BE:Squads/Gewaltenteilung

Squad Gewaltenteilung

Thema: Ausarbeitungen von Programmanträgen zum Verhältnis Staat Bürger und Gewaltenteilung.

Treffen

Vorschläge

Tagesordnung

• Staatsanwaltschaft zur Untersuchung von Polizeivergehen (mit polizeiunabhängigem Ermittlungspersonal?) Die Staatsanwaltschaft ist unabhängig von der Polizei, sogar übergeordnet Odwolfi 19:05, 8. Mär. 2010 (CET)
• Zur einzelnen Person zuzuordnende Nummern-Kennzeichnung von (Bereitschafts-)Polizisten an Rücken, Brust und Ärmeln

Mitglieder

• Rik
• —lynX
• Jakob