BE:Squads/LiquidFeedback/2011-10-18

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Protokoll vom Treffen des Squad Liquid Feedback am 18.10.2011

Anlass

Vorbereitung zum BVV-Treffen am 22.10.2011

TO

  • 1. Begrüßung, Gesprächsleiter, Protokoll
  • 2. Zusammenfassung letztes Treffen
  • 3. Anträge GV - vorhanden
  • 4. Regelwerke - Entwurf
  • 5. Nutzungsbedinungen - Entwurf
  • 6. Datenschutzbedinungen -Entwurf
  • 7. Ergänzungen für parteilose Mandatsträger
  • 8. Jobs, offene Stellen - einer muss es machen
  • 9. Neuer Termin

Teilnehmer

  • Stefan - Tempelhof-Schöneberg - Nutzer
  • Michael Windisch - Reinickendorf - Nutzer wenig
  • Christiane - Reinickendorf - noch kein Nutzer
  • Andre (Neukölln) - Nutzer
  • Thomas (Steglitz-Zehlendorf) - wenig Erfahrung
  • Michael (Pankow) wenig Erfahrung
  • Karl (Reinickendorf) keine Erfahrung
  • Jon (Marzahn-Hellersdorf) -keine Erfahrung
  • Paul (Marzahn-Hellersdorf) - keine Erfahrung
  • Moni (Treptow-Köpenick) - Nutzer
  • Florian (Lichtenberg) - Nutzer Admin Landesliquid
  • Ingo (Mitte) - Admin Bundesliquid

als Gäste

  • Toni
  • Jan
  • Andreas
  • Björn
  • Gerhard (für 20 min)
  • Dennis (Neukölln) - kein Mitglied, noch keine Erfahrung mit lqfb
  • Daniel (Neukölln) -kein Mitglied

Treffen

Begrüßung, Gesprächsleiter, Protokoll

  • Michael Gesprächsleiter
  • Moni Protokoll


Info/ Unterbrechungen / Grundsatzdiskussion

  • Unterscheidung zwischen Entwicklung und Einsatz der Software
  • Entwicklung nicht in erster Linie Sache dieser Gruppe im Squad
  • heute geht es eher um die verwaltungstechnische Umsetzung von Bezirksliquid
  • Software - Links zu Entwicklern und Saftige Kumpat
  • Frage zur Identität - wir hatten im letzten Treffen uns darauf geeinigt, dass innerhalb der Treffen Bezirksliquid nur um die Umsetzung von offenen elektronischen Abstimmungen diskutiert wird.
  • Jeder Bezirk sollte für sich entscheiden, ob er eine Bezirksinstanz möchte, die der jetzigen Version der Landesinstanz entspricht und somit die Verwenung von Pseudonymen ermöglicht ober ob er sich für die Möglichkeit der offenen elektronischen Abstimmungen entscheidet, die eine die Überprüfung der Identität der Teilnehmer untereinander erfordert
  • Hierzu wird nochmals auf die Website der Entwickler verwiesen, die Blogbeiträge 5-W-Fragen, Überprüfbarkeit demokratischer Prozesse (Links im letzten Protokoll).

Sonstiges / Zwischendurch

  • Möglichkeit, Nicht-Piraten einzubinden ?
  • hierzu ein eigenes Konzept zu entwickeln, verfügbare Versionen erlauben noch keine Unterscheidung, Anträge einstellen, Anregunge geben und Stimmrecht
  • Anmerkung Björn:
    • ob verfügbar oder nicht, vor der technische Umsetzung sollte das Konzept liegen, 5 W Fragenbeantworten werden

Zusammenfassung letztes Treffen

Anträge GV - vorhanden

Bericht Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

  • Björn berichtet, weil kein Pirat von Friedrichshain anwesend ist
  • Antrag wurde von der Fraktion leicht geändert eingebracht, Protokoll noch nicht online
  • Es gab einen Alternativantrag ohne Klarnamen mit Verwendung von Pseudonymen, die Gestaltung hierzu sollte durch eine Entscheidung einer Kommission erfolgen, also wie es funktionieren kann
  • Abstimmung (aus den Gedächtnis - keine Gewähr) 32 Ja /8 Nein bei 4 bis 5 Enthaltungen - Annahme des Antrages des Klarnamens
  • überwiegende Mehrheit hat letztendlich den Antrag unter Verwendung von Klarnamen angenommen worden.
  • es wurden Bezirksbeauftragte für lqfb wurden gewählt
  • Pankower und Neuköllner Piraten waren auf der GV anwesend, diese haben vor, Anträge für diese Vorgehensweise so übernehmen zu wollen

Bezirk Reinickendorf

  • Bezirksinstanz einführen - ja
  • vielleicht auch Betreiber über Landesverband Berlin - noch nicht geklärt
  • eher die Richtung, dass die Verwendung von Klarnamen freiwillig bleibt, im System Pseudonyme erlaubt werden

Bezirk Steglitz-Zehlendorf

  • Es gab ein Meinungsbild, dass sich gegen die Verwendung von Klarnamen ausgesprochen hat

Es folgt eine kontroverse Diskussion - Für und Wider Klarnamen-Regelung - es war einigen Teilnehmern nicht klar, dass in den Treffen nur über die Verfahrensweise offene Abstimmungen gesprochen wird. Darauf hin verlassen einige das Treffen, davon kommen einige zurück, um noch zusammen über die Regelwerke zu diskutieren, die unabhängig von der Verwendung von offenen elektronischen Abstimmungen sind.

