BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20120814

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Treffen, Di. 14.08.2012

Tagesordnung

Bericht Keinzelfallvorbereitung

Keine Kinderbetreuung, Getränkeverkauf, WLAN, Kurzprotokollführer gesucht.

flauschcon.de/ 2012

Parteikultur, Veranstaltung am 8. und 9. 9.

Fortsetzung der Besuche von Flüchtlingsheimen

Christian schlägt die Einrichtung in der Motardstraße in Spandau vor - die wohl umstrittenste Flüchtlingsunterbringung in Berlin; wenn genügend Interesse besteht, würde Christian nen Nachmittagstermin Ende August/Anfang September machen. Christian soll einen Termin machen.

Asylstrike

Am Heinrichplatz in Kreuzberg gibt es seit letzter Woche eine Protestaktion von Flüchtlingen, die auf ihre Situation aufmerksam machen: http://asylstrikeberlin.wordpress.com: https://www.taz.de/Protestcamp-in-Berlin/!99287/ -> Kontakt herstellen?

  • Fabio fährt Mittwoch hin und fragt, was den Flüchtlingen wichtig ist und wie man ihnen helfen kann
  • Blogartikel - Bilder von den Heimen, beim Flüchtlingsrat erfragen,
  • Fraktionssitzung vor Ort? Erstmal anschauen, evtl. planen

Bericht AGH

http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/08/10/angepasste-leistungen-an-asylbewerber-wie-schnell-reagiert-berlin/

  • Flughafenverfahren
  • Inklusion auf EU-Ebene nicht mit dem jetzigen Urheberrecht

Die Änderungen im Urheberrecht werden vor allem von Deutschland blockiert. Antrag

    • Nächste Sitzung nochmal im Detail anschauen, Verbesserungsbedarf ausloten
    • Im Aktionsplan sollte auch europäische Zusammenarbeit gegen Antiziganismus thematisiert werden
  • Wir wollen von der Fraktion drei Veranstaltungen dazu machen,

https://fraktion.piratenpad.de/Veranstaltung-Roma

    • Themen wären eine zu Wohnen, Bildung und Arbeit. Evtl. auch Gesundheit? Antiziganismus? Soziales? Dazu Feedback von Organisationen einholen!
    • Datum wäre die erste Veranstaltung wäre am 10./12./26. September - 10. oder 12. September ist weniger angenehm für den Squad (Jürgen verreist, Antragsfrist BPT bis 21.9.), die spätere Woche ist besser
    • Jürgen unterstützt das ganz, nimmt Kontakt mit Südosteuropa e.V. auf
  • Inklusion auf EU-Ebene nicht mit dem jetzigen Urheberrecht
    • Was genau macht die EU denn eigentlich genau aktuell? Michael fragen, Squad bzw. Bastian/Ulrike informieren...
    • Ausschusssitzung Gesundheit und Soziales 20.8.2012
      • Landesaktionsplan Behinderung: Fabio / Alexander werden dazu sprechen, Ulrike schickt noch was rum, Fabio informiert über das Stand und Pad
    • Internet in Flüchtlingsunterkünften - aktueller Stand

"The priorities for Refugee Emancipation that could be presented at your Pirate Party discussion on Tuesday are as follows:

      • Political support so that homes refusing to open up to the Internet Cafes will eventually co-operate
      • Public Relations to promote the awareness of refugee problems in the civil society.
      • Logistic for the movements of computer from the donors to homes and also for repairs.
      • Donations of computer accessories such as keyboards, mouses, cables, printers, scanner etc.
      • Access to funding for the creation of paid positions to ensure the stability of the project."
      • Vorschlag: Einen Stand auf der #lmvb zum Einsammeln von Computerhardware , eigenen Flyer erstellen, Refugees Emancipation einladen sich zu beteiligen, Piraten öffenltichkeitswirksam aufrufen Hardware mitzubringen, Potsdamer Piraten informieren -> Einstimmig
      • Treffen von RefugeeEmancipation mit dem Senat am 28.8.: Jürgen möchte teilnehmen und fragt RE an, ob das geht
    • Barrierefreie LMVB - aktueller Stand

Bedarfsermittlung vor der LMVB, Fabio legt Pad an

    • Ausschusssitzung am 23.8.2012 - Besprechung (SPD/CDU): Rechtsextremismusprävention nach den NSU-Morden: Anzuhörende Bianca Klose

https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf/arbintfrau?folder_id=147

    • Internet in Flüchtlingsunterkünften - aktueller Stand

Sozialausschuß am 20.8.2012

The priorities for Refugee Emancipation that could be presented at your Pirate Party discussion on Tuesday are as follows:

      • Political support so that homes refusing to open up to the Internet Cafes will eventually co-operate
      • Public Relations to promote the awareness of refugee problems in the civil society.
      • Logistic for the movements of computer from the donors to homes and also for repairs.
      • Donations of computer accessories such as keyboards, mouses, cables, printers, scanner etc.
      • Access to funding for the creation of paid positions to ensure the stability of the proje

Einen Stand auf der LMV zum Sammeln von Computer-(teilen) einrichten.

  • Donnerstag, 18 Uhr, 60 Jahre röffnung des Notaufnahmelagers Volkmarstraße in der Colditzstraße 34-36

Film: Töchter des Aufbruchs

http://vimeo.com/31958033 http://bezmedien.de/bezmedien/toechter_des_aufbruchs_trailer.html - Kosten wären ca. 300 € evtl. Fahrtkosten für die Beteiligten

    • Brauchen wir Technik? Ist der Film digital?
    • Entstehen zusätzliche Kosten für die öffentliche Aufführung? (Gema)
    • Über die Fraktion organisieren oder über die Partei?


Aufarbeitung Integrationskonferenz

http://piratenpad.de/p/be+iip+Aufarbeitung+Konferenz+2012

Bitte um Feedback zur Struktur und Verbesserungsvorschläge (z.b. eigenes Pad für jedes Thema)

Wiki-Pflege und Mailinglistenregeln

  • Die Mailinglistenregeln sind gut eingepflegt
  • Meinhard will die Protokolle ins Wiki einpflegen, gibt es weiteren Bedarf der Pflege/Umsortierung? -> Archivseite des Squad

Gesetz zur Sozialen Teilhabe für den BPT

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3535.html

    • Sollte als Antrag für das Wahlprogramm formuliert werden, Piraten unterstützen, kurze Beschreibung, Bereich Inklusion, Besprechen auf dem Treffen am 11. September besprechen
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