BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20120320
Treffen: Di, 20.03.2012 ab 19h im AGH im Raum 377
Inhaltsverzeichnis
Formalia
0.1) Protokoll: Rebecca 0.2) Anwesenheit: Uwe S., Jürgen N., Fabio, Rebecca, Dorothee, Alexander Spies, Thomas(Plys,@xoryps), Chrisitan Schröder, Hiram, Andreas S., Meinhard, Andreas 0.2.1 Abwesenheit: Ulrike, Dimitri @galaxy07, Dimitry Vrubel, Mark, Guido, Thomas, Eric
Vorstellung
1.1) Ggf. (kurze) Vorstellungsrunde für Neumitglieder
Berichte:
2.1) Neues aus dem AGH Nachbereitung Integrationskonferenz, aktueller Stand Es haben sich noch nicht alle Referenten zurückgemeldet wg. Honoraren, und Präsentationen, evtl Deadline setzen. Konferenz im TAZ Interview, s. Mail Rede am Donnerstag (Aussprache später, hier Bericht) https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar11sitzung/wiki/Redeliste_011 Themen zu IIP im nächsten Plenum Wird zusammen mit Antrag der Grünen "Integration jetzt!" behandelt ca. 18-20h Kein Flugahfenknast auf dem Flughafen Schönefeld (abstimmung, 2. Lesung) Linke: Residenzpflicht abschaffen, wird von uns unterstützt Sprachtests vor Einreise für Zuziehende abschaffen, wird unterstüzt
Erleichterung Erlangung Staatsangehörigkeit, Vorstoss der CDU Es gab zum kommunalen Wahlrecht eine namentliche Abstimmung Rebecca: Teilweise ist es schwierig für Nicht-EU-Ausländer, die doppelte Staatsangehörigkeit zu bekommen, teilweise ist es schwierig, sich die eigene Staatsangehörigkeit aberkennen zu lassen Alexander: kommunales Wahlrecht hat mit der Staatsbürgerschaft per se erstmal nichts zu tun. Kommunales Wahlrecht ist der Eintritt zum Wahrecht und zur Partizipation Dorothee: Studien zeigen, das Identifikation über Partizipation stattfindet, d.h. die von der CDU so häufig geforderten Identifikation mit dem deutschen Staat Dorothee: Gibt es mehr niedirigschwellige Angebote, um Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft mehr politische Partizipation zu ermöglichen -> Hiram: Mehr öffentlichkeit für piratige Politik und politishe Ideen Fabio: Mitarbeit zu Anträgen der Staatsbürgerschaft: Hiram, Jürgen, Meinhard, Rebecca, Thomas, Dorothee Thema nächste Woche: mehr Partizipation vom Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit unabhängig vom kommunalen Wahlrecht Hintergrund: Solange die CDU an der Regierung ist wird es kein kommunales Wahlrecht in Berlin geben, s. Koalitionsvertrag, also suchen wir nach anderen Möglichkeitn in dieser Legislaturperiode Konkrete Anträge zur Vereinfachung der Erlangung der Staatsangehörigkeit
Fabio: Generelle Aufforderung: Wenn ihr Sinnvolle Änderungsideen habt, dann sprecht diese an, oder formuliert Änderungsanträge, die eingereicht werden können (bis spätestens Mittwoch Abend vor dem Plenum jeden 2. Donnerstag)
Treffen zur Ausarbeitung von Anträgen zum Haushaltseinzelplan 09 Integration/Arbeit/Frauen am Freitag, 23.3. um 14.30 im Raum 439
Link zu den Antworten auf unsere Berichtsaufträge: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf/arbintfrau?folder_id=144
2.2) Neues aus den BVVn Tempelhof-Schöneberg: Vorstoß mit inklusiven Schulen, Umsetzung der EU-Vorlage bzgl Unterricht von Kindern mit Behinderung in "normalen" Schulen, schlechte Umsetzung, Kinder und Betreuer werden einfach rüber geschoben, ohne dass es da einen vernünftigen Ausgleich zu gibt s. Mail auf der Mailingliste zum Pad, zuständiger MdA ist Martin Delius https://ak_bildung_brb.piratenpad.de/InklusiveSchule
2.3) Neues aus den Squads (LQFB-Inis, Termine und Treffpunkte, Themen)
Kunst 3.0 Macht Urlaub. Vrubel ist heute nicht anwesend. Guido wurde ausführlich interviewt. Eine Art-Diskussion zusammen mit dem Antirassismus-Squad ist in Planung. Außerdem Vorbereitung des Standes beim Bundesparteitag.
