BE:Squads/Kultur/Protokoll/2012-10-06
Protokoll 06.10.2012, Beginn 17.30 Uhr
Anwesenheit:
Peggy
Stephan Urbach - Referent im AGH Informationsfreiheit, Datenschutzmodernisierung, Kultur
Lisa
Horst
Edmund
Harry
=> Tagesordnung
Stephan berichtet von der Arbeit im AGH / Kulturausschuss
- grundsätzliche Info zur Arbeit im AGH
- Plenum alle 2 Wochen Donnerstag, davon verwiesen in einen Ausschuss, in welchem die Piraten in der Minderheit sind.
- in den Ausschüssen können Punkte unglaublich gut verschleppt werden..
- teilweise dauert es bis zueinem Jahr, einen Punkt aus der Opposition heraus auf die TO zu bekommen..
- nach §21.3 Antragauf Selbstbeschäftigung..zu einem Thema..
- Wowereit findet nur die großen Projekte spannend.. dort, wo er sich in Szene setzen kann.. insofern arbeitet der Senat nicht wirklich im Kulturbereich..
- anderes Mittel: Es kann eine kleine Anfrage gestellt werden.. im Regelfall sollte eine bearbeitung 4 Wochen dauern.. kommt jedoch im Normalfall eher in 9 Wochen..
- In jedem ausschuss gibt es die aktuelle Viertelstunde.. dort kann eine Frage gestellt werden, die sich jedoch auf ein 'aktuelles' Thema bezieht.. jedoch immer nur eine Frage und eine Nachfrage pro Fraktion möglich: mehr is nicht drinne. also eher ein mittel um Signale zu setzen und Erstinformationen zu beschaffen.
=> anmelden entweder über Stephan, bis Donnerstag zuvor! => Sitzung ist immer Montags. Tagesordnung ist ebenfalls zuvor im Netz zu finden. Bei Fragen bitte rechtzeitig an Stephan senden.
=> Fragen bitte immer so stellen, dass der Senat nicht herumlavieren kann!
=> Alle 'Kleinen Anfragen' können über Stephan gestellt werden,- ALLE! - auch 10 gleichzeitig..
- im Kulturausschuss ist nichts vertraulich
- zu den aktuellen Viertelstunden und Kleinen Anfragen bitte alle Fragen via Mailingliste an Stephan senden => bei Einreichen gibt's ne Drucksachennummer. => Die Antwort kommt 1 Woche vorher an uns,- jedoch wird sie danach über den Bundespressedienst veröffentlicht. ==> so kann also der Zeitvorsprung u.a. für eine PM genutzt werden
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=> bisher gibt es in Berlin wenig geschriebenes im Kulturbereich. - wir brauchen ein Kulturprogramm in Berlin.. - Die AGH Leute brauchen ebenso Hilfe beim Aufarbeiten der Kultursachen - es gibt eine 'Unerledigtenliste'..
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'Kulturgespräche' im AGH?
- logistisch leichter, wenn es im AGH stattfindet
- Streaming vorgesehen, Präsentationsfläche (Beamer, ...) und Podium zur Verfügung
- Themen noch offen (z.B. Landeszentralbibliothek, Liegenschaften, Live-Musikszene)
=> besteht auch die Möglichkeit 'selber' Moderator zu sein?
- NEIN, eher schwer bzw. nicht möglich, denn es ist eine Veranstaltung der Fraktion und nur diese Leute können dort moderieren. Stephan:1.000,- Euro soll so eine Veranstaltung kosten => Flyer, Personalkosten, etc.
Edmund: Finde ich völlig überzogen.. viel zu teuer..
=> Einladungen mit Post versenden, Karten drucken etc.
Insgesamt sollen möglichst vielfältig Leute aus dem Berliner Kulturbereich zur Sprache kommen und Informationen geben
Termin: Später Nachmittag, früher Abend
So ca. 8-12 Veranstaltungen in 2-4 wöchigem Tournus
Edmund => Es wäre natürlich auch interessant, wenn eher andersherum, die AGH-Leute das Squad in der Form unterstützen, dass sie Veranstaltungen des Squads supportet werden:
Ergo:Veranstaltungen des Squads, zu denen dann auch AGH-Leute erscheinen und einladen.
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- kulturpolisitsche Manifest für Berlin interessiert ebenfalls die AGH-Leute.. Lisa: Wie verhalten sich Rat für die Künste etc. zum Senat bzw. der Berlinkultur (Punkt vertagt)
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==> Vorschlag: Treffen verabreden, um an einem Kulturprogramm für Berlin zu arbeiten
Vision: Kulturelle Vision für Berlin bis 2025! Dienstag, den 09. Oktober um 17 Uhr
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Stadt Neu Denken
- Runder Tisch im Abgeordnetenhaus soll stattfinden
- Edmund war in Kontakt mit Wolfram, es gibt noch keine Hintergrundinfos zu den Akteuren der Initiative
- Squad sollte hier recherchieren
- Initiative: Kulturelle Wertigkeit sollte auch beim Aspekt des Ankaufs berücksichtigt werden, nicht nur Bestpreis (laut Gesetz) - Unklarheit, nach welchen Kriterien entschieden wird
- Dr. Ugarte Cacan => kennt sich mit Immobilienwirtschaft in Berlin aus, hat zum Berliner Bankenskandal publiziert
=> Stephan: Eigene Idee zur Besetzung von Gremien ausarbeiten und durch's LQFB schicken
- die AGH'ler nehmen das LQFB auf jeden Fall als Empfehlung
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Liegenschaftspolitik: es gibt viel Leerstand, der jedoch für die kultur nicht erreichbar ist.
=> Liegenschaftspolitik muss geändert werden, es muss ein Prozell zur temporären Umnutzung angestoßen werden,- für das land Berlin kostenneutral.
=> Bezirksprojekte sollen Landeseigene Immoboilien nutzen können Wie soll die Raumverteilung möglichst fair geregelt werden???????
- Edmund erläutert Vorschlag, wird das per Mail schicken an Stephan
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Bundespiraten AG Kulturpolitik - Mumble jeden Dienstag Abend
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Terminfindung http://doodle.com/e6cb4ni5sqxiqpi2#table Nicht ideal, aber erst mal wird festgelegt: - Montag 17-19 Uhr, wöchentlich erst mal
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Manifest soll fertig werden - per E-Mail verfeinern - Positionspapier daraus