Regelwerke - Entwurf

  • http://piratenpad.de/bvv-liquid-regelwerke
  • nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass das Pad nicht dem letzten Diskussionsstand entspricht, daher werden die Regelwerke nur allgemein vorgestellt.
  • Frage taucht kurz auf, nach der Umsetzung von Änderungen an Regelwerken
  • Björn - es gibt eine "kleine" Adminoberfläche, bei der Änderungen der Regelwerke möglich wären, grundsätzlich muss diese Frage aber mit den Admins des LV abgestimmt werden,
    • Einstellen und Sperren von Teilnehmern wäre möglich
    • operative Tätigkeit ist möglich - könnte der lqfb Beauftragte des jeweiligen Bezirks übernehmen.
  • Regelwerke werden vorgestellt - allgemein - lt. Pad
  • Diskussion in Friedrichshain-Kreuzberg: Regelwerk so umfangreich wie möglich und 2/3 Mehrheit ggf. überdenken für Änderungen
  • Es sollte Regelwerk für Systembetrieb, ein einfaches Meinungsbild, Beschlüsse nach außen an die Fraktion, Beschlüsse nach innen an die Partei, Schnellverfahren für kurzfristige Mitteilungen geben
  • Frage - ob etablierter Kreis inbezug auf BVV separate Rechte zugewiesen bekommen kann, Anträge aus der BVV einzustellen
    • widerspricht §11 der Landessatzung, gleichberechtigte Nutzung
  • allgemeine Unsicherheit ob die Fristen in den Regelwerken für den politischen Alltag tauglich sind, da Anträge oftmals kurz vor der BVV veröffentlicht werden
  • 48 h vor der BVV für schnelle Meinungsbildung der Piraten möglich
  • Höhersetzen des Quorums oder Mehrheitsregelungen auf 2/3 sind nicht unbedingt zweckerfüllend.
    • mit Delegationen ist die Teilnahme höher,
    • keine besonders hohen Quoren einsetzen und 48 h Schnellverfahren erarbeiten
    • kann man Dringlichkeitsverfahren nennen - Anwendung muss festgeschrieben werden
  • neuer BVV-Antrag (Arne) wird vorgestellt, der bis 1 Tag vor der BVV läuft,
  • auf Personenkreis reduzierte Teilnahme ist nicht programmiert
  • zeitliche Steuerung ist nicht programmiert
  • Man kann Fristverlängerung für einen Antrag bei der BVV stehen, hierzu könnte auch noch ein Antrag innerhalb von 24 h Dauer behandelt werden, der nur die Fristverlängerung an sich betrifft.

Fazit: Das Regelwerk Orientierungshilfe entfällt, kein Minimal-Regelwerk, vorhandene Regelwerke um 1 Regelwerk für 48 h Antrag Dringlichkeitsverfahren ergänzen, 1 Regelwerk 24 h für Pro / Contra Fristverlängerung für Antrag XY an BVV ergänzen

Vorschlag: Die diskutierte Punkte sollten an Andreas zur Einarbeitung übersandt werden, wie auch die bisherigen Änderungen aus den Diskussionen mit den Entwicklern und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eingepflegt wird.

Jobs, offene Stellen - einer muss es machen

Mitgliederverwaltung / Einbindung

  • Mitgliederverwaltung muss entspechend auf die Bezirk eingepflegt werden (Nachfrage Vorstand)
  • Nachweis des Hauptwohnsitzes ist eher mit Vorlage Personaldokumentes in der Gebietsversammlung möglich
  • personenbezogene Daten der Mitglieder können nach Bundesdatenschutzgesetz genutzt werden, rechtliche Grundlage vorhanden, wir müssen entscheiden, was wir wollen.
  • Bezirksverbände gibt es nicht, daher keine freie Wahl der Zugehörigkeit zur Bezirksinstanz möglich, es gilt der Erstwohnsitz

Nutzungsbedinungen - Entwurf

Datenschutzbedinungen -Entwurf

  • Punkte werden zusammen behandelt,
  • Es wird festgestellt, dass eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll ist, da sich die Teilnehmer auf diese Punkte nicht ausreichend vorbereitet haben, viele nur als Vertretung da sind.
  • Daher wird nur die grobe Verfahrensweise umrissen
  • Kontakt zu jbb aufbauen und Einverständnis vom Landesvorstand für Kontaktaufnahme einholen
  • Nutzungsbedingungen sollten alle gewünschten Änderungen umfassen, Baukastenprinzip
    • problematisch hinsichtlich der hierzu verursachten Kosten
    • Wer keine offene elektronische Abstimmung nutzen will, kann die Nutzungsbedingungen der Berliner Landesinstanz nutzen
    • nicht zu viele Sachen in den Änderungsentwurf
    • vielleicht die vielen Erklärungen kürzen, einen Begriff definieren, Teilnehmername o.ä. und diesen im folgenden verwenden
  • Moni kümmert sich um Kontakt mit Vorstand und mit jbb
  • Die Frage der Kosten auf dem BVV-Treffen ansprechen
  • Bundesweit ist die Stelle Justitiar ausgeschrieben, Bewerbungen sind da, könnten vielleicht Vorarbeit leisten

Ergänzungen für parteilose Mandatsträger

  • Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg brauchen diese
    • im Antrag von Friedrichshain-Kreuzberg ist (GV-Antrag) der Aspekt vorhanden.

Neuer Termin

  • Terminfestsetzung erfolgt nach dem BVV-Treffen am Samstag
  • wahrscheinlich ab 7./8.11.2011
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