Morgen internationaler Antirassismustag. Demos etc.? Siehe auch Fraktions-Post http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/03/18/internationaler-aktionstag-gegen-rassismus-handeln-jetzt/ & https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/pressemitteilungen/wiki/PM-120320-Rassismus http://www.facebook.com/pages/Aktion-5-vor-12/256754541075002 Themen die weiterbearbeitet werden sollen: Erweiterung §46, und §130(?) StGB, Nachlesen: Dessauer Polizei-Affäre Initiative Straße nach Julius Gumpel, Mathematiker hat nachgewiesen, wie Statistiken politisch Verfälscht werden
3) Weiteres
3.1) Gülen-Bewegung, was ist das? http://de.wikipedia.org/wiki/Fethullah_Gülen es gab zwei Einladungen an die Fraktion zu dem Thema, jeweils vom Forum Dialog es gab einen Protest dagegen von kurdischen Organisationen: http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/03/449181/berlin-kurdische-gruppen-protestieren-gegen-guelen/ Bericht der Jungen Welt dazu: http://www.jungewelt.de/2012/03-19/021.php gibt sich als gemässigte, humanistische, islamische Bewegung aus Struktur ist ähnlich wie Scientology ohne die finazielle Ausnutzung Anhänger kommen vorallem aus den akademischen Klientel werden auch aus niedrigigen sozialen Schichten rekrutiert, mit Stipedien werden Hochschulausbildungen usw. gefördert es gibt offiziell keine Ziele außer Bildung und Humanismus inoffizielle Ziele, genommen aus früher Predigerzeit: Etablierung des islamischen Rechts in der Türkei und der Welt wird offiziell nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, vielleicht mal anfragen? Militär steht in der Türkei der Demokratie näher, misstraut der Bewegung, die sie als Gegenmodell zur säkularen Türkei begreifen Hat in der Türkei wichtige Positionen besetzt Veranstaltungen werden vom türkischen Staatsschutz überwacht Frauen: Fördert offiziell liberale Frauenpolitik, alle Frauen in seinem Umfeld sind scheinbar sehr konservativ Es gibt keine Vergleichbare Bewegungen in Europa, was zu einer Fehleinschätzung der Gesamtbewegung führt Die Bewegung sollte kritisch Beobachtet werden Teilnahme an den Vorträgen wird wahrscheinlich keinen echten Einblick in den Verein bringen Antrposophische Ausrichtung des Islams, wirkt sehr attraktiv auf intelektuelle Kreise In der Geschichte der Türkei: Unterwanderung des Staates, ist mit an der Stärkung der Verquickung von Religion und Staat beteiligt, Erdogan, etchistorisch gewachsene In der Türkei gibt es historisch gewachsen viele Geiheimorganisationen Einladen von Necla Kelek? http://de.wikipedia.org/wiki/Necla_Kelek - Ist zum Teil recht radikal, aber auch durchaus im Sinne der Partei. Organisation: einer weiteren Veranstaltung zur Gülen Bewegeung: Fabio kümmert sich Alexander Spies regt eine Veranstltungsreihe zu radikalen religösen Organisationen: gibt es Interessenten, die das organisieren würden?
3.2) Computer für Asylbewerber Fabio hätte einen Rechner über Es gab eine Anfrage für einen konkreten Flüchtling, dessen Rechner geklaut wurde
3.3) Besuch Asylbewerberheim mögliche Termine 11.04 ab 15h, 18.04 ab 15h, 20.04 17h, 19.04 ab 15hh
Rede zum Integrationsbeauftragtten am Donnerstag
3.4) Infos zur Integrationsbeauftragen in Brandenburg Beauftrate in BB ist weg, Stelle wird mit wenig Dringlichkeit
Sammlung für Späteres
- (Mangelnde) Möglichkeiten der Partizipation unter Migranten
- Nahrungsmittelversorgung für Menschen mit Nahrungsmittelunverträglichkeiten und Ablehnung von Nahrungsmitteln aus ethischen Gründen zb in Schulen, Asylheimen, Gefängnissen, Krankenhäusern etc
AG Ausländerpolitik auf Bundesebene: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Ausl%C3%A4nderpolitik
