BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-09-06

Protokoll 06.09.2012

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Themen

1.Begrüßung, Aktuelles, Vorstellung

- Gesundheits-KoKo. Mumble ist für viele zu kompliziert.

- Aufforderung das Meinungsbild zur Finanzierung im LQFB zu unterstützen.

- HH hat ein ähnliches Programm es wurde beschlossen Kontakt aufzunehmen.

Olav beantwortet Fragen zum Gesundheitsprogramm. Dabei wurde klar, dass noch viele Detailfragen geklärt werden müssen:

-Wer Zahlt die Praxiskosten und die Kosten für die Krankenhäuser?

-Sind es staatliche Orte die gemietet werden können?

Sascha wies darauf hin, dass es zu wenig Angebote für die Therapie von Autismus gebe.

2.Vorbereitung LMV Anträge im Liquid?

Aufforderung Anträge bei der LMV zu unterstützen.

3. Grundsatzprogramm und BPT/LQFB Umgang mit annderen Anträgen.

Abstimmung, ob das Positionspapier im LQFB und zum BPT in der gleichen Form eingereicht wird, wie zur LMV. Also in 7 Teilen.

Für Teilung 3 Für ganzen Antrag 1

Was bedeutet piratische Delegation für unsere Anträge im LQFB-Ber?

Diskussion über die Delagation im LQFB.

Man sollte nur für Einzelthemen delegieren können. Es besteht die Gefahr, dass nur noch hochspezialisierte Piraten zu ebensolchen Themen abstimmen, und die Anderen dadurch indirekt ausgeschlossen werden. Außerdem besteht die Gefahr, dass es dann schnell zu Delegierten in der Partei kommt. Das Abgeben mehrerer Stimmen durch Einzelne kann dann dazu führen, dass nicht mehr die Mehrheit abgebildet wird. Delegation sollte daher begrenzt oder abgeschafft werden.

4. Verschiedenes

Information über den Gesundheitsausschuss im AGH.

Diskussion über Beschneidung: Selbstbestimmung contra staatliche Zwangsmaßnahmen zum Schutz der Grundrechte.

Nächstes Treffen 20.09.12

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Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit