument der Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld von

Erreichbarkeit und Repräsentativität

Offen=Online via WWW: Selbstrekrutierungseffekt

Ergänzung durch Offline-fragebogen

Beteiligung eher bei Bürgern mit höherer Bildung im Netz

Ältere Bürger über 50 weniger Beteiligung, Männer eher 60%

Befragung: Zustimmung Sparvorschläge

Bürgerhaushalt Xhain

In der BVV Xhain waren die finanziellen Spielräume bisher recht beschränkt, da die laufenden Kosten einen grossen Teil des Budgets ausmachen und nicht verhandelbar sind. Der Bürgerhaushalt ist seit 2012 Teil des Ausschusses PHI .

Athen

Athen: Losen von öffentlichen Ämtern – hochdemokratisch

Offene Befragung etwas kritischer als Repräsentativ

Hauptschüler sind kritischer wenn Internetbeteiligung, kritische Hauptschüler nutzen mehr Kultureinrichtungen, Hauptschüler sind online kritischer bei Zufriedenheitsbefragung im Netz als bei der repräsentativen.

Jena

Bürgerhaushalt Jena, Online, Offline, VorOrt: Wer stimmt für welche Investitionen? Was ist wichtig. Onlinebeteiligung und Offlinebeteiligung: Werte weichen stark voneinander ab. Onlinemobilisierung. Lokale Unterschiede: Einzelne Bürgerbüros – Mobilisierung vor Ort für lokale Themen, günstiger

Lobbyeinkauf

Wieso ist Mobilisierung vor Ort wichtiger als Internetmobilisierung? Ah, 

kostenabhängig. Internetwunsch kostet mehr als VorOrt-wunsch

Da sonst nach Kosten entschieden wird, nur finanzierbare Vorschläge annehmen

Beteiligung an Bürgerhaushalten: 0,04 bis 4,29% (Potsdam) insgesamt, Face-to Face geriger als Post oder Online, alle Möglichkeiten mehr Beteiligte

Bürgerdialog statt Haushalt: da Bürger nicht über den ganzen Haushalt bestimmen können, falscher Begriff, dient der Beratung, konstant 400 Offliner, 1200 onliner Zahlen zeigen teilweise wie notwendig das ist.

Repräsentativ vs alles andere? Welche Gruppe organisiert sich wie und wie am Besten? Bessere Mobilisierung beeinflußt Ergebnisse – nach diesen entscheiden, wenn repräsentative Umfrage ganz andere Ergebnisse liefert, große Verzerrungen, manche Gruppen werden nicht erreicht. Wer entscheidet was zu welchem Zeitpunkt – momentane Stimmungen, langfristiges Denken, Befragung vor Ort teilweise von Stimmungen so beeinflußt, dass ganz andere Ergebnisse rauskommen. Bsp. Kunstrasen Sportverein, Neubau und Schließung Schwimmbad.

Nicht Rat, sondern Haushaltsrecht, Ratsherren kontrollieren Bzbürgermeister und Bezirksamt, jetzt sagt Verwaltung, dass kein Geld da ist. Entscheidungen sind dann am Ende doch von der Verwaltung

Bürgerdialog im Vordergrund nicht Haushalt: Ziele=Dialog, Bewußtsein für Prozesse schaffen, informationen, was wollen Bürger, Repräsentative Umfragen sind gerechter.

Bildungsferne Schichten beteiligen sich weniger online, aber auch generell weniger polit. Interesse

nach wochenlanger Diskussion im Rat kippen die Bürger wieder die Entscheidung

durch Bürgerinitiativen – Angst → Mittel kann nur frühzeitige Information sein.

Online kann auch repräsentativ sein, Suche nach passenden Befragten

Was nützt repräsentatives Ergebnis? Für/Gegen Theater? Was kreuzt der Bürger, obwohl kein Interesse am Thema hat an. Onlinemotivation? Wie motivierend, wie emotionsgeladen ist das Thema.

Nicht nach Themen fragen, wo man keine Änderung haben will oder sich leisten kann. Lieber jedem ne Fahrkarte zur nächsten Stadt schenken als Theater erhalten – Kosten.

Organisation der Fahrten zu schwierig, Zumutbarkeit für Kinder, Attraktivität des Ortes, Wirtschaftsförderung, finanzielle Aspekte, zukunftsweisende Entscheidungen, Lobbies → Entscheidungen nicht aus vernünftigen Gründen – man will ja wiedergewählt werden

Ergebnisse begründen, aufarbeiten.

Viele Themen uninteressant – Repräsentative Umfrage unterliegt Populismus, uninformierte Entscheidungen.

Auf welcher Basis werden politische Entscheidungen getroffen: Sachbezogen, Parteilinie, Meinungsmehrheit der Bürger steht nicht für politische Richtung der Mandatsträger

Transparenz zum Bürger, Meinungsabfrage: wir erreichen 4%, Ausweg für

Demokratie, Beteiligung findet nicht ausreichend statt – mehr auf Bundes- Landesebene. Wie Dilemma abstellen? Wie näher an Bürger ran? Wir müssen Bürger in einzelnen Fällen einbeziehen. Themenbezogen – einzelne Werkzeuge.

Bürger binden, Annäherung an kommunalpolitik, soziale Netzwerke sind für Annäherung da, Was kann die Kommune in ihrem kommunikationsprozess, als

Marketing tun?

Formelle Beteiligungsverfahren

• Schulze-Wolf
• zu spät, zu schwach, zu unverbindlich
• Formelle Beteiligungsverfahren vs Informelle Beteiligungsverfahren

1. Formelle: Grundlage: Gesetze, Vorschriften, EU-vorschriften

Beteiligte: Behörden, TÖBs, Bürger Kommunikation: bidirektional, asynchron (Stellungnahme, spätere Antwort) Beispiele: Bebauungspläne, Raumordnungsverfahren, Genehmigungsverfahren, Landes-/Regionalplanung (weiter was verbirgt sich dahinter)

1. Informelle Beteiligung: Ratsbeschluss

Beteiligte: Bürger (Behörden, TÖBs) Kommunikation: omnidirektional (diskursiv), nicht so stark asynchron (Zeitverzögerung)

• Beispiel Raumordnungsverfahren Zeitlicher Ablauf eines Beteiligungsverfahrens

Zeitstrahl:

1. Idee bez. Planungsabsicht (Institution, Straßenbaubehörde)

2. Was will der Planer? Wendet sich an Raumordnungsbehörde (Unterschiede, wo angesiedelt) Bedeutung? Hintere Abteilung eines Ministeriums, Behörde legt Untersuchungsumfang fest (Autobahn, Flughafen)

3. Verfahrensunterlagen werden erarbeitet, Untersuchungen verschieden groß (Kartierungen von Pflanzen, Beziehungen, Beeinträchtigungen – viel Arbeit)

4. mündet in Verfahren, umfängliche Aktenordner mit Unterlagen/Karten/Texte von Planern. Vervielfältigung Unterlagen werden verschickt und ausgelegt, Bürger kann einsehen, Meinung äußern.

5. Jetzt öffentliche Beteiligung mit Zeitfenster

6. Träger muss mit allen Stellungnahmen umgehen, auf sie eingehen solange von Bedeutung von Verfahren.

7. Erörterungstermin, wo auf Stellungnahmen eingegangen wird mit Fragestellern diskutieren.

8 endet in landesplanerischer Feststellung, ist Planung in Einklang mit Gesetzen, Verordnungen Verfahren dient Feststellung, ob Planung passend für Umgebung ist. Planung bis Feststellung Untersuchungsraum 2-12, Erarbeitung der Unterlagen 12-24 Monate, Auslegung 3 Monate, Abwägung/Erwiderung/Erörterung 6-12 Monate

Welche Bedeutung Wirkung haben Stellungnahmen?

