BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-09-20

Protokoll 20.09.2012

Anwesenheit

5 Piraten 1 Gast

Du möchtest auch Pirat werden? Druck den Mitgliedsantrag aus und bring ihn einfach mit zum Squadtreffen! Anwesenheit

Themen:

1. Begrüßung und Aktuelles

2. Nachbereitung  LMV,Gesundheits KOKO

3. Delegation Verteilung der Anträge für das LQFB

4. Nach welchen Richtlinien können wir mit der Bundes AG zusammenarbeiten?     Gast: Frank (Koordinator AG Gesundheit)

5. Verschiedenes

1. Anfrage: Drogen Themenabend JuPis Themen ML Gesundheit: Freiberuflichkeit kontra Dienst nach Vorschrift TK Rückerstattung ärztliche Vergütung Brandenburg möchte einen Pflegeworkshop in Berlin veranstalten. Sie haben schon Kontakt aufgenommen. Wir haben einstimmig beschlossen dabei zu helfen.

2. Themen kamen nicht auf die TO, da sie entweder nicht das Quorum geschafft haben, oder nicht im LQFB waren. Es gab Kritik an den Anträgen, die aber eher auf Animositäten innerhalb der Bundes AG beruhen. Ein Artikel im Netz setzt sich kritisch, aber unsachlich mit unserem Interview aus der PZ auseinander. Es wurde Beschlossen darauf zu antworten, zumal der Verfasser bei den Grünen arbeitet. KoKo, nichts Neues.

4. Frank, von der Bundes AG, wurde kurz vorgestellt, wir haben dann unsere Position zur Bundespolitik erläutert. Vorschlag Olav : Themen die im LQFB abgelehnt wurden weiter verfolgen. Themen, die angenommen wurden ausbauen und in die AG einbringen.

Squad: Themen können regional entstehen und dann ein breites Interesse erwecken. Koordinator wurde offiziell im Mumble gewählt. Seiner Meinung nach ist Gesundheitspolitik ausschließlich Bundespolitik. Frank ist der Meinung das man nur das bestehende System verändern kann.?! Squad: Es muss revolutionäre neue Ideen geben. Seine Definition piratischer Gesundheitspolitik wäre es Politische Ziele zu formulieren. Es sollten keine wissenschaftlichen Abhandlungen verfasst werden.

Die Problematik der Delegation wird einem bewusst, wenn man Initiativen einsetzt und Piraten mit vielen Stimmen diese Ablehnen, um eigene oder "gekaufte" Initiativen zu befürworten. 83 % haben für das AG Programm gestimmt. Frank sieht darin einen merheitlichen Vertrauensbeweis für seine Arbeit. Leider gibt es aber auch Absplitterungen von Piraten aus persönlichen Gründen. Effektives Arbeiten ist so nicht möglich. Die Gegenini im LQFB sollte deher abgelehnt werden, da es besser sei nur einen gemeinsamen Antrag zu haben. (Alte Formulierung gestrichen, liegt im Archiv)Neue Formulierung: Frank äußert Bedenken, dass durch das derzeitige Delegations System im LQFB, mitgliederstarke Verbände wie NRW die Gesundheitspolitik auf Bundesebene maßgeblich beeinflussen können. Ideen kleinerer Landesverbände könnten so chancenlos bleiben, da ihnen die nötigen Merheiten fehlen. Olav erwähnte, dass dies bei anderen Parteien durch das Delegiertensaystem auf Parteitagen schon so sei.

Die Bundes AG präferiert Bürgergeld. Es entbrennt ein Streit über die Gewichtung von Bund und Squad Arbeit. Vorschlag: Jedes Bundesland arbeitet etwas aus, dann wird alles zusammengeführt. Die Ag koordiniert. Frank empfiehlt das jedes Bundesland einen "Funker" ins Mumble schickt, der die Position vertreten kann und Informationen weiterleiten kann. Alle sind sich einig, das es nur eine Ag geben sollte, die richtungsweisend ist.

Thema: Organisation Delphi. Problem Finanzierung. Dressler und Rührup haben zugesagt. Räume in Rathäusern wären kostenlos. Es kommt die Frage auf: "Braucht man Externe?" Behindern alte Meinungen nicht die Entstehung neuer Ideen? Delphi soll piratische Gesundheitspolitik publizieren.

Wie soll die Bundestagsfraktion arbeiten, wie können wir sie unterstützen? Die Ag: Kompetenzzentrum für die Bundestagsabgeordneten.

Berlin und Brandenburg sollen mehr zusammenarbeiten.

Es wurde beschlossen, sich der Probleme im LQFB anzunehmen. Durch Netzwerkeln und Initiativen könnte man das LQFB wieder basisdemokratischer machen. Diskussion: Sollte man das Spiel mitmachen und sich Merheiten sichern, das würde zu einer Art Wettrüsten führen. Oder diese Spiele ignorieren und versuchen das System anzupassen? Langfristig sollte man das Lqfb verändern.

Nächstes Treffen 04.10.12

Du möchtest auch Pirat werden? Druck den Mitgliedsantrag aus und bring ihn einfach mit zum Squadtreffen!

Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit