BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20130618

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Treffen Dienstag 18.6. 19 Uhr Raum 320 AGH

Ich hatte vor 4 Wochen vorgeschlagen, mein Diskussionspapier zur Flüchtlingsarbeit mit Euch zu diskutieren, das muss nicht sein, aber wenn Ihr wollt .... JÜRGEN 

Wegen mir sehr gerne (Fabio)

Teilnehmer

  • Fabio
  • Jürgen
  • Ulrike
  • Uwe
  • Benedikt

Gast

  • Holger Förster von VIA kommt vorbei
  • VIA hat drei verschiedene Schwerpunkte:
    • Förderung der beruflichen Zukunft von Migrantinnen
    • Verbesserung des Zugangs zum Gesundheitssystem
    • Antirassistische und Antidiskriminierungsarbeit unter Einbez. von Migrantinnen
  • Verträge sind alle gekündigt zu Ende 2013, ab 2014 gilt neues Programm
  • Programm ist kein echtes Partizipationsprogramm, macht nur politische Vorgaben, schaut nicht was an Bedarf da
  • Veranstaltung Donnerstag 13.6. hat noch ergeben, dass nicht 1,5 Mio. auf die MSOs verteilt werden, sondern evtl. sogar nur 1,2 Mio.
  • Ist effektiv strukturelle Förderung da essentiell, wird aber als Projektförderung umgesetzt
  • Förderung der Werkstatt der Kulturen bleibt unverändert erhalten
  • Huckepack-Projekte sind nicht gut definiert (Freiwillige Feuerwehr)
  • VIA hat 19 von 22 Orgs MSOs, die jetzt Probleme kriegen
  • Bisher waren etwa 30 MSOs insgesamt gefördert
  • Gemeinsames Papier kritisiert den Prozess an sich, die Gesamtmenge der freien Gelder und die Art und Weise wie so getan wird als wenn Strukturförderung von MSOs unmöglich wäre
  • Wird getragen von MRBB, TBB, VIA, Polnischer Sozialrat, Club Dialog usw.
  • Veranstaltung Ende Juli? Fabio würde unterstützen...

Bericht AGH

Bericht Beauftragte

  • Automatisches Bus-Kneeling reaktiviert ("Pilotprojekt" beendet) - Antrag "Busse sollen weiterhin barrierefrei sein" wurde am 13.6. einstimmig angenommen: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0295.pdf Streit ist vorbei. Oder doch nicht? http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/26989/Weiter-Streit-um-Bus-Kneeling.htm
  • Bericht von der Gehörlosen-Demo am 14.06. - EU-Parlament hat schon 1978 die Gebärdensprache anerkannt. Es ging um Notrufsystem und mehr bilinguale Bildungsangebote. Es wurde in Gebärdensprache gerappt. Wenig Medienberichte. Blogbeitrag: http://ichkennesiedoch.blogspot.de/2013/06/gesichter-der-barrierefreiheit.html
  • Bericht Konferenz "Leben zwischen den Geschlechtern" am 22.05. bei der KAS
  • Bericht von der Konferenz Bürgerbeteiligung 2.0
  • Anhörung Innenausschuss inklusives Wahlrecht 03.06. - Wahlrecht für Menschen in Betreuung ist §13(2) BwahlG ausgeschlossen, heißt: man tut evtl. etwas zum Nachteil eines Menschen ohne das zu wollenn, ExpertIn: ca. Hälfte könnte doch ausüben, Wahlrechtsänderung frühestens zur BTW 2017, viele andere Länder haben inklusives Wahlrecht zB Japan, Kroatien
  • Erklärung, was Kobinet-Nachrichten sind: Kooperation behinderter Menschen im Netz, Twitter: twitter.com/kobinetev

Termine

  • 19.6. 10 Uhr in der Urbanstraße - Treffen Netzwerk Wahlrecht
  • 20.6. Weltflüchtlingstag
  • 21.06. 16:00 bis 18:30 Uhr, Allmende Haus alternativer Flüchtlingsselbstorganisation und (antirassistische) Zusammenarbeit: Migrationspolitik und Kultur,Kottbusser Damm 25/26, 10967 Berlin

Eine Veranstaltung der Flüchtlingsinitiative Berlin-Brandenburg und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Weltflüchtlingstag, Informationen unter http://rosalux.de/event/48834/fluechtlingsselbstorganisationen-und-antirassistische-zusammenarbeit.html

Petersburger 92

  • BVV Xhain: Bieterverfahren soll verhindert werden, damit das Haus nicht an Skytech fallen sollte
  • Mieter sind die Gesellschaft für Europabildung und andere Gruppen, gibt Probleme
  • Idee ist eigentlich ein Xhainer interkulturelles Haus zusammen mit Pan-Afrika-Haus - GEB organisiert Leonardo für junge Menschen) würde drin bleiben als Bestandsmieter
  • Mediator für die verschiedenen Gruppen im Haus...?
  • Problem: Liegenschaftsfond will verkaufen, sodass Wohnraum entsteht, mit Bezirk sprechen
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