Wann erheblich? Im Sinne der Raumordnung von Bedeutung?

Neu? Wiederholung hat kaum Wirkung.

Wann kann Verfahren Wirkung entfalten? Bisher keine Stoppung von Verfahren durch Beteiligung, inhaltliche Argumente

Bürger vs Vorhabenträger – Erwartungen an Beteiligungsverfahren

Bürger erwarten umfassende Information, selber verstehen, Beteiligung auf Augenhöhe, ernstgenommen werden, ergebnisoffene Diskussion, Einflussnahme, wenn nicht verhindern, dann Bürgerwille, Beeinträchtigungen vermeiden, Ausgleich erzielen: wer bezahlt bisherige Planung,

Vorhabenträger: erwarten schnelle Realisierung; Vorplanung Interessen zur Umsetzung, Kosten vermeiden juristisch und formal einwandfreie Entscheidungen: trotzdem Bürgerproteste, teilweise mit Gewaltäußerungen, emotionale Begegnung

Wie kann man Beteiligung optimaler gestalten, um Diskussion zu entschärfen? Beginn sobald Vorhabenträger zur Raumordnungsbehörde kommt, vor der Planung/Erarbeitung von Unterlagen. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bidirektional,

Einfliessen in Erarbeitung und begleitende, diskursive Öffentlichkeitsbeteiligung, Vernetzung, Projekt ins Bewußtsein rücken, besonders bei Projekten, die in Lebenswirklichkeit der Bürger treten.

Frühzeitiges/begleitende Beteiligungsverfahren

Herstellung von Transparenz in Bevölkerung, sonst Klüngelvorwürfe

Integration von lokalem Expertenwissen, Bürgerwissen frühzeitige Erkennung von Hot-Spot und Raumwiderständen

Massnahmen-Umsteuerung vor Investitionen

Inhaltliche und zeitliche Optimierung der erforderlichen Untersuchungen und Planungen

Akzeptanz oder sogar Identifikation mit Planung

Verringerung Konfliktpotential

Paradigmenwechsel

Umdenken nötig – nicht: Bürger stört

Stellungnahmen sind willkommen

Beteiligen auf Augenhöhe

Beteiligung als demokratische Bringschuld der Verwaltung/Vorhabenträger

Wettbewerb um das beste Beteiligungsverfahren

Planung mit dem Bürger

Begleitung von Verfahren z.B. Stromleitungstrasse ca. 4000 Argumente in verschiedenen Anfragen (Verwaltung, Bürger) mussten behandelt werden. 60% Bürger online, Behörden 20% online.

Hier Idealbild wurde gezeichnet. Verwaltung wünscht Vorgehen nicht- behindert Arbeit

Quoren für Argumente: informelle und formelle Verfahren verbinden, aber wie verbindlich?

Positive Wertschätzung gegenüber Verwaltung, Bürgerbüros anbieten, Laatzen als Vorzeigekommune? Stellungnahmen willkommen. Beschäftigte entscheiden mit Kunden, nicht der Rat oder Bürgermeister, sondern verantwortliche Kollegen in Verwaltung

Kontakt mit Verwaltung wichtig. Erfahrungen: Angst vor zuvielen Stellungnahmen oft unbegründet, aber Angst vor Mehrarbeit durch Onlinebeteiligung

Sinnvoll zur Kontrolle des emotionalen Faktors, wo haben die Bürger Sorgen, Bürger nehmen gute Argumente Andersdenkener nicht wahr → Aufbau Feindbilder Gespräch aufnehmen – Erkenntnis: man kann einen Teil nicht mitnehmen

Verschiedene Tools für verschiedene Zwecke, komplementär, unterschiedliche Ziele, Themen

nur Information oder Zusammenarbeit, Bewertung, Diskussion

Social Media, Mailingliste, Blog, Wiki, Pad, Lqfb, openData, Rats-/Kurzinformationssysteme, Websites mit Kommentaren, Mailantwort, Foren

