BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-10-04
Inhaltsverzeichnis
Anwesenheit
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3 Piraten 1 Gast
Themen
1. Begrüßung und Aktuelles Stand Pflegeworkshop: Bisher trotz mehrerer Anfragen keine Reaktion aus BRB.
Allgemeine Zusammenarbeit mit BRB: Der Koordinator hat sich in unsere ML eingetragen.
Planung Mumble: Es soll immer mindestens ein Pirat aus dem Squad am Mumble teilnehmen. Freiw. werden über unsere ML gesucht.
Wieviele AGen benötigen die Piraten und wie wollen wir uns verhalten?
Das Squad lehnt den Streit zwischen den AGen ab, und hält ihn für nicht hilfreich ein gemeinsames Gesundheitsprogramm zu entwerfen. Alle sehen sich in ihrer Meinung bestätigt, dass es momentan nicht sinnvoll ist, sich in die Arbeit der verschiedenen Bundes-AGen einzubringen. Bis die bundesweite Planung wieder in einer Hand liegt, wollen wir alleine und mit anderen LVen weiter arbeiten. -Steuerfinanzierung: anpassen oder durchsetzen?
Es stellte sich die Frage, ob wir an unserem Modell der Steuerfinanzierung festhalten wollen, oder bei der Gestaltung eine piratigen Bürgerversicherung mithelfen wollen.
Abstimmung: Wollen wir weiter an der Steuerfinanzierung arbeiten?
3 dafür
1 Enthaltung
0 dagegen
Es folgte eine Diskussion über Finanzierungsmodelle. Lohnnebenkosten sollen gering bleiben. Wenn Arbeitgeberanteil weg fällt besteht die Gefahr, dass der Arbeitnehmer mehr belastet wird. Aber es könnten mehr Arbeitsplätze entstehen. Nachteil des steuerfinanzierten Modelles: Es ist Haushaltsschwankungen und Sparzwängen ausgesetzt. Phil soll Ausführungen zu dem Thema erstellen um Argumentationshilfen zu haben. Problem Anstieg der PKV Beiträge im Alter.Kurze Diskussion.
Abstimmung über eine Terminänderung hin zum Di.:
3 dafür
1 Enthaltung
Olav versucht Termine zu finden. 2.Stand LQFB Anträge einige Befürworter und Änderungsvorschläge.
3.Bundesparteitag:
Es wurde einstimmig beschlossen, alle Anträge bei der Antragskommission einzureichen.
Es wurde beschlossen auf der ML für Stimmen werben. der Vorschlag zur Finanzierung soll unfertig eingebracht werden.
Thema Forschung soll Sebastian überarbeiten. Wir prüfen dann über das Pad .
Formulierung eines Antrages zur Begrenzung von Delegationen im LQFB. Q-damm Piraten haben bereits einen Antrag im Lqfb (Markus Roscher-Mainel). Wir befürworten diesen Antrag. Diskussion ob Klarnamenspflicht undemokratisch ist.
4. Ausarbeitung unsere Programmes 1. Punkt.
Stigmatisieren Diagnosen? Ist Krankheit als Begriff sinnvoll und Politisch korrekt? Wer bestimmt, was für die Gesundheit gut ist? Woher kommen diese Aussagen, von Lobbyisten?
5. Verschiedenes
Jan geht zur JuPie Veranstaltung.
DRG: Diagnose Related Groups Früher Tagessätze im Krankenhaus, heute gibt es Geld nach Diagnosestellung. In der Psychatrie gibt es aber immer noch Tagessätze. Therapie ist nicht zeitlich zu begrenzen, da langwierig. Es besteht die Gefahr das eine Gewichtung der Erkrankungen nach Geldfluss und Aufwand vorgenommen wird. Wir sollten eine Position dazu entwickeln.
Das Programm-Pad:
http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit
Nächstes Treffen
Donnerstag,18.10.2012
Themenvorschläge können gerne schon im Piratenpad eingebracht werden.
Protokollierung
Erstellung mithilfe des Piratenpads