Politische Partizipation: kartenbasierte Bürgerbeteiligung, Beschwerde-/ Anliegenmanagement, Abstimmungs- und Bewertungstool, Entscheidungsfindung, Erarbeitung von Standpunkten, Verbesserungsvorschlägen, Anträgen

rechtliche Problematik für Kommunen: Datenschutz, aus Jugendbeirat Partizipation organisieren, Bürger dort wo sie sind abholen und Informationen zurückgeben.

Aktivierung und Legitimation

2 Fragen:

1. Aktivierung: Ja mit Einschränkung, nur die in der Gruppe der politisch interessierten, die passenden Zugang/Fähigkeiten/Wissen haben

1. Legitimation: Transparenz, niedrigschwellig, Qualitativ durch bessere Information, Nein, da repräsentative Demokratie, reicht geringe strukturelle Änderung, um der Einschränkung entgegenzuwirken, nur als Informationsquelle, hoher Anspruch an Repräsentativität komisch

nur Prozess der Einflussnahme transparenter, dadurch Legitimation, Vertreter einer politischen Richtung befragen ihre Basis/ihre Wähler – Legitimation der Piratenentscheidungen, gewählt wegen Richtung der Politik – Konsequenz wir fragen Mehrheit der piraten, mehr Leute erreichen, neue Zielgruppe, vollständiger informieren. Beteiligung der fast selben Leute, aber bessere Vorbereitung auf Thema durch Online-Informationen

Zukunft: Repräsentative Demokratie aus diversen Gründen nicht vorhanden, viel mehr Befähigung der Bürger, Lernprozesse durch Transparenz, Umdenken des politischen Systems, strukturelle Änderungen notwendig.

Mehrwert: Information/Transparenz neue Zielgruppen erreichen, Ort- und Zeitunabhängig, Interaktiver durch Multimedia, mehr, Menge aufbereitete Informationen, Transparenz, Vorhaltung für Zukunft,

Potentiale der internetbasierten Beteiligung, jede Entwicklung braucht seine Zeit, wir sind 10 Jahre dabei, Maus oder Handy 20 Jahre bis Durchbruch auf dem Markt

Rolle der sozialen Medien? Wie Ergebnisse in verbindliche Entscheidungen übertragen? Nur Meinungsbilder

Viele verschiedene Möglichkeiten, hohe Präsenz des Themas, zukunftsorientiert, strukturelle Veränderungen innerhalb der Verwaltung beginnen, eigene Logik, Flexibilität, Beteiligung dynamischer Prozess – permanente BB

Kritik: wenig umsetzungsorientiert, wenig lösungsorientiert, zu polarisierend, Finanze undiskutiert.

Bürger vs Politik vs Verwaltung vs Wirtschaft

Ängste abbauen, Strukturen schaffen, Zeit- und Kostenprobleme, ernst nehmen

Vielfalt der Zugänge hinsichtlich verschiedener BB-formen

sehr unterschiedliche Meinungen, kein Königsweg, gleiche Fragen online/offline, These v Generationenwechsel, Partizipation verändert Verwaltung

Nächste VA Vertrauen durch Verfahren: letztes JanuarWE, Methoden und Verfahren Wirtschaft

Bedenken Social Networks

z.B. bzgl. Facebook

Einstiegsmedium

nicht für alleinige Planung

Ergänzung und Hinführung zu üblichen Medien

kein Beteiligungswerkzeug

Sicherheitsbedenken – Datenschutz – Sensibilisierung

Nutzung von Social Media für politische Partizipation: primär Information nicht Partizipation

Worum geht’s? Stimmung oder Beteiligungswerkzeug, Fragestellung wichtig: Wofür?

Ideen, Ansatz, Meinung, Beteiligungswerkzeug